Sep
26
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Sep 26 um 17:00
Sep
27
Mi
Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
Sep 27 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Bayerische Motoren Werke AG, Werk Regensburg, Herbert-Quandt-Allee (Änderung der Anlage für den Bau und die Montage von KFZ im Anlagenteil Lackiererei; Umbau und Betrieb der Decklacklinien 3 und 4 mit Trockenabscheidung im Basislackbereich im Gebäude 41.5)

TOP 3:
Teilnahme am Modellregionenwettbewerb „Ernährungswende in der Region“

TOP 4:
Erstellung einer Grünfläche am südlichen Donauufer, östlich der Nibelungenbrücke mit Jugendspielfläche – Maßnahmenbeschluss

TOP 5:
Klärwerk Regensburg; Beschaffung eines Geräts zur Schwermetallanalyse durch optische Emissionsspektroskopie mit induktiv gekoppeltem Plasma (ICP-OES)

TOP 6:
Label „StadtGrün naturnah“ des Vereins Kommunen für biologische Vielfalt; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 04.07.2023

TOP 7:
Berichterstattung und Übermittlung von Übersichtsplänen: Bewässerungsanlagen; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 04.07.2023

TOP 8:
Möglichkeiten der Fassaden- und Kosten einer Dachbegrünung auf dem Servicegebäude am Schwanenplatz – mit PV?; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 21.07.2023

TOP 9:
Regensburg gegen den Hitzekollaps; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 31.07.2023

TOP 10:
Verpackungssteuer prüfen, rechtlichen Rahmen nutzen!; Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und ÖDP vom 11.09.2023

TOP 11:
Bericht zu Tobacycle in der nächsten Sitzung

TOP 12:
Baumstandsbericht

TOP 13:
Exkursion nach Schweinfurt

TOP 14:
Anfragen
TOP 14.1.
Anfrage1: Beprobung Quartierspark am Kunstpark Fragesteller: Hr. Stadtrat Friedl

TOP 14.2
Anfrage2: Leitung der Stabsstelle für Klimaschutz und Klimaresilienz Fragestellerin: Fr. Stadträtin Hopfe

TOP 14.3:
Anfrage3: Zeitplan für JUZ in der Guerickestraße Fragestellerin: Fr. Stadträtin Hopp

TOP 14.4:
Anfrage4: Geschwindigkeitsbegrenzung für Motorboote Fragesteller: Hr. Stadtrat Friedl

Sep
28
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Sep 28 um 15:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Anpassung der Nutzungsrichtlinien für den Raum für Engagement am St.-Kassians-Platz 5

TOP 3:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2023 Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen

TOP 4:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2023 Entscheidungskompetenz Stadtrat der Stadt Regensburg

TOP 5:
Aktualisierung der Richtlinien über die Vergabe von Mitteln zur Förderung des Wirtschafts- und Wissenschaftsstandortes Regensburg

TOP 6:
Freiwillige Leistungen für die Reinigung von Feuerwehrgerätehäusern der Freiwilligen Feuerwehr Regensburg

TOP 7:
Bahnhaltepunkt ‚Walhallastraße‘ – Vorzugsvariante, weiterer Projektablauf und Kostenbeteiligung

TOP 8:
Verbesserungen im städtischen Ratsinformationssystem; Antrag von Hrn. Stadtrat Friedl vom 04.07.2023

TOP 9:
Beschlussnachverfolgung; Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und ÖDP sowie Hrn. Stadtrat Friedl vom 06.09.2023

TOP 10:
Anfragen:
TOP 10.1
Anfrage1: Löschzug Weichs Fragesteller: Hr. Stadtrat Christoph
TOP 10.2:
Anfrage2: Freisitze in der Winterzeit Fragesteller: Hr. Stadtrat Wolbergs

Stadtrat
Sep 28 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Anpassung der Nutzungsrichtlinien für den Raum für Engagement am St.-Kassians-Platz 5

