Tagesordnung:
- Eröffnung der Sitzung
- Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses in Winzer
Tagesordnung:
-
Eröffnung der Sitzung
-
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
- Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO -
-
Gestaltungsbeirat; Berufung von Beiratsmitgliedern
-
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 63a-XV- nördlich der Dr.-Gessler-Straße und südlich der Friedrich-Ebert-Straße zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63a-XII Änderung "SO"-Läden bzw. 63a Königswiesen Nord I
- Öffentliche Auslegung § 3 Abs. BauGB
- Eröffnung der Sitzung
- Jahresabschlüsse der Katholischen Bruderhausstiftung für die Geschäftsjahre 2012 bis 2013; Feststellung gemäß Artikel 102 Absatz 3 GO
- Jahresabschlüsse der Katholischen Bruderhausstiftung für die Geschäftsjahre 2012 bis 2013; Entlastung gemäß Artikel 102 Abs. 3 GO
- Anmietung von Übergangswohnungen
- Mietzuschuss für Soziale Futterstelle e.V.; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.01.2016
- Eröffnung der Sitzung
- Änderung der Richtlinien zur Bereitstellung von Kfz-Stellplätzen an Beschäftigte der Stadt Regenburg sowie an Lehrkräfte(Stellplatzvergaberichtlinien)
- Geförderte Beschäftigungsverhältnisse nach den Sozialgesetzbüchern II und III hier: Schaffung von rund 40 Arbeitsplätzen im Rahmen des Bundesprogramms „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“
1. Eröffnung der Sitzung 2. Umbau Kindertagespflegezentrum Domplatz 3; Maßnahmenbeschluss 3. Richtlinien der Stadt Regensburg zum Pflegekinderwesen nach dem SGB VIII 4. Neubau des Betriebshofes des Gartenamtes an der städtischen Sportanlage Ost - ergänzender Maßnahmenbeschluss und zusätzliche Mittelbereitstellung 5. Mittelgenehmigungen gem. Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2016 6. Änderung der Notwohnanlagen - Gebührensatzung 7. Fahrradmitnahme im ÖPNV; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 19.01.2016 8. Änderung der Straßenausbaubeitragssatzung und der Erschließungsbeitragssatzung, Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 01.02.2016
TOP 1
Eröffnung der Sitzung
TOP 2
Jahresabschlüsse der Katholischen Bruderhausstiftung für die Geschäftsjahre 2012 bis 2013;
Feststellung gemäß Artikel 102 Abs. 3 GO
TOP 3
Jahresabschlüsse der Katholischen Bruderhausstiftung für die Geschäftsjahre 2012 bis 2013;
Entlastung gemäß Artikel 102 Abs. 3 GO
TOP 4
Berufung von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses
TOP 5
Jugendhilfeausschuss der Stadt Regensburg;
Hinzuziehung weiterer Fachleute
TOP 6
Weiterentwicklung der Jugendsozialarbeit an der Berufsschule II
TOP 7
Ausbau der Betreuungsstelle „pur“;
Sozialpädagogische Betreuung der jungen Flüchtlinge an der Berufsschule II
TOP 8
Ausbau der Betreuungsstelle „HAJDE“ für zugewanderte Familien aus Südosteuropa
TOP 9
InMigra-KiD;
Weiterentwicklung der Regensburger Fachstelle zur Integration von Migrantenkindern in Deutschland
TOP 10
Richtlinien der Stadt Regensburg zum Pflegekinderwesen nach dem SGB VIII
TOP 11
Anmietung von Übergangswohnungen
TOP 12
Neubau des Betriebshofes des Gartenamtes an der städtischen Sportanlage Ost – ergänzender Maßnahmenbeschluss und zusätzliche Mittelbereitstellung
TOP 13
Antrag auf Erteilung einer Immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Firma Franz Anton Niedermayr Graphische Kunstanstalt GmbH & Co.KG in Regensburg, Leibnizstraße 3 (Erweiterung der Produktionshalle für die Errichtung und den Betrieb einer vierten Offset-Rotationsmaschine mit Neubau eines Bürogebäudes für die Verwaltung und Medienarbeitsplätze)
TOP 14
Bericht über die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk Innenstadt und die Gesamtstadt am 17.11.2015
TOP 15
Änderung der Notwohnanlagen Gebührensatzung
TOP 1
Eröffnung der Sitzung
TOP 2
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
– Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO
TOP 3
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 151 – Ehemalige Bahnflächen südlich der Ladehofstraße und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 63 V
– Erneute öffentliche Auslegung gem. § 4a Abs. 3 Satz BauGB
TOP 4
Umbau der Haltestelle Justizgebäude
Maßnahmenbeschluss
TOP 5
Kanalsanierungsgebiet „Dechbettener Straße“, Teilgebiet 1 „Ludwig-Eckert-Straße, Taxisstraße, Mathildenstraße“
TOP 1
Eröffnung der Sitzung
TOP 2
Umbau Kindertagespflegezentrum Domplatz 3
Technischer Maßnahmenbeschluss