Jan
24
Di
Ausschuss für Planung, Verkehr und Wohnungsfragen
Jan 24 um 12:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 215-I, Industriegebiet am Ostbahnhof – Satzungsbeschluss

TOP 3:
Erschließung des Bebauungsplanes Nr. 215-I, Industriegebiet am Ostbahnhof

Stadtrat
Jan 24 um 14:00

ÖTOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Festsetzung von Nutzungsentgelten für den Raum für Engagement in der Daimlerstraße 27

TOP 3:
Vertretung der Stadt Regensburg im Schulverband Barbing (Grundschule) und im Schulverband Neutraubling (Mittelschule)

Top 4:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2023; Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt

TOP 5:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2023; Stellenplan

TOP 6:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2022 bis 2026; Investitionsprogramm 2022 bis 2026

TOP 7:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2022 bis 2026; Mittelfristige Finanzplanung

TOP 8:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2023; Kreditaufnahmen für Betriebe gewerblicher Art

TOP 9:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2023; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan

TOP 10:
Verlängerung des Optionszeitraumes im Rahmen des § 2b Umsatzsteuergesetzes

TOP 11:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 257 – Gallingkofen Ost – Satzungsbeschluss –

TOP 12:
Sanierungsgebiet „Zentrale Fußgängerzone“, ISEK „Zentrale Altstadt“

TOP 13:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 215-I, Industriegebiet am Ostbahnhof – Satzungsbeschluss

TOP 14:
Erschließung des Bebauungsplanes Nr. 215-I, Industriegebiet am Ostbahnhof

Feb
1
Mi
Jugendhilfeausschuss
Feb 1 um 16:00

ÖTOP 1:
Eröffnung der Sitzung
ZOP 2:
Vereidigung eines neuen Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

TOP 3:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

TOP 4:
Förderung der Erziehungsberatungsstelle der Katholischen Jugendfürsorge

TOP 5:
Änderung der Richtlinien zum Pflegekinderwesen zum 01.01.2023

TOP 6:
Erweiterung der PariKita Kinderkrippe „Johannesstube“ um 1 Gruppe (12 Plätze); Bauherr Barmherzige Brüder gemeinnützige Krankenhaus GmbH

TOP 7:
Maßnahmenbeschluss zur Fortführung pädagogischer Projekte am Amt für Tagesbetreuung von Kindern

TOP 8:
Kinderspielplatzprogramm 2023

TOP 9:
Anpassung der Benutzungsentgelte für die Freizeiteinrichtungen der Stadt Regensburg

Feb
7
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Feb 7 um 15:00
Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
Feb 7 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Förderprogramm Regensburg effizient, Einstellung der Programmteile ‚Technische Gebäudeausstattung‘ sowie ‚Austausch von ineffizienten Heizungsumwälzpumpen und hydraulischer Abgleich‘

TOP 3:
Förderprogramm Regensburg effizient – Einführung Programmteil ‚Photovoltaik‘

TOP 4:
Weiterführung der Energieberatungen durch die Energieagentur Regensburg e.V. im Jahr 2024

TOP 5:
Nebenentgelt für die Jahre 2023-2024, Vereinbarung mit den Dualen Systemen nach § 22 Abs. 9 Verpackungsgesetz (VerpackG)
Enthält Anlagen

TOP 6:
Klimavorbehalt; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2023

Feb
8
Mi
Personalausschuss
Feb 8 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Aufhebung der Änderung der Richtlinien zur Bereitstellung von Kfz-Stellplätzen an Beschäftigte der Stadt Regensburg sowie an Lehrkräfte (Stellplatzvergaberichtlinien)

TOP 3:
Neueinführung des Studiengangs „Soziale Arbeit Dual (B.A.)“; Zusätzliche Urlaubsgewährung aufgrund weiterer Praxiszeiten

Feb
9
Do
Ausschuss für Bildung
Feb 9 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Mündlicher Bericht – Volkshochschule und Stadtbücherei – Stand Zielkonzept und Aktuelles

Feb
14
Di
Grundstücksausschuss
Feb 14 um 15:00
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Feb 14 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Fahrzeug- und Gerätebeschaffung 2023

TOP 4:
Aufstellung des sektoralen Bebauungsplanes zur Wohnraumversorgung Nr. 289, Puricellistraße-West, zwischen Wernerwerkstraße und Weinmannstraße – Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB i. V. mit § 13 BauGB – Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 2 BauGB i. V. mit § 13 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 Alt. 2 BauGB

TOP 5:
Angebotsoptimierungen im ÖPNV – Winter 2022/2023: Verbesserungsmaßnahmen Buslinie 8/18 und Erschließung Kunstpark-Areal

TOP 6:
Abschlussbericht, Verkehrsberuhigung Altstadt, Teilnahme- und Workshopprozess

TOP 7:
Änderung der Satzung der Stadt Regensburg zur Herstellung und Ablösung von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge und für Fahrräder (Stellplatzsatzung – StS) vom 01. Februar 2013

TOP 8:
Neubau Haltestelle Großprüfening

TOP 9:
Beitritt zur Städteinitiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 17.01.2023

TOP 10:
Berichterstattung zur Radwegführung Candis-Viertel/Straubinger Straße; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 23.01.2023

Feb
16
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Feb 16 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg, Entscheidung über die Verwendung des Jahresergebnisses 2020

TOP 3:
Jahresabschluss 2020 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg, Entlastung für das Jahr 2020

TOP 4:
Vorlage des Beteiligungsberichts der Stadt Regensburg für das Jahr 2021

TOP 5:
Anpassung der Benutzungsentgelte für die Freizeiteinrichtungen der Stadt Regensburg

TOP 6:
Förderung der Erziehungsberatungsstelle der Katholischen Jugendfürsorge

TOP 7:
Änderung der Richtlinien zum Pflegekinderwesen zum 01.01.2023

TOP 8:
Nebenentgelt für die Jahre 2023-2024, Vereinbarung mit den Dualen Systemen nach § 22 Abs. 9 Verpackungsgesetz (VerpackG)

TOP 9:
Angebotsoptimierungen im ÖPNV – Winter 2022/2023: Verbesserungsmaßnahmen Buslinie 8/18 und Erschließung Kunstpark-Areal

TOP 10:
Koordinator für Kommunale Entwicklungspolitik; Tätigkeitsbericht und Verstetigung der Aufgabe kommunale Entwicklungsarbeit