TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Bayerische Motoren Werke AG, Werk Regensburg, Herbert-Quandt-Allee (Änderung der Anlage für den Bau und die Montage von KFZ im Anlagenteil Lackiererei; Umbau und Betrieb der Decklacklinien 3 und 4 mit Trockenabscheidung im Basislackbereich im Gebäude 41.5)
TOP 3:
Teilnahme am Modellregionenwettbewerb „Ernährungswende in der Region“
TOP 4:
Erstellung einer Grünfläche am südlichen Donauufer, östlich der Nibelungenbrücke mit Jugendspielfläche – Maßnahmenbeschluss
TOP 5:
Klärwerk Regensburg; Beschaffung eines Geräts zur Schwermetallanalyse durch optische Emissionsspektroskopie mit induktiv gekoppeltem Plasma (ICP-OES)
TOP 6:
Label „StadtGrün naturnah“ des Vereins Kommunen für biologische Vielfalt; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 04.07.2023
TOP 7:
Berichterstattung und Übermittlung von Übersichtsplänen: Bewässerungsanlagen; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 04.07.2023
TOP 8:
Möglichkeiten der Fassaden- und Kosten einer Dachbegrünung auf dem Servicegebäude am Schwanenplatz – mit PV?; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 21.07.2023
TOP 9:
Regensburg gegen den Hitzekollaps; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 31.07.2023
TOP 10:
Verpackungssteuer prüfen, rechtlichen Rahmen nutzen!; Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und ÖDP vom 11.09.2023
TOP 11:
Bericht zu Tobacycle in der nächsten Sitzung
TOP 12:
Baumstandsbericht
TOP 13:
Exkursion nach Schweinfurt
TOP 14:
Anfragen
TOP 14.1.
Anfrage1: Beprobung Quartierspark am Kunstpark Fragesteller: Hr. Stadtrat Friedl
TOP 14.2
Anfrage2: Leitung der Stabsstelle für Klimaschutz und Klimaresilienz Fragestellerin: Fr. Stadträtin Hopfe
TOP 14.3:
Anfrage3: Zeitplan für JUZ in der Guerickestraße Fragestellerin: Fr. Stadträtin Hopp
TOP 14.4:
Anfrage4: Geschwindigkeitsbegrenzung für Motorboote Fragesteller: Hr. Stadtrat Friedl
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Anpassung der Nutzungsrichtlinien für den Raum für Engagement am St.-Kassians-Platz 5
TOP 3:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2023 Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
TOP 4:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2023 Entscheidungskompetenz Stadtrat der Stadt Regensburg
TOP 5:
Aktualisierung der Richtlinien über die Vergabe von Mitteln zur Förderung des Wirtschafts- und Wissenschaftsstandortes Regensburg
TOP 6:
Freiwillige Leistungen für die Reinigung von Feuerwehrgerätehäusern der Freiwilligen Feuerwehr Regensburg
TOP 7:
Bahnhaltepunkt ‚Walhallastraße‘ – Vorzugsvariante, weiterer Projektablauf und Kostenbeteiligung
TOP 8:
Verbesserungen im städtischen Ratsinformationssystem; Antrag von Hrn. Stadtrat Friedl vom 04.07.2023
TOP 9:
Beschlussnachverfolgung; Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und ÖDP sowie Hrn. Stadtrat Friedl vom 06.09.2023
TOP 10:
Anfragen:
TOP 10.1
Anfrage1: Löschzug Weichs Fragesteller: Hr. Stadtrat Christoph
TOP 10.2:
Anfrage2: Freisitze in der Winterzeit Fragesteller: Hr. Stadtrat Wolbergs
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Anpassung der Nutzungsrichtlinien für den Raum für Engagement am St.-Kassians-Platz 5
TOP 3:
Jahresrechnung der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Haushaltsjahr 2021; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 20 Abs. 2 Satz 3 BayStG i. V. m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 4:
Jahresrechnung der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Haushaltsjahr 2021; Entlastung gem. Art. 20 Abs. 2 Satz 3 BayStG i. V. m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 5:
Jahresrechnung der Waisenhausstiftung Stadtamhof für das Haushaltsjahr 2021; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 20 Abs. 2 Satz 3 BayStG i. V. m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 6:
Jahresrechnung der Waisenhausstiftung Stadtamhof für das Haushaltsjahr 2021; Entlastung gem. Art. 20 Abs. 2 Satz 3 BayStG i. V. m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 7:
Erweiterung Stadtpass: Einführung eines Sozialtarifs für das Deutschlandticket
TOP 8:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
TOP 9:
Hinzuziehung weiterer Fachleute zum Jugendhilfeausschuss
TOP 10:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2023 Entscheidungskompetenz Stadtrat der Stadt Regensburg
TOP 11:
Aktualisierung der Richtlinien über die Vergabe von Mitteln zur Förderung des Wirtschafts- und Wissenschaftsstandortes Regensburg
TOP 12:
Bahnhaltepunkt ‚Walhallastraße‘ – Vorzugsvariante, weiterer Projektablauf und Kostenbeteiligung
TOP 13:
Vollzug der Verordnung über die Umlegungsausschüsse und das Vorverfahren in Umlegungs- und Grenzregelungsangelegenheiten in der derzeit gültigen Fassung hier: Bestellung der sog. weiteren Mitglieder des Umlegungsausschusses für die nächste Amtsperiode vom 01.11.2023 bis 31.10.2026
TOP 14:
Fortsetzung der Mitgliedschaft der Stadt Regenburg im Deutsch-Österreichischen URBAN-Netzwerk
TOP 15:
Auflösung des Stadtentwicklungsforums
TOP 16:
Verabschiedung von Frau Planungs- und Baureferentin Schimpfermann
TOP 17:
Niederlegung des kommunalen Ehrenamtes als Stadtratsmitglied und Entscheidung über das Nachrücken des Listennachfolgers
TOP 18:
Änderung bei der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Regensburg
TOP 19:
Information zur aktuellen Lage bei unbegleiteten minderjährigen Ausländern
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Stadtbahn – Planungsstand Abschnitt Galgenberg- und Universitätsstraße
TOP 3:
Stadtbahn – Bericht Kommunikation und Öffentlichkeitsbeteiligung mit Ergebnis Planungsgespräch Wöhrdstraße und Übersicht Imagekampagne
TOP 4:
Stadtbahn – Nordgaustraße, Sachstand Nachrechnung Ingenieurbauwerke Nibelungenbrücke und Sachstand Verknüpfungspunkte
TOP 5:
Stadtbahn – Zwischenergebnis Trassenalternativen Stadtnorden
TOP 6:
Stadtbahn – Verknüpfungspunkt Wutzlhofen
TOP 7:
Stadtbahn – Sachstand Betriebshof
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
Zwischenbericht Lastenradsharing
TOP 4:
Berichtsantrag: Erfahrungen seit Streichung des § 8 Abs. 3 Altstadtschutzsatzung; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.09.2023
TOP 5:
Berichtsantrag: Umsetzungsstand Hauptradroutennetz; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.09.2023
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
Gestaltungsbeirat Jährliche Berichterstattung