Feb
16
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Feb 16 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2017

TOP 3:
„Bayernfest 2018 anlässlich 200 Jahre Verfassungsstaat Bayern“ in Regensburg

TOP 4:
Erweiterung des städtischen Kinderhortes Wolfgangsschule
Umnutzung der ehemaligen Hausmeisterwohnung

TOP 5:
Kinderhort West
Maßnahmenbeschluss zum Neubau eines dreigruppigen Kinderhortes mit Außenspielfläche

TOP 6:
Erstellung einer Satzung zum generellen Versand von Briefwahlunterlagen bei Bürgerentscheiden;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 12.01.2017

TOP 7:
Kommunales Engagement in der Entwicklungshilfe – Förderung durch den Bund;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 02.02.2017

Feb
23
Do
Bau- und Vergabeausschuss
Feb 23 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
GS Kreuzschule, Prüfeninger Straße
Neubau der Grundschule mit Ganztageszug, Sporthalle sowie Außen- und Freisportanlagen
Neubau des Kinderhorts mit Außenspielflächen und Neubau einer Quartiersgarage
Technischer Maßnahmenbeschluss

TOP 3:
Städt. Sportanlage am Oberen Wöhrd / RT-Halle;
1. Substanzsicherung mit Sanierung der Heizungsanlage sowie Optimierung und Verbesserung der Nutzungsmöglichkeiten
2. Erneuerung der Fernwärmeleitung mit Sanierung der Unterstation Mehrzweckhalle, Lieblstraße 26
Beschluss über die technische Ausführung

Stadtrat
Feb 23 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Bericht über Präventions- und Kontrollmechanismen in der Verwaltung

Top 3:
Kooperationsvereinbarung zum Arbeitsbündnis „Jugend und Beruf“ – Jugendberufsagentur

TOP 4:
Berufung von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses

TOP 5:
Bericht über die Bürgerversammlung für die Stadtbezirke Ostenviertel, Kasernenviertel, Galgenberg und due Gesamtstadt am 16.11.2016

TOP 6:
Änderung im Fraktionsvorstand der SPD-Stadtratsfraktion

TOP 7:
Änderung bei der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates

TOP 8:
Änderung bei der Besetzung des Aufsichtsrats der Stadtbau GmbH

TOP 9:
Änderung bei der Berufung der weiteren Stellvertreter des Oberbürgermeisters gemäß Art. 39 Abs. 1 Satz 2 GO

TOP 10:
Quartiersgarage „West“ Neubau – Maßnahmenbeschluss

TOP 11:
„Bayernfest 2018 anlässlich 200 Jahre Verfassungsstaat Bayern“ in Regensburg

TOP 12:
Bestellung der Mitglieder für die Kommission „Kunst und Bauen“

TOP 13:
GS Kreuzschule
Neubau einer Grundschule mit Ganztageszug, Sporthalle sowie Außen- und Freisportanlagen – Ma0nahmenbeschluss

TOP 14:
Grundsatzbeschluss für Maßnahme „Sanierung und Erweiterung GS Königswiesen mit erweitertem Ganztagsangebot“

TOP 15:
Kinderhort West
Maßnahmenbeschluss zum Neubau eines dreigruppigen Kinderhortes mit Außenspielfläche

TOP 16:
Erweiterung des städtischen Kinderhortes Wolfgangschule – Ergänzungsbeschluss
Umnutzung der ehemaligen Hausmeisterwohnung

TOP 17:
Vollzug des § 192 Baugesetzbuch i.V. mit §§ 1-3 der Verordnung über die Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlungen und die Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch (BayGaV vom 30. September 2014)
Hier: Neu- bzw. Wiederbestellung der Mitglieder des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der Stadt Regensburg für die 15. Amtsperiode ab 01. November 2016 bis 31. Oktober 2020

TOP 18:
Bebauungsplan Nr. 227-I, Nachfolgenutzung städtisches Fußballstadion und Dauerkleingartenanlage Gartenfreunde und Ratisbona zur Änderung, Erweiterung und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2237 Dauerkleingartenanlage Gartenfreunde und Ratisbona – Satzungsbeschluss

TOP 19:
59. Änderung des Flächennutzungsplanes „Ehemaliges städtisches Fußballstadion an der Prüfeninger Straße“
– Feststellungsbeschluss

TOP 20:
Kanalerneuerung „Ostheim / An der Irler Höhe“

TOP 21:
Aktuelle Bauprojekte auf den Prüfstand/Arbeit mit der städtischen Korruptionsbekämpfungsrichtlinie,
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 27.01.2017

TOP 22:
Aussprache zur weiteren Zusammenarbeit im Regensburger Stadtrat,
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 30.01.2017

Mrz
7
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Mrz 7 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
– Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO –

TOP 3:
Straßennamenvergabe im Bereich BP 151 „Ehemalige Bahnfläche südlich der Ladehofstraße“

TOP 4:
Gestaltungsbeirat
Berufung von Beiratsmitgliedern

TOP 5:
Zwischenbericht zur Wohnbauoffensive Regensburg

TOP 6:
Bedarfsanalyse für das Beherbergungsgewerbe

Mrz
14
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Mrz 14 um 16:00
Mrz
16
Do
Ausschuss für die Evang. Wohltätigkeitsstiftung
Mrz 16 um 16:00 – 17:00
Mrz
21
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Mrz 21 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
– Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO –

TOP 3:
Parkraumkonzept Innenstadt

TOP 4:
Möblierungskonzept Altstadt
Umsetzung Spaziergang 1 – Standortauswahl

TOP 5:
Erneuerung des Straßenoberbaus der Landshuter Straße zwischen Prinz-Rupprecht-Straße und Kreuzung Odessa-Ring/Bajuwarenstraße, stadtauswärts

TOP 6:
Straßenerhaltungsprogramm 2017

TOP 7:
Fortführung der Altstadtsanierung in Regensburg

TOP 8:
Radschnellweg entlang der A3,
Antrag der Stadtratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Freie Wähler und FDP vom 08.03.2017

Mrz
22
Mi
Ausschuss für Wirtschaft
Mrz 22 um 15:30
Mrz
23
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Mrz 23 um 16:00 – 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vorlage des Jahresabschlusses 2015 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 3:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2017

TOP 4:
Haushaltsrestebildung 2016

TOP 5:
Bericht über den Vollzug des Haushaltsplanes 2016 zum 31.12.2016 – vorläufiger Rechnungsabschluss 2016 –

TOP 6:
Satzung zu Bürgerantrag, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

TOP 7:
Änderung der Benutzungssatzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Regensburg

Mrz
28
Di
Grundstücksausschuss
Mrz 28 um 16:00