TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Bericht Förderprogramm Regensburg effizient
TOP 3:
Umbau und Neubestockung des städtischen Weinbergs
TOP 4:
Umsetzung des Parkpflegewerks für den Alleenring
TOP 5:
Öko-Schulprogramm um Kategorie „Fahrradfreundliche Schule“ erweitern; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 26.10.2021
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Mündlicher Tätigkeitsbericht der Stadtbau-GmbH Regensburg
TOP 3:
Hildegard Schmalzl Musikstiftung; Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022; Haushaltsplan mit Finanzplan für die Jahre 2021 bis 2025
TOP 4:
Brigitta und Oskar Braumandl Stiftung; Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022; Haushaltsplan mit Finanzplan für die Jahre 2021 bis 2025
TOP 5:
Georg-Hegenauer-Stiftung; Haushaltsplan 2022 mit Finanzplan für die Jahre 2021 bis 2025
TOP 6:
Katholische Bruderhausstiftung mit nichtrechtsfähiger Stiftung Dr. Wunderle-Auer; Haushaltsplan 2022 mit Finanzplan für die Jahre 2021 bis 2025
TOP 7:
Waisenhausstiftung Stadtamhof mit nichtrechtsfähiger Stiftung Nagel; Haushaltsplan 2022 mit Finanzplan für die Jahre 2021 bis 2025
TOP 8:
Regensburger Wohltätigkeitsstiftung;Haushaltsplan 2022 mit Finanzplan für die Jahre 2021 bis 2025
TOP 9:
Haushaltssatzung sowie Stellenplan für die von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne Hildegard Schmalzl Musikstiftung, Brigitta und Oskar Braumandl Stiftung und Evangelische Wohltätigkeitsstiftung) für das Haushaltsjahr 2022
TOP 10:
Wirtschaftsplan 2022 der „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“
TOP 11:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
TOP 12:
Hinzuziehung weiterer Fachleute zum Jugendhilfeausschuss
TOP 13:
Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Regensburg
TOP 14:
Förderung des Regensburger Clusters ‚Mobility & Logistics‘
TOP 15:
Kommunikationskonzept im Rahmen der Sanierung der Oberen Bachgasse – Pandemiebedingter Verzicht auf die Beauftragung einer externen Werbeagentur
TOP 16:
Sperrbezirksverordnung an die Regierung der Oberpfalz
TOP 17:
Christkindlmarkt 2021; Gebühren
TOP 18:
Zielkonzept der Volkshochschule und Stadtbücherei Regensburg für die Jahre 2022 bis 2025
TOP 19:
der Festanstellung von Tagespflegepersonen und zur Förderung von Assistenzkräften in Kindertageseinrichtungen (TP 2 000)“
TOP 20:
Albertus-Magnus-Gymnasium – Strukturierte IuK-Verkabelung Maßnahmebeschluss
TOP 21:
Errichtung eines Modulbaues zur Deckung des Mehrbedarfs an Schulräumen an der Mittelschule Pestalozzi – Maßnahmebeschluss
TOP 22:
Verbesserung im Radwegenetz (Lückenschluss) Neubau einer Geh- und Radwegverbindung ab der Einmündung Rauberstraße bis zur Stadtgrenze (Scharmassing) entlang des Unterislinger Wegs Maßnahmenbeschluss
TOP 23:
Erneuerung von Hauptkanälen und Anschlusskanälen, Neubau von Schächten mit anschließender Erneuerung der Straße sowie der Straßenentwässerung in der Von-Richthofen-Straße
TOP 24:
Festlegung einer Frist zur Durchführung der städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet „Stadtamhof“ bis zum 31.12.2036
TOP 25:
Festlegung einer Frist zur Durchführung der Städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet „Westlich der Bachgasse“ bis zum 31.12.2036
TOP 26:
Richtlinie der Stadt Regensburg zur Ausgestaltung des Projektfonds für die Innenstadt im Sonderfonds „Innenstädte beleben“
TOP 27:
Generalsanierung Bauhof Nord, Harthofer Weg 11, Regensburg – Beschluss über die technische Ausführung –
TOP 28:
Umgang mit Freisitzen in der Saison 2022
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
Bebauungsplan Nr. 164 – Sportpark Ost – Ehemalige-Prinz-Leopold-Kaserne (Neuer Technischer Bereich) – Erneute öffentliche Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)
TOP 4:
Kanalsanierung „ehemalige Marie-Curie-Straße“
TOP 5:
Kanalsanierung Schwabenstraße / Ziegetsdorfer Str.
TOP 6:
Grundinstandsetzung der Oberpfalzbrücke durch das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Donau MDK Kostenbeteiligung der Stadt Regensburg Maßnahmenbeschluss
TOP 7:
Städtebauförderung – Bedarfsanmeldung 2022 – 2025 Altstadtsanierung (Förderprogramme Lebendige Zentren und Bayerisches Städtebauförderungsprogramm); Programmgebiet Innerer Südosten (Programm Sozialer Zusammenhalt)
TOP 8:
Festlegung einer Frist zur Durchführung der Städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet „Ostengasse Nord“ bis zum 31.12.2036
TOP 9:
Parkhaus im Ostpark; Antrag der Stadtratsfraktionen CSU, SPD, Freie Wähler sowie der Stadträte Opitz, Meierhofer und Janele vom 22.11.2021
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt
TOP 3:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Stellenplan
TOP 4:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2021 bis 2025; Investitionsprogramm 2021 bis 2025
TOP 5:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2021 bis 2025; Mittelfristige Finanzplanung
TOP 6:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Kreditaufnahmen für Betriebe gewerblicher Art
TOP 7:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan
TOP 8:
Stadtwerk Regensburg.Mobilität GmbH (SMO) zur teilweisen Abgeltung von gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen bzw. Leistungen im allgemeinen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) des Jahres 2021
TOP 9:
Neukalkulation der Bestattungsgebühren sowie Anpassung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Regensburg (Bestattungsgebührensatzung – BGS)
TOP 10:
Entsorgung von Abfällen der Deponieklasse I aus dem Stadtgebiet Regensburg: Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landkreis Tirschenreuth
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Niederlegung des Ehrenamtes als Mitglied des Integrationsbeirates
TOP 3:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt
TOP 4:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Stellenplan
TOP 5:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2021 bis 2025; Investitionsprogramm 2021 bis 2025
TOP 6:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2021 bis 2025; Mittelfristige Finanzplanung
TOP 7:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Kreditaufnahmen für Betriebe gewerblicher Art
TOP 8:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan
TOP 9:
Neukalkulation der Bestattungsgebühren sowie Anpassung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Regensburg (Bestattungsgebührensatzung – BGS)
TOP 10:
Entsorgung von Abfällen der Deponieklasse I aus dem Stadtgebiet Regensburg: Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landkreis Tirschenreuth
TOP 11:
Kanalsanierung Schwalbenneststraße / Ziegetsdorfer Str.
TOP 12:
Grundinstandsetzung der Oberpfalzbrücke durch das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Donau MDK Kostenbeteiligung der Stadt Regensburg Maßnahmenbeschluss
TOP 13:
Städtebauförderung – Bedarfsanmeldung 2022 – 2025 Altstadtsanierung (Förderprogramme Lebendige Zentren und Bayerisches Städtebauförderungsprogramm); Programmgebiet Innerer Südosten (Programm Sozialer Zusammenhalt)
TOP 14:
Festlegung einer Frist zur Durchführung der Städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet „Ostengasse Nord“ bis zum 31.12.2036