TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2023 Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Änderung bei der Besetzung des Aufsichtsrats der das Stadtwerk Regensburg GmbH sowie bei der Bestellung der Verbandsräte für den Zweckverband Sparkasse Regensburg
TOP 3:
Änderung der Sportförderrichtlinien
TOP 4:
Arbeitgeberattraktivität; Strukturelle Verbesserungen im Bereich der Integrierten Leitstelle (ILS)
TOP 5:
Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss
TOP 6:
Erschließung BPlan 252 – Kanalbau und Straßenbau „Caroline-Herschel-Straße“ östlich der Marie-Curie-Straße bis Leibnizstraße
TOP 1
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
R_NEXT Beschluss der Smart-City-Strategie der Stadt Regensburg „Grün Gerecht Produktiv: Die Smart-City-Strategie für Regensburg“ und Grundsatzmaßnahmenbeschluss zur Umsetzung der Strategie im Rahmen des Modellprojektes REGENSBURG_NEXT
TOP 4:
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes: BP Nr. 161 Gleisdreieck – Ostheim
TOP 5:
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 151 Ehemalige Bahnflächen südlich der Ladehofstraße – Teilfläche Gleisdreieck An der Irler Höhe – Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB – Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
TOP 6:
83. Änderung des Flächennutzungsplanes im südlichen Bereich des Gleisdreiecks – Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 i. V. m. § 1 Abs. 8 BauGB – Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
TOP 7:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 161-I, Landschaftsberg im Gleisdreieck – Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB – Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
TOP 8:
84. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich südlich Ostheim – Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 i. V. m. § 1 Abs. 8 BauGB – Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
TOP 9:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 161-II, Südlich Ostheim – Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB – Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
TOP 10:
Kanalsanierung „Am Sallerner Berg und Rhönstraße“
TOP 11:
Städtebauförderung – Bedarfsanmeldung 2023-2026; Altstadtsanierung, Förderprogramme „Lebendige Zentren“ und Bayerisches Programm
TOP 12:
Bebauungsplan Nr. 277, Ehemalige Prinz-Leopold-Kaserne/Teilfläche Pionierkaserne Kenntnisnahme und Beauftragung der Verwaltung zur Umsetzung des Mobilitätskonzepts
TOP 13:
Mobilitätsdrehscheibe Unterer Wöhrd Zwischenbericht und weiteres Vorgehen
TOP 14:
Nördliches Bahnhofsumfeld – Grundsatzbeschluss
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Überarbeitung Förderprogramm Regensburg effizient – Programmteile Elektromobilität, Haushaltsgeräte, Gebäudehülle
TOP 3:
Kostenlose (Windel-)Abfallsäcke für Neugeborene und Personen, die von Inkontinenz betroffen sind – Evaluierung
TOP 4:
Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Bayerische Motoren Werke AG, Werk Regensburg, Herbert-Quandt-Allee (Änderung der Anlage für den Bau und die Montage von KFZ durch die Modernisierung des Anlagenteils Energiezentrale)
TOP 5:
Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Infineon Technologies AG, Wernerwerkstr. 2 (Austausch des Verbrenners der Abluftreinigungsanlage RS003 durch zwei redundante Aktivkohlefilter sowie Erhöhung eines Emissionsgrenzwerts)
TOP 6:
Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Firma Grau Recycling GmbH in Regensburg, Werner-Heisenberg-Str. 6 (wesentliche Änderung der Anlage zur Lagerung und Behandlung von gefährlichen und nicht gefährlichen Abfällen; Abbruch einer Recyclinghalle und Ersatzneubau von 4 Recyclinghallen mit Anpassung des Betriebsablaufs)
TOP 7:
Erstellung eines Grünflächenpflegekonzepts – Zwischenbericht Pflegehandbuch
TOP 8:
Allgemeines Sanierungsprogramm „Parkwege“ – Maßnahmenbeschluss
TOP 9:
Beschaffung von Fahrzeugen und Arbeitsgeräten für das Gartenamt
TOP 10:
Klärwerk Regensburg; PV- Anlage zur Optimierung der Eigenstromversorgung – Grundsatzbeschluss –
TOP 11:
Klärwerk Regensburg; Erneuerung der Zentrifugen-Anlage Erneuerung der Flockmittelstation
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vereidigung eines neuen Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses
TOP 3:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
TOP 4:
Förderung der Erziehungsberatungsstelle der Diakonie
TOP 5:
Jahresbericht 2022 des Amtes für kommunale Jugendarbeit
TOP 6:
Richtlinien der Stadt Regensburg zur Kindertagespflege nach dem SGB VIII und dem BayKiBiG; Satzung zur Erhebung von Kostenbeiträgen für die Förderung von Kindern in öffentlich geförderter Kindertagespflege in der Stadt Regensburg (Kindertagespflege-Kostenbeitragssatzung KiTKoBS)
TOP 7:
Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Regensburg (Kindertageseinrichtungen-Benutzungssatzung – KiTBS)
TOP 8:
Maßnahmenbeschluss für Generalsanierung und Erweiterung der Kindertagesstätte