Jun
21
Mi
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Jun 21 um 17:30

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Regensburg GmbH

TOP 3:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburger Verkehrsbetriebe GmbH

TOP 4:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburger Badebetriebe GmbH

TOP 5:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburger kommunaler Fahrzeugpark GmbH

TOP 6:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der LSR Lagerhaus- und Schifffahrtsgesellschaft mbH Regensburg

TOP 7:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Stadtbau-GmbH Regensburg

TOP 8:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburger Verkehrsverbund GbmH

TOP 9:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der RBD Regensburg Business Development GmbH

TOP 10:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der BioPark Regensburg GmbH

TOP 11:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der R-Tech GmbH

TOP 12:
Änderung der Satzung der Stadt Regensburg über die Rechtsstellung der Bürgermeister und Bürgermeisterinnen und über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Personen (Rechtsstellungs- und Entschädigungssatzung)

TOP 13:
Kommunale Entwicklungszusammenarbeit

TOP 14:
Mitgliedschaft der Stadt Regensburg beim Bayer. IT-Sicherheitscluster e.V.

TOP 15:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2017

TOP 16:
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2016

TOP 17:
Regensburger Dulten; Verstärkung der Sicherheitsmaßnahmen;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 23.05.2017

TOP 18:
Einrichtung einer Ombudsstelle;
Antrag der CSU- Stadtratsfraktion vom 30.05.2017

 

 

Jun
27
Di
Grundstücksausschuss
Jun 27 um 16:00
Bau- und Vergabeausschuss
Jun 27 um 17:00 – 18:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
St.-Wolfgang-Schule
1. Umrüstung der Feuerlöschleitungen von Nass- auf Trockensystem
2. Sanierung des Trinkwassernetzes
Technischer Beschluss

Jun
29
Do
Stadtrat
Jun 29 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Verteilung der Geschäfte an berufsmäßige Stadtratsmitglieder nach Art. 46 Abs. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern; Änderung in den Geschäftsbereichen des Kulturreferat (R IV) und des Planungs- und Baureferats (R VI)

TOP 3:
Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes für die Leitung des Referates für Wirtschaft, Wissenschaft und Finanzen

TOP 4:
Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes für die Leitung des Planungs- und Baureferates

TOP 5:
Neuberechnung von Beförderungsämtern

TOP 6:
Änderung bei den Mitgliedern des Aufsichtsrats der BioPark Regensburg GmbH

TOP 7:
Änderung bei den Mitgliedern des Aufsichtsrats der RBD Regensburg Business Development GmbH

TOP 8:
Änderung der Satzung der Stadt Regensburg über die Rechtsstellung der Bürgermeister und Bürgermeisterinnen und über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Personen (Rechtsstellungs- und Entschädigungssatzung)

TOP 9:
Bericht über die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk Westenviertel vom 15.03.2017

TOP 10:
Mitgliedschaft der Stadt Regensburg beim Bayer. IT-Sicherheitscluster e.V.

TOP 11:
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2016

Jul
4
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Jul 4 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
– Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO –

TOP 3:
Bundesautobahn A 3 „Nürnberg-Passau“, 6-streifiger Ausbau zwischen Autobahnkreuz Regensburg und Anschlussstelle Rosenhof
Planfeststellungsbeschluss vom 27.04.2017

TOP 4:
Verlängerung der Leibnitzstraße zwischen der Eisackerstraße und dem Moosgraben
– Anpassung des Maßnahmenbeschlusses

TOP 5:
Benennung einer Straße bzw. eines Platzes nach Helmut Kohl;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 19.06.2017

 

Jul
5
Mi
Ausschuss für Soziales und allg. Stiftungsangelegenheiten
Jul 5 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
1. Nachtragshaushaltssatzung für die Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2017

TOP 3:
Strategische Steuerung in der kommunalen Altenhilfe – Bericht zu den aktuellen Herausforderungen in der Versorgungssituation älterer Menschen

TOP 4:
Sachstandsbericht bzgl. Baufortschritt der Sanierungs- und Umbaumaßnahmen sowie Weiterentwicklung des Belegungs-/Nutzungskonzept des Bürgerstift St. Michael („Michlstift“); Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 19.06.2017

TOP 5:
1.-Euro-Tageswticket für Inhaber eines Stadtpasses;
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 23.06.2017

Jul
6
Do
Ausschuss für Bildung, Sport und Freizeit
Jul 6 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Grundsatzbeschluss zum Neubau des beruflichen Schulzentrums Matthäus Runtinger am bisherigen Standort Prüfeninger Straße

TOP 3:
Zuwendungen aus Sportförderungsmitteln zur Verbesserung und Ausstattung von Sportanlagen und die Beschaffung von Großgeräten

TOP 4:
Ma0nahmenbeschluss für die Sanierung des Natursteingiebels am Albrecht-Altdorfer-Gymnasium

Jul
11
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Jul 11 um 15:00 – 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Beschluss für die technische Ausführung der Sanierung des Natursteingiebels am Albrecht-Altdorfer-Gymnasium

Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
Jul 11 um 16:00 – 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Programm zur Förderung der Elektromobilität

TOP 3:
Erlass der Abfallwirtschaftssatzung

TOP 4:
Förderprogramm – Regensburg effizient – Programmteil
Wohngebäude – Gebäudehülle – Energietische Gebäudesanierung mit nachwachsenden Rohstoffen

TOP 5:
Förderprogramm – Regensburg effizient- Programmteil
Wohngebäude – Technische Gebäudeausstattung (TGA) – Regenerative Heizsysteme, Nahwärme und Lüftungssysteme mit Wärmerückgewinnung

TOP 6:
Grün- und Ausgleichsflächen Burgweinting NW III – Bebauungsplan Nr. 254 – Neuerrichtung-, Kostensteigerung

TOP 7:
Klärwerk Regensburg;
Erneuerung „Abdeckung der Räumerfahrbahn für die Nachklärbecken“

TOP 8:
Ergänzung des Fahrzeugbestandes für den Kanalunterhalt
hier: Neuanschaffung eines LKW`s mit Ladekran

TOP 9:
Deponie Haslbach – Ersatz der bestehenden Fackelanlage

TOP 10:
Sonne statt Atom, Gas und Kohle!
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 09.05.2017

TOP 11:
Ausweitung Förderung Lastenpedelecs;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 18.05.2017

Jul
12
Mi
Ausschuss für die Evangelische Wohltätigkeitsstifutng
Jul 12 um 16:30

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Ev. Krankenhaus / Betrieb Krankenhausgebäude;
Feststellung der Ergebnisse der Jahresabschlüsse 2013 bis 2015 des Ev. Krankenhauses / Betrieb Krankenhausgebäude