Apr.
30
Mi.
Plenum
Apr. 30 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Sanierung Brunnenanlagen Fürst-Anselm-Allee – Planungs- und Maßnahmenbeschluss sowie Mittelbereitstellungsbeschluss – Kostensteigerung –

TOP 3:
Sanierung eines Mauerabschnittes vom äußeren Wallgraben der Maueranlage Herzogspark

TOP 4:
Koordinator für Kommunale Entwicklungspolitik: Tätigkeitsbericht

TOP 5:
Änderung der Richtlinien für den Einsatz von Praktikantinnen und Praktikanten und für Einsätze im Bundesfreiwilligendienst sowie für die Ableistung eines freiwilligen sozialen ökologischen und kulturellen Jahres oder eines Freiwilligendienstes anderer Art bei der Stadt Regensburg (Praktikantenrichtlinien)

TOP 6:
Bericht des Antikorruptionsbeauftragten der Stadt Regensburg für das Jahr 2024

TOP 7:
Fortschreibung der Richtlinie zur Verhütung und Bekämpfung von Korruption bei der Stadt Regensburg

TOP 8:
Änderung des Konzepts der Stadt Regensburg zur modularen Qualifizierung in der Fachlaufbahn Naturwissenschaft und Technik, fachlicher Schwerpunkt feuerwehrtechnischer Dienst

TOP 9:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2025 Entscheidungskompetenz Stadtrat der Stadt Regensburg

TOP 10:
Maßnahmenpaket „Belebung am Neupfarrplatz“

TOP 11:
Berichte des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV) über die überörtliche Rechnungsprüfung 2006 bis 2010 und 2017 bis 2021 für die von der Stadt Regensburg verwalteten rechtlich selbstständigen Stiftungen: Georg-Hegenauer-Stiftung, Katholische Bruderhausstiftung, Waisenhausstiftung Stadtamhof und Regensburger Wohltätigkeitsstiftung

TOP 12:
Erweiterung der jüdischen Abteilung am Dreifaltigkeitsbergfriedhof

TOP 13:
Erweiterung der muslimischen Abteilung am Dreifaltigkeitsbergfriedhof

TOP 14:
NS-Belastung und Ehrenbürgerschaft sind unvereinbar!; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.03.2025

TOP 15:
NS-Belastung und Ehrengrab sind unvereinbar!; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.03.2025

TOP 16:
Resolution: Verzicht auf Atomstrom-Import aus Tschechien; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 10.04.2025

Mai
8
Do.
Ausschuss für Bildung
Mai 8 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Mündlicher Bericht zum Sachstand der Planungen für die Realschule am Judenstein

TOP 3:
Berufliches Schulzentrum Matthäus Runtinger (BS III), Sporthalle Prüfeninger Str. 83a, Austausch der Fenster und schadhaften nicht ballwurfsicheren Profilitverglasungen; Maßnahmenbeschluss und technischer Beschluss

TOP 4:
Grundschule St. Wolfgang – Dachsanierung auf dem Hauptdach der Zweifachsporthalle – Maßnahmenbeschluss und technischer Beschluss –

Mai
13
Di.
Bau- und Vergabeausschuss
Mai 13 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Berufliches Schulzentrum Matthäus Runtinger (BS III), Sporthalle Prüfeninger Str. 83a, Austausch der Fenster und schadhaften nicht ballwurfsicheren Profilitverglasungen; Maßnahmenbeschluss und technischer Beschluss

TOP 3:
Grundschule St. Wolfgang – Dachsanierung auf dem Hauptdach der Zweifachsporthalle – Maßnahmenbeschluss und technischer Beschluss –

Mai
15
Do.
Sportausschuss
Mai 15 um 15:30

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Änderung der Sportförderrichtlinien

TOP 3:
Änderung der Richtlinien der Stadt Regensburg für die Überlassung von städtischen Sportanlagen an sonstige Nutzer und die Erhebung von Nutzungsentgelten vom 28. Juli 2011

