Dez
12
Mi
Personalausschuss
Dez 12 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Personalentwicklung und Arbeitgeberattraktivität, Strukturelle Verbesserungen

TOP 3:
Personalentwicklung und Arbeitgeberattraktivität; Duales Studium bei der Stadt Regensburg in Kooperation mit der Ostbayerischen Technischen Hochschule (OTH) Regensburg

TOP 4:
Erstattung des Fahrtkostenanteils für den Besuch auswärtiger Berufsschulen als übertarifliche Leistung sowie Erstattung der Verpflegungspauschale bei der notwendigen Unterbringung für den Besuch auswärtiger Berufsschulen von städtischen Auszubildenden

TOP 5.
Information ÜBER DIE Einstellung der Auszubildenden und Anwärter/innen

Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Dez 12 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Wirtschaftsplan 2019 der „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 3:
Kostenbeteiligung für die Errichtung von zwei LED-Tafeln bei der Continental Arena

TOP 4:
Bestellung der Mitglieder des Sicherheitsbeirates 2019/2021

TOP 5:
Vorlage des Beteiligungsberichts der Stadt Regensburg für das Jahr 2017

TOP 6:
ESF-Förderprogramm „Jugend stärken im Quartier“
2. Förderphase im Zeitraum 2019 bis 2022

TOP 7:
Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Regensburg (Bestattungsgebührensatzung – BGS)

TOP 8:
Zuschuss an die das Stadtwerk Regensburg.Mobilität GmbH (SMO) zur teilweisen Abgeltung von gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen bzw. Leistungen im allgemeinen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) des Jahres 2018

TOP 9:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2018
Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen

TOP 10:
Kreditaufnahmen und Umschuldungen im Haushaltsjahr j2018;
Verzicht auf Umschuldungen – zusätzliche außerordentliche Tilgungen

TOP 11:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2018 bis 2022;
Investitionsprogramm 2018 bis 2022

TOP 12:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2018 bis 2022;
Mittelfristige Finanzplanung

TOP 13:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019;
Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt

TOP 14:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019;
Stellenplan

TOP 15:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019;
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan

TOP 16:
Schadstoffsanierung Formaldehyd, Sanierung der Trinkwasserinstallation und Umbau im stadteigenen Gebäude Maximianstraße 26
Beschluss über die technische Ausführung

TOP 17:
Städtebauförderung – Bedarfsanmeldung 2019 – 2022
Altstadtsanierung (Förderprogramme Städtebaulicher Denkmalschutz, Aktive Stadt – und Ortsteilzentren);
Programm Soziale Stadt – Untersuchungsgebiet Innerer Südosten

Dez
13
Do
Stadtrat
Dez 13 um 14:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vereidigung eines berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes

TOP 3:
Verabschiedung von Herrn Rechts- und Regionalreferenten Dr. Schörnig

TOP 4:
Wirtschaftsplan 2019 der „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“

TOP 5:
ESF-Förderprogramm „Jugend stärken im Quartier“
2. Förderphase im Zeitraum 2019 bis 2022

TOP 6:
Ev. Wohltätigkeitsstiftung;
Haushaltsplan 2019 für die Ev. Wohltätigkeitsstiftung und Wirtschaftsplan für das Ev. Alten- und Pflegeheim Johannesstift

TOP 7:
Bestellung der Mitglieder des Sicherheitsbeirates 2019/2021

TOP 8:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

TOP 9:
Vertreter der Stadt Regensburg bei der 40. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

TOP 10:
Bericht über die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk Kumpfnmühl-Ziegetsdorf vom 26.09.2018

TOP 11:
Personalentwicklung und Arbeitgeberattraktivität; Strukturelle Verbesserungen

TOP 12:
Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Regensburg (Bestattungsgebührensatzung -BGS)

TOP 13:
Zuschuss an die das Stadtwerk Regensburg-Mibilität GmbH (SMO) zur teilweisen Abgeltung von gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen bzw. Leistungen im allgemeinen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) des Jahres 2018

TOP 14:
Kreditaufnahmen und Umschuldungen im Haushaltsjahr 2018;
Verzicht auf Umschuldungen – zusätzliche außerordentliche Tilgungen

TOP 15:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2018 bis 2022;
Investitionsprogramm 2018 bis 2022

TOP 16:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2018 bis 2022;
Mittelfristige Finanzplanung

TOP 17:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019;
Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt

TOP 18:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019K;
Stellenplan

TOP 19:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019;
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan

TOP 20:
Grundschule am Sallerner Berg und SFZ Jakob-Muth
Neubau der Grundschule am Sallerner Berg mit Dreifachturnahle und Freisportanlagen, Umbau und Erweiterung des SFZ Jakob-Muth mit SVE am Standort Harzstraße, Errichtung eines fünfgruppigen Hortes auf dem Gelände des Schulzentrums Sallerner Berg – Grundsatzbeschluss

TOP 21:
Schadstoffsanierung Formaldehyd, Sanierung der Trinkwasserinstallation und Umbau im stadteigenen Gebäude Maximilinastr 26
Beschluss über die technische Ausführung

TOP 22:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 64-II, Ecke Alfons-Bayerer-Straße/Killermannstraße
– Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB
– Behandlung der Anregungen § 4 Abs. 2 BauGB
– Satzungsbeschluss

TOP 23:
Neubau einer Gehwegunterführung am Bahnhaltepunkt Prüfening:
Bau- und Finanzierungsvereinbarung mit der DB Netz AG;
Maßnahmenbeschluss

TOP 24:
Erneuerung von Anschlusskanälen und Renovierung des Hauptkanals in der Fidelgasse

