Apr
27
Mi
Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
Apr 27 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Green Deal Regensburg – Öffentlichkeitskampagne 2022

TOP 3:
Förderprojekt RETACT-EU; Machbarkeitsstudie Wärmenetz in der Altstadt Regensburg mit Nutzungsmöglichkeit kalte Nahwärme Donau

TOP 4:
Öko-Modellregion Region Regensburg und Biostadt Regensburg

TOP 5:
Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Bauer Resources GmbH, Passauer Str. 8 (Erweiterung der Anlage zur Lagerung und zum Umschlag von gefährlichen und nicht gefährlichen mineralischen Abfällen um die trockenmechanische Behandlung (Sieben und Brechen) und die Anlieferung durch Bahnwaggons)

TOP 6:
Kostenlose (Windel-)Abfallsäcke für Neugeborene und Personen, die von Inkontinenz betroffen sind – Evaluierung

TOP 7:
Beschaffung von Fahrzeugen und Arbeitsgeräten für das Gartenamt

TOP 8:
Änderung der Satzung für die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen und Spielanlagen der Stadt Regensburg im Bereich der Grünanlage Winzerer Höhen

TOP 9:
Nachhaltige Mobilität für die Stadtverwaltung Regensburg – Transformation des städtischen Fuhrparks

TOP 10:
Förderprojekt „Klimaanpassung in Regensburg – Resilienz erfahrbar machen“ (KlaR)

Apr
28
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Apr 28 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Nachhaltige Mobilität für die Stadtverwaltung Regensburg – Transformation des städtischen Fuhrparks

TOP 3:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2022

TOP 4:
Jahresrechnung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 5:
Jahresrechnung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019; Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 6:
FF Regensburg Löschzug Sallern Umbau eines Feuerwehrgerätehauses mit zwei Stellplätzen Sanierung, Toreinbau und Anbau und Ausbau für Lagerflächen Maßnahmenbeschluss und Beschluss über die technische Ausführung

TOP 7:
Bismarckplatz Sanierung des südlichen Springbrunnens Maßnahmenbeschluss Beschluss über die technische Ausführung

Stadtrat
Apr 28 um 18:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP2:
Berufung eines stimmberechtigten Mitglieds in den Integrationsbeirat

TOP 3:
Konzept zur Obdachlosen- und Wohnungslosenhilfe

TOP 4:
Errichtung eines Übergangsheims für Familien / „Chancen-Haus“ zur Unterbringung von wohnungslosen Familien und Alleinerziehenden mit Kindern in der Augsburger Str. 37 b – Grundsatzbeschluss

TOP 5:
Kostenlose (Windel-)Abfallsäcke für Neugeborene und Personen, die von Inkontinenz betroffen sind – Evaluierung

TOP 6:
Änderung der Satzung für die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen und Spielanlagen der Stadt Regensburg im Bereich der Grünanlage Winzerer Höhen

TOP 7:
Beschaffung von Fahrzeugen und Arbeitsgeräten für das Gartenamt

TOP 8:
Nachhaltige Mobilität für die Stadtverwaltung Regensburg – Transformation des städtischen Fuhrparks

TOP 9:
Berücksichtigung von Reisezeiten bei Dienst- und Fortbildungsreisen durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Regensburg; Gleichstellung der Tarifbeschäftigten mit den Beamtinnen/Beamten

TOP 10:
Richtlinie über die Beschaffung und Benutzung von persönlicher Schutzausrüstung und Dienstkleidung bei der Stadt Regensburg (Schutzausrüstungsrichtlinie)

TOP 11:
Bericht des Antikorruptionsbeauftragten der Stadt Regensburg für das Jahr 2021

TOP 12:
Jahresrechnung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 13:
Jahresrechnung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019; Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 14:
Jugendzentrum Königswiesen Ersatzbau Beschluss über die technische Ausführung

TOP 15:
Resolution 10H-Windkraftbremse beseitigen; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 14.04.2022

Mai
3
Di
Ausschuss für den Neubau einer Stadtbahn
Mai 3 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Stadtbahn – Eröffnungsbilanz zum 01.01.2021 für das Amt für Stadtbahnneubau – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 3:
Stadtbahn – Begleitende Öffentlichkeitsbeteiligung und Öffentlichkeitskommunikation für das Projekt Stadtbahn Regensburg