TOP 3:
Jahresrechnung der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Haushaltsjahr 2021; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 20 Abs. 2 Satz 3 BayStG i. V. m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 4:
Jahresrechnung der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Haushaltsjahr 2021; Entlastung gem. Art. 20 Abs. 2 Satz 3 BayStG i. V. m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 5:
Jahresrechnung der Waisenhausstiftung Stadtamhof für das Haushaltsjahr 2021; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 20 Abs. 2 Satz 3 BayStG i. V. m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 6:
Jahresrechnung der Waisenhausstiftung Stadtamhof für das Haushaltsjahr 2021; Entlastung gem. Art. 20 Abs. 2 Satz 3 BayStG i. V. m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 7:
Erweiterung Stadtpass: Einführung eines Sozialtarifs für das Deutschlandticket

TOP 8:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

TOP 9:
Hinzuziehung weiterer Fachleute zum Jugendhilfeausschuss

TOP 10:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2023 Entscheidungskompetenz Stadtrat der Stadt Regensburg

TOP 11:
Aktualisierung der Richtlinien über die Vergabe von Mitteln zur Förderung des Wirtschafts- und Wissenschaftsstandortes Regensburg

TOP 12:
Bahnhaltepunkt ‚Walhallastraße‘ – Vorzugsvariante, weiterer Projektablauf und Kostenbeteiligung

TOP 13:
Vollzug der Verordnung über die Umlegungsausschüsse und das Vorverfahren in Umlegungs- und Grenzregelungsangelegenheiten in der derzeit gültigen Fassung hier: Bestellung der sog. weiteren Mitglieder des Umlegungsausschusses für die nächste Amtsperiode vom 01.11.2023 bis 31.10.2026

TOP 14:
Fortsetzung der Mitgliedschaft der Stadt Regenburg im Deutsch-Österreichischen URBAN-Netzwerk

TOP 15:
Auflösung des Stadtentwicklungsforums

TOP 16:
Verabschiedung von Frau Planungs- und Baureferentin Schimpfermann

TOP 17:
Niederlegung des kommunalen Ehrenamtes als Stadtratsmitglied und Entscheidung über das Nachrücken des Listennachfolgers

TOP 18:
Änderung bei der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Regensburg

TOP 19:
Information zur aktuellen Lage bei unbegleiteten minderjährigen Ausländern

Okt
4
Mi
Ausschuss für den Neubau einer Stadtbahn
Okt 4 um 15:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Stadtbahn – Planungsstand Abschnitt Galgenberg- und Universitätsstraße

TOP 3:
Stadtbahn – Bericht Kommunikation und Öffentlichkeitsbeteiligung mit Ergebnis Planungsgespräch Wöhrdstraße und Übersicht Imagekampagne

TOP 4:
Stadtbahn – Nordgaustraße, Sachstand Nachrechnung Ingenieurbauwerke Nibelungenbrücke und Sachstand Verknüpfungspunkte

TOP 5:
Stadtbahn – Zwischenergebnis Trassenalternativen Stadtnorden

TOP 6:
Stadtbahn – Verknüpfungspunkt Wutzlhofen

TOP 7:
Stadtbahn – Sachstand Betriebshof

Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Okt 4 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Zwischenbericht Lastenradsharing

TOP 4:
Berichtsantrag: Erfahrungen seit Streichung des § 8 Abs. 3 Altstadtschutzsatzung; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.09.2023

TOP 5:
Berichtsantrag: Umsetzungsstand Hauptradroutennetz; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.09.2023

Okt
10
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Okt 10 um 16:00
Okt
17
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Okt 17 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Gestaltungsbeirat Jährliche Berichterstattung

Okt
18
Mi
Stiftungsausschuss für die Evang. Wohltätigkeitsstiftung
Okt 18 um 16:00
Personalausschuss
Okt 18 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Neuberechnung von Beförderungsämtern