TOP 25:
Kanalsanierung „Gebiet Schmellerstraße“ – „BA I „Schmellerstraße“

TOP 26:
Erneuerung von Haupt- und Anschlusskanälen Renovierung des Hauptkanals in der Friedrich-Ebert-Straße

TOP 27:
Neu- und Umgestaltung des Donaumarktes – Spielpunkte
Ergänzung Maßnahmenbeschluss

TOP 28:
Städtebauförderung – Bedarfsanmeldung 2019-2022
Altstadtsanierung (Förderprogramme Städtebaulicher Denkmalschutz, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren);
Programm Soziale Stadt – Untersuchungsgebiet Innerer Südosten

Jan
15
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Jan 15 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP2:
Schadstoffsanierung Formaldehyd und Sanierung der Trinkwasserinstallation sowie Umbauten im stadteigenen Gebäude Maximilianstraße 26
Beschluss über die technische Ausführung und Mittelbereitstellungsbeschluss

TOP 3:
Auslobung des Wettbewerbsverfahrens
„Neubau GS Sallern und Erweiterung Jakob-Muth-Schule mit Dreifachturnhalle, Kinderhort und Quartiersuntrerkunft

Jan
16
Mi
Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Bildung, Sport und Freizeit und des Kulturausschusses
Jan 16 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Umsetzung des Konzepts NS Erinnerungs- und Gedenkkultur

Jan
22
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Jan 22 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Fahrradfreundliche Stadt Regensburg – Grundsatzbeschluss

TOP 4:
Kenntnisnahme des Wettbewerbsergebnisses für das „Wangler Areal“

TOP 5:Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes: BP Nr. 42 Amt Pfaffensteiner Hang

TOP 6:
73. Änderung des Flächennutzungsplanes Westhafen/Ölhafen
– Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 i.V.m. Abs. 8 BauGB
– Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB

TOP 7:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 274, Westhafen/Ölhafen
– Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB
– Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 147 für ein Gebiet südlich des Auweges und Nördlich der alten Straubinger Straße

TOP 8:
Kanalerneuerung „Im Reichen Winkel (Ost), zwischen Siebenbürgener Str. und Egerstraße mit Fahrbahnerneuerung bis zur Sandgasse

TOP 9:
Vollzug des BayStrWG; Widmung von Verkehrsflächen

TOP 10:
Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus 2018/19

TOP 11:
Zweckentfremdung von Wohnraum bekämpfen;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 17.12.2018

Jan
29
Di
Grundstücksausschuss
Jan 29 um 16:00
Bau- und Vergabeausschuss
Jan 29 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Restaurierung der spätgotischen Schnitzaltäre, bauphysikalische und technische Ertüchtigung der Kirche St. Anna, Großprüfening 33, Regensburg.
– Beschluss über die technische Ausführung –

TOP 3:
Berufsschule II Erweiterungsbau zur Unterbringung verschiedener Fachbereiche (Ersatzbau Ziegelweg)
– Beschluss über die technische Ausführung –

TOP 4:
Neubau des Zentraldepots für die Museen und das Archiv der Stadt Regensburg
– Beschluss über die technische Ausführung –

TOP 5:
Albrecht-Altdorfer-Gymnasium, Sanierung beider Turnhallen
– Beschluss über die technische Ausführung –

Jan
30
Mi
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Jan 30 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Arena Regensburg –
Regiebetrieb der Stadt Regensburg sowie Entscheidung über Verwendung des Jahresabschlusses 2016

TOP 3:
Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg –
Entlastung für das Jahr 2016

TOP 4:
Vorlage des testierten Jahresabschlusses 2917 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 5:
E-Government bei der Stadt Regensburg;
Statusbericht

TOP 6:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2018

TOP 7:
Umsetzung des Konzepts NS Erinnerungs- und Gedenkkultur

TOP 8:
Schadstoffsanierung Formaldehyd und Sanierung der Trinkwasserinstallation sowie Umbauten im stadteigenen Gebäude Maximilianstraße 26
Beschluss über die technische Ausführung und Mittelbereitstellungsbeschluss

TOP 9:
Unterstützung des Volksbegehrens „Artenvielfalt § Naturschönheit in Bayern – Rettet die Bienen!“ durch längere Eintragungszeiten und Information der Bürger;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 07.12.2019

Stadtrat
Jan 30 um 18:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg sowie Entscheidung über Verwendung des Jahresergebnisses 2016

TOP 3:
Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg – Entlastung für das Jahr 2016

TOP 4:
Vorlage des testierten Jahresabschlusses 2017 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 5:
Umsetzung des Konzepts NS Erinnerungs- und Gedenkkultur

TOP 6:
Schadstoffsanierung Formaldehyd und Sanierung der Trinkwasserinstallation sowie Umbauten im stadteigenen Gebäude Maximilianstraße 26
Beschluss über die technische Ausführung und Mittelbereitstellungsbeschluss

TOP 7:
Restaurierung der spätgotischen Schnitzaltäre, bauphysikalische und technische Ertüchtigung der Kirche St. Anna, Großprüfening 33, Regensburg
– Beschluss über die technische Ausführung

TOP 8:
Berufsschule II Erweiterungsbau zur Unterbringung verschiedener Fachbereiche (Ersatzbau Ziegelweg)
– Beschluss über die technische Ausführung

TOP 9:
Neubau des Zentraldepots für die Museen und das Archiv der Stadt Regensburg
– Beschluss über die technische Ausführung –

TOP 10:
Albrecht-Altdorfer-Gymnasium, Sanierung beider Turnhallen
– Beschluss über die technische Ausführung –

TOP 11:
Kanalerneuerung „Im Reichen Winkel (Ost)“ zwischen Siebenbürgener Str. und Egerstraße mit Fahrbahnerneuerung bis zur Sandgasse