TOP 4:
Anträge im Zusammenhang mit der Ausnahmegenehmigung für den Bau von drei Tennisplätzen am Weinweg, hier Antrag 4; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 28.04.2025

Jugendhilfeausschuss
Mai 15 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vereidigung neuer Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

TOP 3:
Grundkonzeption „Mobile Jugendarbeit“

TOP 4:
Erweiterung der Kindertageseinrichtung miniPINDL um eine Kindergartengruppe mit 25 Plätzen

TOP 5:
Raumbedarf für Kindertagesbetreuung im südöstlichen Regensburg

TOP 6:
Mündlicher Bericht über den aktuellen Stand der Jugendhilfeplanung

Mai
20
Di.
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Mai 20 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Bericht über die Beschlussnachverfolgung im Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen in 2024

TOP 4:
Versorgung des öffentlichen Raums mit Toiletten im Stadtgebiet Regensburg

TOP 5:
Nutzung der Radboxen und -sammelgaragen – Bericht

TOP 5:
Umgang mit den Konstruktionselementen des alten Grieser Stegs; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 23.04.2025

TOP 7:
Bedarfsampel und barrierefreier Übergang medbo Regensburg – Busbahnhof Universität; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 07.05.2025

Mai
21
Mi.
Kulturausschuss
Mai 21 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Kunstwettbewerb für die Erweiterung der Konrad Grund- und Mittelschule mit Hort und Mittagsversorgung – Auftragsvergabe

TOP 3:
Provenienzforschung bei den Museen der Stadt Regensburg

TOP 4:
Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Sing- und Musikschule der Stadt Regensburg (Sing- und Musikschule Benutzungssatzung – SuMSBS)

TOP 5:
Kooperation mit den staatlichen Grundschulen und Änderung der Gebührensatzung für die Sing- und Musikschule Regensburg (Sing- und Musikschulgebührensatzung – SuMGS)

TOP 6:

Finanzielle Unterstützung für Vereine bei Sicherheitsmaßnahmen; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 10.03.2025

Mai
22
Do.
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Mai 22 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Richtlinie zur Förderung „Inklusionstaxi in Regensburg“

TOP 3:
Änderung der Sportförderrichtlinien

TOP 4:
Änderung der Richtlinien der Stadt Regensburg für die Überlassung von städtischen Sportanlagen an sonstige Nutzer und die Erhebung von Nutzungsentgelten vom 28. Juli 2011

TOP 5:
Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Sing- und Musikschule der Stadt Regensburg (Sing- und Musikschule Benutzungssatzung – SuMSBS)

TOP 6:
Kooperation mit den staatlichen Grundschulen und Änderung der Gebührensatzung für die Sing- und Musikschule Regensburg (Sing- und Musikschulgebührensatzung – SuMGS)

TOP 7:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2025 Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen

TOP 8:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2025 Entscheidungskompetenz Stadtrat der Stadt Regensburg

TOP 9:
Erweiterung der Kindertageseinrichtung miniPINDL um eine Kindergartengruppe mit 25 Plätzen

TOP 10:
Erweiterung Freiwillige Feuerwehr Weichs – Maßnahmenbeschluss – – Beschluss über die technische Ausführung –

TOP 11:
Trinkwasserbrunnen der Stadt Regensburg – Bedarfsfestlegung im Stadtgebiet und Definition eines einheitlichen technischen Standards mit Planungs- und Maßnahmenbeschluss

TOP 12:
Bürger*innenbeteiligung neu denken: Analyse und Zukunftsperspektiven für wirksamere Bürgerversammlungen; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.03.2025

Mai
27
Di.
Grundstücksausschuss
Mai 27 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Wasserrettungszugsichern!
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 19.03.2025

Bau- und Vergabeausschuss
Mai 27 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Erweiterung Freiw. Feuerwehr Weichs – Maßnahmenbeschluss – Beschluss über die technische Ausführung –