Jun
26
Di
Grundstücksausschuss
Jun 26 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Mündlicher Bericht zu Ziffer 3 des Antrags der SPD-Stadtratsfraktion vom 29.03.2016 „Regensburg pestizid- und herbizidfrei“

Bau- und Vergabeausschuss
Jun 26 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Notunterkunft „Am Kreuzhof 9“
Umbau zur behinderte4ngerechgten Obdachlosenunterkunft
Beschluss zur technischen Ausführung

Jun
27
Mi
Ausschuss für Soziales und allg. Stiftungsangelegenheiten
Jun 27 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Neustrukturierung des Bereichs Inklusion – Änderung der Geschäftsordnung des „Beirats für Menschen mit Behinderung“ und Umbenennung in „Inklusionsbeirat“

TOP 3:
Jahresabschluss der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Geschäftsjahr 2014;
Feststellung des Ergebnisses des Jahresabschlusses gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 4:
Jahresabschluss der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Geschäftsjahr 2014;
Entlastung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 5:
Jahresabschluss der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Haushaltsjahr 2015;
Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 1o02 Abs. 3 GO

TOP 6:
Jahresabschluss der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Haushaltsjahr 2015;
Entlastung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 7:
Jahresabschluss der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Haushaltsjahr 2016;
Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 8:
Jahresabschluss der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Haushaltsjahr 2016;
Entlastung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 9:
Jahresabschluss der Regensburger Waisenhausstiftung Stadtamhof für das Geschäftsjahr 2014;
Feststellung des Ergebnisses des Jahresabschlusses gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 10:
Jahresabschluss der Regensburger Waisenhausstiftung Stadtamhof für das Geschäftsjahr 2014;
Entlastung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 11:
Regensburger Wohltätigkeitsstiftung;
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2017

TOP 12:
Hildegard Schmalzl Musikstiftung;
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2017

TOP 13:
Kälteschutzprojekt Winter 2017/2018

TOP 14:
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 20.02.2018: Bericht über die Entwicklung des Wohngeldes

TOP 15:
Aufhebung der Richtlinien zur Förderung von Investitionen ambulanter Pflegedienste

Jun
28
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Jun 28 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vorlage des vorläufigen Jahresberichts 2017 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 3:
Bayerische Ehrenamtskarte – Erstattung von Mindereinnahmen an städtische Tochterunternehmen im Rahmen der freiwilligen Leistungen

TOP 4:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburg SeniorenStift gemeinnützige GmbH

TOP 5:
Ordentliche Gesellschaftsversammlung der Stadtwerke Regensburg GmbH

TOP 6:
Ordentliche Gesellschaftsversammlung der Regensburger Verkehrsbetriebe GmbH

TOP 7:
Ordentliche Gesellschaftsversammlung der Regensburger Badebetriebe GmbH

TOP 8:
Ordentliche Gesellschaftsversammlung der Regensburger kommunaler Fahrzeugpark GmbH

TOP 9:
Ordentliche Gesellschaftsversammlung der LSR Lagerhaus- und Schifffahrtsgesellschaft mbH Regensburg

TOP 10:
Ordentliche Gesellschaftsversammlung der REWAG Regensburger Energie- und Wasserversorgung AG & CO KG und ordentliche Hauptversammlung der Regensburger Energie- und Wasserversorgung AG

TOP 11:
Ordentliche Gesellschaftsversammlung der Regensburger Netz GmbH

TOP 12:
Ordentliche Gesellschaftsversammlung der Stadtbau-GmbH Regensburg

TOP 13:
Ordentliche Gesellschaftsversammlung der Regensburger Verkehrsverbund GmbH

TOP 14:
Ordentliche Gesellschaftsversammlung der der RBD Regensburg Business Development GmbH

TOP 15:
Ordentliche Gesellschaftsversammlung der BioPark Regensburg GmbH

TOP 16:
Ordentliche Gesellschaftsversammlung der der R-Tech GmbH

TOP 17:
Aufhebung der Richtlinien zur Förderung von Investitionen ambulanter Pflegedienste

TOP 18:
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2017

TOP 19:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2018

TOP 20:
Elektroversorgung des Christkindlmarktes am Neupfarrplatz

TOP 21:
Erfrischungsgelder und Entgelte an Wahlhelfer

TOP 22:
Neubau der Geh- und Radwegeverbindung Franz-Hartl-Straße – Langobardenstraße und Ausbau des Unterislinger Weges
Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss

TOP 23:
Antrag auf sofortige Stilllegung des Krematoriums Regensburg;
Antrag von Herrn Stadtrat Janele vom 22.05.2018

