Feb
2
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen @ Neues Rathaus, Sitzungssaal
Feb 2 um 16:00

TOP 1
Eröffnung der Sitzung

TOP 2
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
– Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO

TOP 3
Unterhaltsarbeiten an Brücken, Stegen und Stützmauern im Stadtgebiet
Haushaltsjahr 2016 – Maßnahmenbeschluss

TOP 5
Verkehrsführung Ortsteil Brandlberg,
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 14.01.2016

TOP 6
Dringliche Anordnung gemäß Art. 37 Abs. 3 GO
Vorgezogene Rodung der Bäume im Bereich zwischen der Kirchwegbrücke und der Johannisbrücke (Obertraublingerstraße) im Rahmen des Gewässerausbaus Burgweinting (Ortskern)

Feb
3
Mi
Jugendhilfeausschuss @ Neues Rathaus, Sitzungssaal
Feb 3 um 16:00

TOP 1
Eröffnung der Sitzung

TOP 2
Kinderspielplatzprogramm 2016

TOP 3
Berufung von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses

TOP 4
Jugendhilfeausschuss der Stadt Regensburg;
Hinzuziehung weiterer Fachleute

TOP 5
Weiterentwicklung der Jugendsozialarbeit an der Berufsschule II

TOP 6
Umbau Kindertagespflegezentrum 3;
Maßnahmebeschluss

TOP 7
Ausbau der Betreuungsstelle „pur“;
Sozialpädagogische Betreuung der jungen Flüchtlinge an der Berufsschule II

TOP 8
Ausbau der Betreuungsstelle „HAJDE“ für zugewanderte Familien aus Südosteuropa

TOP 9
InMigra-KiD;
Weiterentwicklung der Regensburger Fachstelle zur Integration von Migrantenkindern in Deutschland

TOP 10
Richtlinien der Stadt Regensburg zum Pflegekinderwesen nach dem SGB VIII

TOP 11
24-Stunden-Kita
Antrag der Stadtratsfraktion der Freien Wähler vom 20.08.2015

TOP 12
Jugendzentrum Königswiesen;
Antrag von Hrn. Detlef Staude vom 22.01.2016

TOP 13
Jugendhilfeplan, Teilplan Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit;
Antrag von Hrn. Detlef Staude vom 21.01.2016

TOP 14
Soziale Gruppenarbeit nach § 29 SGB VIII;
Antrag von Hrn. Detlef Staude vom 22.01.2016

Feb
16
Di
Bau- und Vergabeausschuss @ Neues Rathaus, Sitzungssaal
Feb 16 um 16:00

Tagesordnung:

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses in Winzer
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen @ Neues Rathaus, Sitzungssaal
Feb 16 um 17:00
Tagesordnung:
  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
    - Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO -
  3. Gestaltungsbeirat; Berufung von Beiratsmitgliedern
  4. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 63a-XV- nördlich der Dr.-Gessler-Straße und südlich der Friedrich-Ebert-Straße zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63a-XII Änderung "SO"-Läden bzw. 63a Königswiesen Nord I
    - Öffentliche Auslegung § 3 Abs.  BauGB
Feb
17
Mi
Ausschuss für Evangelische Wohltätigkeitsstiftung
Feb 17 um 15:00
Ausschuss für Soziales und allg. Stiftungsangelegenheiten @ Neues Rathaus, Sitzungssaal
Feb 17 um 16:00
  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Jahresabschlüsse der Katholischen Bruderhausstiftung für die Geschäftsjahre 2012 bis 2013; Feststellung gemäß Artikel 102 Absatz 3 GO
  3. Jahresabschlüsse der Katholischen Bruderhausstiftung für die Geschäftsjahre 2012 bis 2013; Entlastung gemäß Artikel 102 Abs. 3 GO
  4. Anmietung von Übergangswohnungen
  5. Mietzuschuss für Soziale Futterstelle e.V.; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.01.2016

 

Feb
18
Do
Personalausschuss @ Neues Rathaus, Sitzungssaal
Feb 18 um 16:00
  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Änderung der Richtlinien zur Bereitstellung von Kfz-Stellplätzen an Beschäftigte der Stadt Regenburg sowie an Lehrkräfte(Stellplatzvergaberichtlinien)
  3. Geförderte Beschäftigungsverhältnisse nach den Sozialgesetzbüchern II und III                                                                                                                                        hier: Schaffung von rund 40 Arbeitsplätzen im Rahmen des Bundesprogramms „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“

 

 

Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen @ Sitzungssaal, Neues Rathaus
Feb 18 um 17:30
1. Eröffnung der Sitzung

2. Umbau Kindertagespflegezentrum Domplatz 3; 
   Maßnahmenbeschluss

3. Richtlinien der Stadt Regensburg zum Pflegekinderwesen nach dem SGB VIII

4. Neubau des Betriebshofes des Gartenamtes an der städtischen Sportanlage Ost - 
   ergänzender Maßnahmenbeschluss und zusätzliche Mittelbereitstellung

5. Mittelgenehmigungen gem. Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2016

6. Änderung der Notwohnanlagen - Gebührensatzung

7. Fahrradmitnahme im ÖPNV;
   Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 19.01.2016

8. Änderung der Straßenausbaubeitragssatzung und der Erschließungsbeitragssatzung,
   Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 01.02.2016

Feb
25
Do
Grundstücksausschuss @ Neues Rathaus, Sitzungssaal
Feb 25 um 16:00
Stadtratsplenum @ Sitzungssaal, Neues Rathaus
Feb 25 um 17:00

TOP 1
Eröffnung der Sitzung

TOP 2
Jahresabschlüsse der Katholischen Bruderhausstiftung für die Geschäftsjahre 2012 bis 2013;
Feststellung gemäß Artikel 102 Abs. 3 GO

TOP 3
Jahresabschlüsse der Katholischen Bruderhausstiftung für die Geschäftsjahre 2012 bis 2013;
Entlastung gemäß Artikel 102 Abs. 3 GO

TOP 4
Berufung von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses

TOP 5
Jugendhilfeausschuss der Stadt Regensburg;
Hinzuziehung weiterer Fachleute

TOP 6
Weiterentwicklung der Jugendsozialarbeit an der Berufsschule II

TOP 7
Ausbau der Betreuungsstelle „pur“;
Sozialpädagogische Betreuung der jungen Flüchtlinge an der Berufsschule II

TOP 8
Ausbau der Betreuungsstelle „HAJDE“ für zugewanderte Familien aus Südosteuropa

TOP 9
InMigra-KiD;
Weiterentwicklung der Regensburger Fachstelle zur Integration von Migrantenkindern in Deutschland

TOP 10
Richtlinien der Stadt Regensburg zum Pflegekinderwesen nach dem SGB VIII

TOP 11
Anmietung von Übergangswohnungen

TOP 12
Neubau des Betriebshofes des Gartenamtes an der städtischen Sportanlage Ost – ergänzender Maßnahmenbeschluss und zusätzliche Mittelbereitstellung

TOP 13
Antrag auf Erteilung einer Immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Firma Franz Anton Niedermayr Graphische Kunstanstalt GmbH & Co.KG in Regensburg, Leibnizstraße 3 (Erweiterung der Produktionshalle für die Errichtung und den Betrieb einer vierten Offset-Rotationsmaschine mit Neubau eines Bürogebäudes für die Verwaltung und Medienarbeitsplätze)

TOP 14
Bericht über die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk Innenstadt und die Gesamtstadt am 17.11.2015

TOP 15
Änderung der Notwohnanlagen Gebührensatzung