TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes für die Leitung des Kulturreferates
TOP 3:
Vorlage des Jahresabschlusses 2015 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 4:
Ev. Wohltätigkeitsstiftung;
Feststellung der Ergebnisse der Jahresrechnung 2014 der Ev. Wohltätigkeitsstiftung und Entlastung
TOP 5:
Leitbild Energie und Klima
TOP 6:
Änderung bei der Bestellung von Beiräten für die „Stadtbau-GmbH Stiftung“
TOP 7:
Bericht über den Vollzug des Haushaltsplanes 2016 zum 31.12.2016 – vorläufiger Rechnungsabschluss 2016 –
TOP 8:
Satzung zu Bürgerantrag, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid
TOP 9:
Änderung der Benutzungssatzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Regensburg
TOP 10:
Straßenerhaltungsprogramm 2017
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
– Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO –
TOP 3:
Kanalerneuerung Yorckstraße
TOP 4:
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Einleitung des Einziehungsverfahrens nach Art. 8 BayStrWG für eine Teilstrecke der Ortsstraße „Weidener Straße“
TOP 5:
Hochwasserschutz Regensburg
Abschnitt L – Steinweg/Pfaffenstein
Maßnahmenbeschluss mit Bau- und Unterhaltsvereinbarung
TOP 6:
Parkraumkonzept Innenstadt
TOP 7:
Öffentlich geförderte Modellvorhaben für die Aktivierung von Bauland für Wohnungen;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 13.03.2017
TOP 8:
Planungsbegünstigte an Kosten und Lasten gerecht und transparent beteiligen: Sozialgerechte Bodennutzung einführen; Antrag der Stadtratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD vom 21.03.2017
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Sicherheitsbericht für das Jahr 2016
TOP 3:
Kommunalunternehmen Theater Regensburg; Jahresabschluss 2015/2016
TOP 4:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2017
TOP 5:
Sanierung und Neugestaltung der Fußgängerzone;
Temporäres Absehen von der Erhebung von Sondernutzungsgebühren der Einzelhändler, Gastronomen und Gewerbetreibenden im jeweils betroffenen Bauabschnitt
TOP 6:
marinaforum REGENSBURG – ergänzender Maßnahmenbeschluss
TOP 7:
Arbeitsgemeinschaftsvertrag der kommunalen Leitstellenbetreiber in Bayern
TOP 8:
Mitgliedschaft der Stadt Regensburg in der Organisazion of Wordl Heritage Cities (OWHC) und Arbeit des Regionalsekretariats unter Federführung der Welterbekoordination
TOP 9:
Bioabfallentsorgung im Stadtgebiet Regensburg
TOP 10:
E-Government: Fragen zum Sachstand bei der Stadt Regensburg;
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 27.03.2017
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Bioabfallentsorgung im Stadtgebiet Regensburg
TOP 3:
Korruptionsprävention; Information über die Reaktion von Transparency International auf die Anfrage der Stadt Regensburg vom 28.02.2017
TOP 4:
Sanierung und Neugestaltung der Fußgängerzone;
Temporäres Absehen von der Erhebung von Sondernutzungsgebühren der Einzelhändler, Gastronomen und Gewerbetreibenden im jeweils betroffenen Bauabschnitt
TOP 5:
marinaforum REGENSBURG – ergänzende Maßnahmenbeschluss
TOP 6:
Kanalerneuerung Yorckstraße
TOP 7:
Hochwasserschutz Regensburg
Abschnitt L – Steinweg/Pfaffenstein
Maßnahmenbeschluss mit Bau- und Unterhaltsvereinbarung
TOP 8:
Mitgliedschaft der Stadt Regensburg in der Organization of World Heritage Cities (OWHC) und Arbeit des Regionalsekretariats unter Federführung der Welterbekoordination
TOP 9:
Resolution: Finger weg vom d`Hondtschen Verfahren!; Antrag der Stadtratsfraktion SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Freie Wähler und FDP vom 06.04.2017
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
– Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BauBO
TOP 3:
Gestaltungsbeirat
Berufung von Beiratsmitgliedern
TOP 4:
Parkbauten Mobilitätsdrehscheibe Unterer Wöhrd und Gräßlschleife
– Planungsauftrag
TOP 5:
Kanalsanierung Simmernstraße zwischen Königswiesenweg und Bischof-Wittmann-Straße
TOP 6:
Erneuerung von Anschlusskanälen und Renovierung des Hauptkanals in der Pfluggasse
TOP 7:
Kanalsanierung in der Chamer Straße im Bereich zwischen Amberger Straße und Lamer Straße – 1. BA Wasserschutzgebiet Sallern
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Förderprogramm des Kultusministeriums für Berufsschulen zur Ausstattung für „Industrie 4.0“
TOP 3:
Städtisches von-Müller-Gymnasium
Fortführung des derzeit laufenden Deutschförderprojekts „InGym-Junior-Klasse“ im Schuljahr 2017/18
TOP 4:
Maßnahmenbeschluss und Technischer Beschluss für die Instandsetzung der Dachabdichtung im Bereich des Dachrandes der Zweifachturnhalle und die Erneuerung der Dachabdichtung auf dem Flachdach der zugehörigen Umkleideräume an der Grundschule St. Wolfgang
TOP 5:
Konzept Volksschule 2020 – Entwicklung und Maßnahmen
TOP 6:
Zuwendungen aus Sportförderungsmitteln an den TSV Oberisling;
Übernahme von Kosten für die Sicherung eines Hangrutsches
TOP 7:
Fortschreibung/Neuauflage des Sportentwicklungsplans für die Stadt Regensburg
TOP 8:
St.-Wolfgang-Schule
1. Umrüstung der Feuerlöschleitungen von Nass- auf Trockensystem
2. Sanierung des Trinkwassernetzes
Maßnahmenbeschluss