Jan
30
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Jan 30 um 16:00
Jan
31
Mi
Stadtrat
Jan 31 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Beitritt der Stadt Regensburg zum Unterstützer-Team der Energiewende Bayern, einer Initiative des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie (StMWi)

TOP 3:
Mietspiegel 2024

TOP 4:
Entsendung eines Beirats in den Aufsichtsrat der Regensburger Verkehrsverbund GmbH

TOP 5:
Anfragen
5.1
Anfrage 1: Installation auf dem Haidplatz Fragesteller: Hr. Stadtrat Thurow
5.2
Anfrage 2: Tempo 30 in der Weißenburgstraße Fragesteller/-in: Fr. Stadträtin Maria Simon, Hr. Stadtrat Wolbergs
5.3
Anfrage 3: Situation am Bahnhofsumfeld Fragesteller: Hr. Stadtrat Brucker
5.4
Anfrage 4: Komposttoiletten Fragesteller: Hr. Stadtrat Friedl
5.5
Anfrage 5: Wasserschaden in der kaufmännischen Berufsschule Fragesteller: Hr. Stadtrat Suttner
5.6
Anfrage 6: Illumination am Dom Fragesteller: Hr. Stadtrat Brucker

Feb
1
Do
Jugendhilfeausschuss
Feb 1 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Kinderspielplatzprogramm 2024

TOP 3:
Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen für internationale Jugendbegegnungen und Freizeitmaßnahmen

TOP 4:
Konzeption der offenen Kinder- und Jugendarbeit der Stadt Regensburg

TOP 5:
Einrichtungsspezifische Schutzkonzepte und gelebter Kinderschutz in den städtischen Einrichtungen der Kindertagesbetreuung

TOP 6:
Maßnahmenbeschluss Garten- und Zaunanlage des Kinderhauses Nibelungenareal (Container)

TOP 7:
Jugend schützen durch Prävention – Mobile Jugendsozialarbeit in Regensburg etablieren; Antrag der Stadtratsfraktion Brücke vom 23.11.2023

TOP 8:
Öffentlichen Spielplatz in WaK-B-Plan-193 von der Stadtbau-Seite her zugänglich machen!; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 10.01.2024

Feb
6
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Feb 6 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:

Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
87. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Solarpark Regensburg Nord – Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 i. V. m. § 1 Abs. 8 BauGB – Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB

TOP 4:
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 291, Solarpark Regensburg Nord – Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB – Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB

TOP 5:
Aktualisierung des Beschlusses zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 151, Ehemalige Bahnflächen südlich der Ladehofstraße – Teilfläche Gleisdreieck An der Irler Höhe

TOP 6:
Sachbericht zum Sonderfonds „Innenstädte beleben“ sowie „Nutzungskonzept Altstadt“

TOP 7:
Erstellung eines kommunalen Wärmeplans durch die Stadtverwaltung nach dem Wärmeplanungsgesetz (WPG)

TOP 8:
Anfragen:
8.1
Anfrage 1: Stau Fritz-Fendt-Straße Fragesteller: Hr. Stadtrat Suttner
8.2
Anfrage 2: Fahrbahnmarkierung Fahrradstraße Prüfeninger Schlossstraße Fragesteller: Hr. Stadtrat Suttner
8.3
Anfrage 3: Leerstand Arnulfsplatz Fragesteller: Hr. Stadtrat Suttner
8.4
Anfrage 4: Sachstand Photovoltaik-Installation Fragesteller: Hr. Stadtrat Teufl
8.5
Anfrage 5: Lademöglichkeiten auf Parkplätzen für Menschen mit Behinderung Fragesteller: Hr. Stadtrat Rottke
8.6
Anfrage 6: Veranstaltungskalender Fragesteller: Hr. Stadtrat Rottke
8.7
Anfrage 7: Sachstand Planung zum nördlichen Bahnhofsumfeld Fragesteller: Hr. Stadtrat Rottke

Feb
7
Mi
Ausschuss für Soziales und allg. Stiftungsangelegenheiten
Feb 7 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Jahresrechnung der Katholischen Bruderhausstiftung mit nichtrechtsfähiger Dr. Wunderle-Auer-Stiftung für das Haushaltsjahr 2022; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 20 Abs. 2 Satz 3 BayStG i. V. m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 3:
Jahresrechnung der Katholischen Bruderhausstiftung mit nichtrechtsfähiger Dr. Wunderle-Auer-Stiftung für das Haushaltsjahr 2022; Entlastung gem. Art. 20 Abs. 2 Satz 3 BayStG i. V. m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 4:
Jahresrechnung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2021; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. § 6 Abs. 1 der Stiftungssatzung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung i. V. m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 5:
Jahresrechnung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2021; Entlastung gem. § 6 Abs. 1 der Stiftungssatzung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung i. V. m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 6:
Ergänzung der Vereinbarung über die Beteiligung der von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne EWR) an den für ihre Verwaltung entstehenden Kosten

TOP 7:
Kapitalerhaltungskonzept der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung

TOP 8:
Betrieb einer Unterkunft für obdachlose Frauen mit Tagesaufenthalt und Sozialberatung

TOP 9:
Anfragen
9.1
Anfrage1: Kreuzhof Fragesteller: Hr. Stadtrat Friedl
9.2
Anfrage2: leerstehendes Hochhaus Daimlerstraße Fragesteller: Hr. Stadtrat Friedl
Ö 9.3
Anfrage3: Landfahrerplatz Fragestellerin: Fr. Stadträtin Eberlein
9.4
Anfrage4: Unterkunft für Obdachlose (NOAH) Fragestellerin: Fr. Stadträtin Kolbe-Stockert

Feb
8
Do
Sportausschuss
Feb 8 um 15:00
Personalausschuss
Feb 8 um 16:00
Feb
20
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Feb 20 um 15:00
Feb
22
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Feb 22 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Ergänzung der Vereinbarung über die Beteiligung der von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne EWR) an den für ihre Verwaltung entstehenden Kosten

TOP 3:
Vereinbarung zum Ausbau Erneuerbarer Energien zur Stärkung und Sicherung des Wirtschaftsraumes Regensburg und Mitgliedschaft in der Kommunale Energie Regensburger Land eG (KERL eG)

TOP 4:
Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen für internationale Jugendbegegnungen und Freizeitmaßnahmen

TOP 5:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2024 Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen

TOP 6:
Erneuerung der Medientechnik des Sitzungssaales im Neuen Rathaus – Maßnahmenbeschluss

TOP 7:
Sicher und selbstbestimmt unterwegs: Frauen-Nacht-Taxis in Regensburg prüfen; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.02.2024

Feb
29
Do
Stadtrat
Feb 29 um 16:00