Stadtrat
Jun 28 um 18:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vorlage des vorläufigen Jahresberichts 2017 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 3:
Neustrukturierung des Bereichs Inklusion – Änderung der Geschäftsordnung des „Beirats für Menschen mit Behinderung“ und Umbenennung in „Inklusionsbeirat“

TOP 4:
Jahresabschluss der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Geschäftsjahr 2014;
Feststellung des Ergebnisses des Jahresabschlusses gem. Art. 20 Abjs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 5:
Jahresabschluss der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Geschäftsjahr 2014;
Entlastung gem. Art. 20 Abs. 2 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 6:
Jahresrechnung der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Haushaltsjahr 2015M;
Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStg i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 7:
Jahresrechnung der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Haushaltsjahr 2015;
Entlastung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 8:
Jahresrechnung der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Haushaltsjahr 2016;
Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Ar.t 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 9:
Jahresrechnung der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Haushaltsjahr 2016;
Entlastung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 10:
Jahresabschluss der Waisenhausstiftung Stadtamhof für das Geschäftsjahr 2014;
Feststellung des Ergebnisses des Jahresabschlusses gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art5. 102 Abs. 3 GO

TOP 11:
Jahresabschluss der Waisenhausstiftung Stadtamhof für das Geschäftsjahr 2014;
Entlastung gem. Art. 20. Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 12:
Regensburger Wohltätigkeitsstiftung;
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2017

TOP 13:
Hildegard Schmalzl Musikstiftung;
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2017

TOP 14:
Aufhebung der Richtlinien zur Förderung von Investitionen ambulanter Pflegedienste

TOP 15:
Änderung bei der Besetzung des Aufsichtsrats der RBD Regensburg Business Development GmbH

TOP 16:
Änderung bei der Besetzung des Aufsichtsrats der BioPark Regensburg GmbH

TOP 17:
Änderung bei der Besetzung des Aufsichtsrats der R-Tech GmbH

TOP 18:
Änderung bei der Besetzung des Aufsichtsrats der Regensburg Tourismus GmbH

TOP 19:
Neuberechnung von Beförderungsämtern

TOP 20:
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2017

TOP 21:
Erfrischungsgelder und Entgelte an Wahlhelfer

TOP 22:
Studie höherwertiges ÖPNV-System, Ergebnis Öffentlichkeitsbeteiligung und Systementscheidung

TOP 23:
Umbau Stobäusplatz
Maßnahmenbeschluss

TOP 24:
Neubau der Geh- und Radwegeverbindung Franz-Hart5l-Straße – Langobardenstraße und Ausbau des Unterislinger Weges
Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss

Jul
3
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnsfragen
Jul 3 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Straßenbau Lessingstraße
Ergänzender Maßnahmenbeschluss

TOP 4:
Zwischenbericht Wohnbauoffensive

TOP 5:
Wohnverkehrsstraßen als Fußgängerzone und Domplatz bis zu baulicher Anpassung als Wohnverkehrsstraße;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 11.06.2018

TOP 6:
Bessere Luft für die Regensburger Altstadt;
Antrag von Herrn Stadtrat Janele vom 06.06.2018

TOP 7:
Ertüchtigung Prüfeninger Straße für den Radverkehr: Kein weiterer Aufschub;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 19.06.2018

TOP 8:
Neugestaltung Schwanen-/Hunnen-/St. Georgen-Platz – künftige Verkehrsführungen;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 21.0ß6.2018

TOP 9:
Elektronischer Abbiegeassistent für städtische LKWs und Busse;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 19.06.2018

Jul
4
Mi
Jugendhilfeausschuss
Jul 4 um 16:00
Jul
5
Do
Ausschuss für die Evang. Wohltätigkeitsstiftung
Jul 5 um 16:00
Jul
10
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Jul 10 um 16:00
Ausschuss für Bildung, Sport und Freizeit
Jul 10 um 17:00

Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
2. Konzept für eine Gedenk- und Erinnerungskultur der Stadt Regensburg zur städtischen Geschichte und der Rolle der Stadt (Gesellschaft) im Nationalsozialismus
3. Neuer technischer Bereich (Zeißstraße); Bau eines neuen Bades
4. Zuwendungen aus Sportförderungsmitteln zur Verbesserung und Ausstattung von Sportanlagen und die Beschaffung von Großgeräten
5. Übernahme der Kosten für die Haftpflichtversicherung für die Teilnahme von Schülerpraktika; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 14.05.2018