TOP 4:
Stadtbahn – Sachstandsbericht

Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Mai 3 um 17:30

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Förderprojekt „Klimaanpassung in Regensburg – Resilienz erfahrbar machen“ (KlaR)

TOP 4:
Umsetzung Hauptradroutennetz, Planungen für die Maßnahmen – Andreasstraße – Alfons-Auer-Straße – Burgunder-/Alemannenstraße

TOP 5:
Fahrradabstellanlage im Bahnhofsumfeld – Zwischennutzung Maßnahmenbeschluss

TOP 6:
Neubau Umschlagbahnhof Regensburg-Burgweinting, EKrG-Maßnahmen Edisonstraße und Hartinger Straße und Folgemaßnahmen Grundsatz- und Planungsbeschluss

TOP 7:
Mehr urbane Gärten für Regensburg; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.04.2022

TOP 8:
Einführung des Grünpfeils für Fahrradfahrer/-innen; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 21.04.2022

Mai
4
Mi
Sportausschuss
Mai 4 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Mündlicher Bericht zum Stand der Umsetzung des Sportentwicklungsplans 2019 – 2030

Mai
10
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Mai 10 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
FF Regensburg Löschzug Sallern Umbau eines Feuerwehrgerätehauses mit zwei Stellplätzen Sanierung, Toreinbau und Anbau und Ausbau für Lagerflächen Maßnahmenbeschluss und Beschluss über die technische Ausführung

Mai
11
Mi
Ausschuss für Bildung
Mai 11 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Albert-Schweitzer-Realschule Überarbeitung des kleinen Allwetterplatzes mit Weitsprunganlage – Maßnahmebeschluss

TOP 3:
Erweiterung der vorhandenen Containeranlage an der GS Burgweinting zur Deckung des vorübergehenden Mehrbedarfs an Schulräumen – Maßnahmebeschluss

TOP 4:
Schaffung eines Verkehrsgartens an der Bezirkssportanlage Ost in der Guerickestraße – Maßnahmebeschluss

TOP 5:
Berichterstattung Arbeit Stabsstelle Erinnerungs- und Gedenkkultur

TOP 6:
Aktuelle Situation – Umsetzung Förderung SoLD (Lehrerdienstgeräte) Stand zur Förderung DigitalPakt

TOP 7:
Kommunale Sprachoffensive zur Verbesserung der Zugangsvoraussetzungen für Neuzugewanderte zum regionalen Arbeitsmarkt

TOP 8:
Bildungskoordination für ukrainische Flüchtlinge, aktueller Sachstand

TOP 9:
Umbau und Nutzungsänderung von Teilflächen im Anwesen Haidplatz 8 für Amt 43, Volkshochschule (Nachfolgenutzung für die Flächen der ehem. Santander-Bank)

TOP 10:
Jahresbericht des Amtes für Weiterbildung/Volkshochschule und Stadtbücherei 2021

Mai
12
Do
Kulturausschuss
Mai 12 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Kunst und Bau: Künstlerauswahlverfahren Neubau und Erweiterung der Hauptfeuerwache

TOP 3:
Kunst und Bau – mural art – Pilotprojekt 2022

TOP 4:
Übernahme der Personalkosten für eine befristete Projektstelle zur Unterstützung der Neukonzeption der biologischen Museumsabteilungen des Naturkundemuseums

TOP 5:
Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Musischen Früherziehung der Stadt Regensburg (Musische Früherziehung Benutzungssatzung – MFEBS)

TOP 6:
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Musischen Früherziehung der Stadt Regensburg (Musische Früherziehung Gebührensatzung – MFEGS)

Mai
19
Do
Jugendhilfeausschuss
Mai 19 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vereidigung eines neuen Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

TOP 3:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

TOP 4:
Jahresbericht 2021 des Amtes für kommunale Jugendarbeit

TOP 5:
Neubau eines Integrativen Kinderhauses im Baugebiet „Ehemalige Prinz-Leopold-Kaserne“ mit 5 Gruppen an der Zeißstraße (89 Plätze); Bauherr Stadtbau-GmbH, Träger Stadt Regensburg Amt für Tagesbetreuung von Kindern;

TOP 6:
Grundsatzbeschluss zur kurz- und mittelfristigen Schaffung zusätzlicher Plätze durch Sonder(bau)maßnahmen

TOP 7:
Kindertagesstätte Ostpreußenstraße Umbau in ein Kinderhaus und Ertüchtigung der technischen Anlagen Maßnahmen- und Technischer Beschluss