TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Abbruch Bestandsgebäude und Neubau Kinderhaus Kleinfeld-Heuweg in Burgweinting
– Beschluss über die technische Ausführung
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Sportpark Ost „Neubau einer Leichtathletiktrainingshalle und eines Hallenbades“ – Bericht über den aktuellen Projektstand sowie den aktualisierten Kostenansatz und -prognose
TOP 3:
Vorlage des vorläufigen Jahresberichts 2022 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 4:
Vorlage des Zwischenberichts zum 30.06.2023 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 5:
Vorlage des Beteiligungsberichts der Stadt Regensburg für das Jahr 2022
TOP 6:
Personalkostenbudgetierung – Budgetfortschreibung 2023
TOP 7:
Stadtbahn – Wirtschaftsplan 2024 für das Amt für Stadtbahnneubau – Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 8:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2024; Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt
TOP 9:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2024; Stellenplan
TOP 10:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2023 bis 2027; Investitionsprogramm 2023 bis 2027
TOP 11:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2023 bis 2027; Mittelfristige Finanzplanung
TOP 12:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2024; Kreditaufnahmen für Betriebe gewerblicher Art
TOP 13:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2024; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan
TOP 14:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2023 Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
TOP 15:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2023 Entscheidungskompetenz Stadtrat der Stadt Regensburg
TOP 16:
Neukalkulation der Straßenreinigungsgebühren sowie Anpassung der Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Straßenreinigung der Stadt Regensburg (Straßenreinigungsgebührensatzung)
TOP 17:
Neukalkulation der Entwässerungsgebühren sowie Anpassung der Satzung über Abgaben bei der öffentlichen Entwässerungsanlage der Stadt Regensburg (Entwässerungsabgabensatzung – EAS)
TOP 18:
Zuschuss an die das Stadtwerk Regensburg.Mobilität GmbH (SMO) zur teilweisen Abgeltung von gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen bzw. Leistungen im allgemeinen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) des Jahres 2023
TOP 19:
Neufassung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehren der Stadt Regensburg (FwKS)
TOP 20:
Optimierung Nachtbusangebot 2024
TOP 21:
Bericht über die Tätigkeit des Kommunalen Ordnungsservice; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.11.2023
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vorlage des vorläufigen Jahresberichts 2022 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 3:
Vorlage des Zwischenberichts zum 30.06.2023 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 4:
Änderung bei der Besetzung von Aufsichtsräten
TOP 5:
Bericht über die Bürgerversammlung für die Stadtbezirke Reinhausen, Weichs, Sallern-Gallingkofen am 10.10.2023
TOP 6:
Personalkostenbudgetierung – Budgetfortschreibung 2023
TOP 7:
Neukalkulation der Straßenreinigungsgebühren sowie Anpassung der Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Straßenreinigung der Stadt Regensburg (Straßenreinigungsgebührensatzung)
TOP 8:
Neukalkulation der Entwässerungsgebühren sowie Anpassung der Satzung über Abgaben bei der öffentlichen Entwässerungsanlage der Stadt Regensburg (Entwässerungsabgabensatzung – EAS)
TOP 9:
Neufassung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehren der Stadt Regensburg (FwKS)
TOP 10:
Stadtbahn – Wirtschaftsplan 2024 für das Amt für Stadtbahnneubau – Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 11:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2024; Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt
TOP 12:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2024; Stellenplan
TOP 13:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2023 bis 2027; Investitionsprogramm 2023 bis 2027
TOP 14:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2023 bis 2027; Mittelfristige Finanzplanung
TOP 15:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2024; Kreditaufnahmen für Betriebe gewerblicher Art
TOP 16:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2024; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan
TOP 17:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2023 Entscheidungskompetenz Stadtrat der Stadt Regensburg
TOP 18:
Zuschuss an die das Stadtwerk Regensburg.Mobilität GmbH (SMO) zur teilweisen Abgeltung von gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen bzw. Leistungen im allgemeinen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) des Jahres 2023
TOP 19:
Optimierung Nachtbusangebot 2024
TOP 20:
Abbruch Bestandsgebäude und Neubau Kinderhaus Kleinfeld-Heuweg in Burgweinting – Beschluss über die technische Ausführung –
TOP 21:
Verkehrserschließung für die Mobilitätsdrehscheibe Unterer Wöhrd Maßnahmenbeschluss
TOP 22:
Umgestaltung nördliches Bahnhofsumfeld Maßnahmenbeschluss
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Mietspiegel 2024
TOP 3:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 4:
Knotenpunkt Straubinger Straße / Adolf-Schmetzer-Straße Deckenerneuerung
TOP 5:
Anfragen
5.1
Anfrage 1: Parkplatz Irlmauth Fragestellerin: Fr. Stadträtin Dechant
5.2
Anfrage 2: Personalsituation im Fachgebiet Fahrerlaubniswesen Fragestellerin: Fr. Stadträtin Schmidl
5.3
Anfrage 3: Weiteres Vorgehen bei der Sallerner Regensbrücke Fragestellterin: Fr. Stadträtin Simon Maria
5.4
Anfrage 4: Baugenehmigung für ein Grundstück Fragesteller: Hr. Stadtrat Thurow
5.5
Anfrage 5: Zeitplan Mobilitätsdrehscheibe Fragesteller: Hr. Stadtrat Achmann
5.6
Anfrage 6: Bauruine in der Straubinger Straße Fragestellerin: Fr. Stadträtin Dechant
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Green Deal Regensburg, Fortschrittsbericht 2023
TOP 3:
Beitritt der Stadt Regensburg zum Unterstützer-Team der Energiewende Bayern, einer Initiative des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie (StMWi)
TOP 4:
Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Firma Sometal GmbH, Zweigniederlassung Regensburg, Äußere Wiener Str. 24 (wesentliche Änderung der bestehenden Anlage zur Lagerung und zum Umschlag von Eisen- und Nichteisenschrotten durch Kapazitätserweiterung und Inbetriebnahme einer Baggerschere zur Behandlung der Schrotte)
TOP 5:
Sanierungsstrategie zur Klimaneutralität der städtischen Liegenschaften
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Tätigkeitsbericht der Antidiskriminierungsstelle 2020 bis 2022
TOP 3:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2023 Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
TOP 4:
Tätigkeitsbericht des Kommunalen Ordnungsservice (KOS)
TOP 5:
Bericht über die Tätigkeit des Kommunalen Ordnungsservice; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.11.2023
TOP 6:
Anfragen
6.1
Anfrage 1: Klinik Donaustauf Fragestellerin: Fr. Stadträtin Schmidl
6.2
Anfrage 2: Todesanzeige für verstorbene Mitarbeitende Fragestellerin: Fr. Stadträtin Schmidl