Sep
28
Do
Stadtrat
Sep 28 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Anpassung der Nutzungsrichtlinien für den Raum für Engagement am St.-Kassians-Platz 5

TOP 3:
Jahresrechnung der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Haushaltsjahr 2021; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 20 Abs. 2 Satz 3 BayStG i. V. m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 4:
Jahresrechnung der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Haushaltsjahr 2021; Entlastung gem. Art. 20 Abs. 2 Satz 3 BayStG i. V. m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 5:
Jahresrechnung der Waisenhausstiftung Stadtamhof für das Haushaltsjahr 2021; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 20 Abs. 2 Satz 3 BayStG i. V. m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 6:
Jahresrechnung der Waisenhausstiftung Stadtamhof für das Haushaltsjahr 2021; Entlastung gem. Art. 20 Abs. 2 Satz 3 BayStG i. V. m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 7:
Erweiterung Stadtpass: Einführung eines Sozialtarifs für das Deutschlandticket

TOP 8:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

TOP 9:
Hinzuziehung weiterer Fachleute zum Jugendhilfeausschuss

TOP 10:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2023 Entscheidungskompetenz Stadtrat der Stadt Regensburg

TOP 11:
Aktualisierung der Richtlinien über die Vergabe von Mitteln zur Förderung des Wirtschafts- und Wissenschaftsstandortes Regensburg

TOP 12:
Bahnhaltepunkt ‚Walhallastraße‘ – Vorzugsvariante, weiterer Projektablauf und Kostenbeteiligung

TOP 13:
Vollzug der Verordnung über die Umlegungsausschüsse und das Vorverfahren in Umlegungs- und Grenzregelungsangelegenheiten in der derzeit gültigen Fassung hier: Bestellung der sog. weiteren Mitglieder des Umlegungsausschusses für die nächste Amtsperiode vom 01.11.2023 bis 31.10.2026

TOP 14:
Fortsetzung der Mitgliedschaft der Stadt Regenburg im Deutsch-Österreichischen URBAN-Netzwerk

TOP 15:
Auflösung des Stadtentwicklungsforums

TOP 16:
Verabschiedung von Frau Planungs- und Baureferentin Schimpfermann

TOP 17:
Niederlegung des kommunalen Ehrenamtes als Stadtratsmitglied und Entscheidung über das Nachrücken des Listennachfolgers

TOP 18:
Änderung bei der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Regensburg

TOP 19:
Information zur aktuellen Lage bei unbegleiteten minderjährigen Ausländern

Okt
4
Mi
Ausschuss für den Neubau einer Stadtbahn
Okt 4 um 15:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Stadtbahn – Planungsstand Abschnitt Galgenberg- und Universitätsstraße

TOP 3:
Stadtbahn – Bericht Kommunikation und Öffentlichkeitsbeteiligung mit Ergebnis Planungsgespräch Wöhrdstraße und Übersicht Imagekampagne

TOP 4:
Stadtbahn – Nordgaustraße, Sachstand Nachrechnung Ingenieurbauwerke Nibelungenbrücke und Sachstand Verknüpfungspunkte

TOP 5:
Stadtbahn – Zwischenergebnis Trassenalternativen Stadtnorden

TOP 6:
Stadtbahn – Verknüpfungspunkt Wutzlhofen

TOP 7:
Stadtbahn – Sachstand Betriebshof

Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Okt 4 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Zwischenbericht Lastenradsharing

TOP 4:
Berichtsantrag: Erfahrungen seit Streichung des § 8 Abs. 3 Altstadtschutzsatzung; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.09.2023

TOP 5:
Berichtsantrag: Umsetzungsstand Hauptradroutennetz; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.09.2023

Okt
10
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Okt 10 um 16:00
Okt
17
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Okt 17 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Gestaltungsbeirat Jährliche Berichterstattung

Okt
18
Mi
Stiftungsausschuss für die Evang. Wohltätigkeitsstiftung
Okt 18 um 16:00
Personalausschuss
Okt 18 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Neuberechnung von Beförderungsämtern

Okt
19
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteilgungen
Okt 19 um 15:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Zukunftsbarometer Regensburg – Nachhaltigkeitsmonitoring für die UNESCO Welterbe-Stadt Regensburg

TOP 3:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2023 Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen

TOP 4:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2023 Entscheidungskompetenz Stadtrat der Stadt Regensburg

TOP 5:
Freigabe der freiwilligen Leistungen für das Haushaltsjahr 2023 der Stadt Regensburg

TOP 6:
Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2023; Weitere freiwillige Leistungen

TOP 7:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2023; Stellenplan

TOP 8:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2023; Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan

TOP 9:
Investitionskostenzuschuss für den Liegeplatz Bootshaus der Berufsfeuerwehr Regensburg im Westhafen Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss

TOP 10:
Keine Auto-Veranstaltungen mehr in der Altstadt; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 19.09.2023

Stadtrat
Okt 19 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vereidigung eines neuen Stadtratsmitgliedes

TOP 3:
Vereidigung eines berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes

TOP 4:
Änderung bei der Bestellung der Verbandsräte für den Zweckverband Sparkasse Regensburg

TOP 5:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Verwaltungsrates des Kommunalunternehmens „Theater Regensburg“

TOP 6:
Änderung bei der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Regensburg

TOP 7:
Änderung bei der Bestellung von Verwaltungsbeiräten

TOP 8:
Bericht über die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk Stadtamhof am 28.06.2023

TOP 9:
Neuberechnung von Beförderungsämtern

TOP 10:
Korporative Mitgliedschaft der Stadt Regensburg bei Transparency International Deutschland e. V. (TI/D)

TOP 11:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2023 Entscheidungskompetenz Stadtrat der Stadt Regensburg

TOP 12:
Freigabe der freiwilligen Leistungen für das Haushaltsjahr 2023 der Stadt Regensburg

TOP 13:
Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2023; Weitere freiwillige Leistungen

TOP 14:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2023; Stellenplan

TOP 15:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2023; Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan

Okt
24
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Okt 24 um 16:00