Jan
28
Do
Stadtratsplenum @ Sitzungssaal, Neues Rathaus
Jan 28 um 15:30

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Errichtung einer Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber in der Dr.-Gessler-Str., Gemarkung Dechbetten, Flur-Nr. 262/27

TOP 3:
Namensänderung und Anpassung des Gesellschaftsvertrages der RIS Regensburg International School GmbH

TOP 4:
Förderprogramm – Regensburg effizient – Programmteil
Wohngebäude – Haushaltsgeräte

TOP 5:
Förderprogramm – Regensburg effizient – Programmteil Wohngebäude – Heiztechnik:
Austausch von ineffizienten Heizungsumwälzpumpen und hydraulischer Abgleich des Heizsystems

TOP 6:
Bewerbung um die Landesgartenschau 2024

TOP 7:
Beschaffung von Fahrzeugen und Arbeitsgeräten für das Gartenamt

TUP 8:
Freiwillige Leistungen;
Dachsanierung Kunstforum Ostdeutsche Galerie Regensburg (KOG)

TOP 9:
Erweiterung und Umbau des Feuerwehrgerätehauses des Löschzuges Winzer, Nürnberger Str. 301

TOP 10:
Änderung der Satzung über die Benutzung der Märkte der Stadt Regensburg

TOP 11:
Berufliches Schulzentrum Georg Kerscheinsteiner;
Städt. Berufsschule II;
Sanierungsmaßnahmen im Rahmen des vorbeugenden Brandschutzes, II. BA

TOP 12:
Ehemaliger Europabrunnen am Ernst-Reuter-Platz;
Fertigstellung als bodenebener Brunnen mit künstlerischer Gestaltung, Sitzgelegenheiten und Informationseinrichtungen („Römerrastplatz“)

Jan
30
Sa
Hossa! Die rote Schlagerparade – SPD Fasching im Leeren Beutel mit Luis Trinkers Höhenrausch, DJ und großer Maskenprämierung durch Joachim Wolbergs
Jan 30 um 20:00
Feb
2
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen @ Neues Rathaus, Sitzungssaal
Feb 2 um 16:00

TOP 1
Eröffnung der Sitzung

TOP 2
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
– Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO

TOP 3
Unterhaltsarbeiten an Brücken, Stegen und Stützmauern im Stadtgebiet
Haushaltsjahr 2016 – Maßnahmenbeschluss

TOP 5
Verkehrsführung Ortsteil Brandlberg,
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 14.01.2016

TOP 6
Dringliche Anordnung gemäß Art. 37 Abs. 3 GO
Vorgezogene Rodung der Bäume im Bereich zwischen der Kirchwegbrücke und der Johannisbrücke (Obertraublingerstraße) im Rahmen des Gewässerausbaus Burgweinting (Ortskern)

Feb
3
Mi
Jugendhilfeausschuss @ Neues Rathaus, Sitzungssaal
Feb 3 um 16:00

TOP 1
Eröffnung der Sitzung

TOP 2
Kinderspielplatzprogramm 2016

TOP 3
Berufung von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses

TOP 4
Jugendhilfeausschuss der Stadt Regensburg;
Hinzuziehung weiterer Fachleute

TOP 5
Weiterentwicklung der Jugendsozialarbeit an der Berufsschule II

TOP 6
Umbau Kindertagespflegezentrum 3;
Maßnahmebeschluss

TOP 7
Ausbau der Betreuungsstelle „pur“;
Sozialpädagogische Betreuung der jungen Flüchtlinge an der Berufsschule II

TOP 8
Ausbau der Betreuungsstelle „HAJDE“ für zugewanderte Familien aus Südosteuropa

TOP 9
InMigra-KiD;
Weiterentwicklung der Regensburger Fachstelle zur Integration von Migrantenkindern in Deutschland

TOP 10
Richtlinien der Stadt Regensburg zum Pflegekinderwesen nach dem SGB VIII

TOP 11
24-Stunden-Kita
Antrag der Stadtratsfraktion der Freien Wähler vom 20.08.2015

TOP 12
Jugendzentrum Königswiesen;
Antrag von Hrn. Detlef Staude vom 22.01.2016

TOP 13
Jugendhilfeplan, Teilplan Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit;
Antrag von Hrn. Detlef Staude vom 21.01.2016

TOP 14
Soziale Gruppenarbeit nach § 29 SGB VIII;
Antrag von Hrn. Detlef Staude vom 22.01.2016

Feb
16
Di
Bau- und Vergabeausschuss @ Neues Rathaus, Sitzungssaal
Feb 16 um 16:00

Tagesordnung:

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses in Winzer
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen @ Neues Rathaus, Sitzungssaal
Feb 16 um 17:00
Tagesordnung:
  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
    - Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO -
  3. Gestaltungsbeirat; Berufung von Beiratsmitgliedern
  4. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 63a-XV- nördlich der Dr.-Gessler-Straße und südlich der Friedrich-Ebert-Straße zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63a-XII Änderung "SO"-Läden bzw. 63a Königswiesen Nord I
    - Öffentliche Auslegung § 3 Abs.  BauGB
Feb
17
Mi
Ausschuss für Evangelische Wohltätigkeitsstiftung
Feb 17 um 15:00
Ausschuss für Soziales und allg. Stiftungsangelegenheiten @ Neues Rathaus, Sitzungssaal
Feb 17 um 16:00
  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Jahresabschlüsse der Katholischen Bruderhausstiftung für die Geschäftsjahre 2012 bis 2013; Feststellung gemäß Artikel 102 Absatz 3 GO
  3. Jahresabschlüsse der Katholischen Bruderhausstiftung für die Geschäftsjahre 2012 bis 2013; Entlastung gemäß Artikel 102 Abs. 3 GO
  4. Anmietung von Übergangswohnungen
  5. Mietzuschuss für Soziale Futterstelle e.V.; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.01.2016

 

Feb
18
Do
Personalausschuss @ Neues Rathaus, Sitzungssaal
Feb 18 um 16:00
  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Änderung der Richtlinien zur Bereitstellung von Kfz-Stellplätzen an Beschäftigte der Stadt Regenburg sowie an Lehrkräfte(Stellplatzvergaberichtlinien)
  3. Geförderte Beschäftigungsverhältnisse nach den Sozialgesetzbüchern II und III                                                                                                                                        hier: Schaffung von rund 40 Arbeitsplätzen im Rahmen des Bundesprogramms „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“

 

 

Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen @ Sitzungssaal, Neues Rathaus
Feb 18 um 17:30
1. Eröffnung der Sitzung

2. Umbau Kindertagespflegezentrum Domplatz 3; 
   Maßnahmenbeschluss

3. Richtlinien der Stadt Regensburg zum Pflegekinderwesen nach dem SGB VIII

4. Neubau des Betriebshofes des Gartenamtes an der städtischen Sportanlage Ost - 
   ergänzender Maßnahmenbeschluss und zusätzliche Mittelbereitstellung

5. Mittelgenehmigungen gem. Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2016

6. Änderung der Notwohnanlagen - Gebührensatzung

7. Fahrradmitnahme im ÖPNV;
   Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 19.01.2016

8. Änderung der Straßenausbaubeitragssatzung und der Erschließungsbeitragssatzung,
   Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 01.02.2016