TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Änderung bei der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
Verlängerung der Leibnizstraße vom Moosgraben bis zur Straubinger Straße (Staatsstraße St 2660, ehemals B8)
mit Umbau des Knotens an der Sulzfeldstraße zu einem Kreisverkehr
– Planungsbeschluss
TOP 4:
Neugestaltung Wiesmeierweg
TOP 5:
Hochwasserschutz Regensburg
Abschnitt Q – Ostenvorstadt/Westhafen
Maßnahmenbeschluss mit Bau- und Unterhaltvereinbarungen
TOP 6:
Kanalsanierung im „Gebiet Schwabelweis“
TOP 7:
Umbau der Osthafenstraße mit Erneuerung von drei Brücken
Umbau der Einmündung Osthafenstraße – Äußerer Wiener Straße
Anpassung der Kreuzung Osthafenstraße – Straubinger Straße
TOP 8:
Wohnungsnot an der Wurzel packen – Moratorium zur Gewerbeflächenausweisung und mehrgeschossiger Gewerbebau;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 08.10.2019
TOP 9:
Überprüfung der geplanten Buslinienführung zwischen Wutzlhofen – Sallern – Reinhausen;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 14.10.2019
TOP 10:
Bewirtschaftung von bestehenden und neu zu schaffenden Busparkplätzen – Umsetzung des Tourismuskonzeptes 2019 der Stadt Regensburg;
Antrag der Stadtratsfraktion Brücke – Ideen verbinden Menschen vom 23.10.2019
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Ersatzbeschaffung eines Hochdruck-Saug- und Spülfahrzeugs (HD III) für den Kanalunterhalt
TOP 3:
Klärwerk Regensburg;
Erneuerung der technischen Anlagen für die biologische Reinigungsstufe
TOP 4:
Klärwerk Regensburg; Gründung eines Kommunalunternehmens durch die Anschlussgemeinde Stadt Maxhütte Haidhof u.a. für die dortige Abwasserbgeseitigung
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vereidigung neuer Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
TOP 3:
Beratung der die Jugendhilfe betreffenden Teile des Haushaltsplanes der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2020 – Amt 55
TOP 4L
Beratung der die Jugendhilfe betreffenden Teile des Haushaltsplanes der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2002 – Amt 51
TOP 5:
Beratung der die Jugendhilfe betreffenden Teile des Haushaltsplanes der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2020 – Amt 52
TOP 6:
Weiterentwicklung des Stadtteilprojektes Ost; Einrichtung eines eigenständigen Stadtteilprojektes Hohes Kreuz-Ostenviertel
TOP 7:
Jugendhilfeplanung „Teilplan Soziale Jugendhilfe“ – Beschluss der Planungskonzeption und Einrichtung einer zentralen Planungsgruppe
TOP 8:
Projekt „habadEHRE“
Förderung eines kulturübergreifenden Projektes für mehr Respekt und Toleranz des Kontakt Regensburg e.V.
TOP 9:
Neubau eines Kinderhauses mit 4 Gruppen auf dem Campus des Vereines Freie Waldorfschule Regensburg e.V.;
Unterislinger Weg 32;
Bauträger KIVL Bauconsult München
TOP 10:
Schadenersatzforderung des Caritasverbandes für die Diözese Regensburg e.V.
TOP 11:
Realsierung Außengruppen KiTa Oberisling und Burgweinting
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Haushaltssatzung für die von der Stadt Regensburg verwaltete Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2020; Haushaltssatzung im Haushaltsplan
TOP 3:
Haushaltsplan 2020 für die Regensburger Wohltätigkeitsstiftung
TOP 4:
Haushaltsplan 2020 für die Waisenhausstiftung Stadtamhof
TOP 5:
Haushaltsplan 2020 für die Georg-Hegenauer-Stiftung
TOP 6:
Haushaltsplan 2020 für die Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer
TOP 7:
Haushaltssatzung sowie Stellenpläne für die von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne Hildegard Schmalzl Musikstiftung und Evangelische Wohltätigkeitsstiftung) für das Haushaltsjahr 2020
TOP 8:
Berichterstattung zum Projekt Stadtpass
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
Radverkehrsförderung
Ausbau von Feld- und Grünanlagenwegen
TOP 4:
27. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Unteren Wöhrds
– Aufhebung des Einleitungsbeschlusses vom 07.12.1999
76. Änderung des Flächennutzungsplanes Mobilitätsdrehscheibe Unterer Wöhrd
– Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB
– Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit 3 Abs. 1 BauGB
TOP 5:
BP Nr. 43 (neu) Unterer Wöhrd
– Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 07.12.1999
BP Nr. 279, Mobilitätsdrehscheibe Unterer Wöhrd
– Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB
– Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § Abs. 1 BauGB
TOP 6:
Mobilitätsdrehscheibe – Unterer Wöhrd, Planungsbeschluss
TOP 7:
Selektive Kanalsanierung Gebiet „Kaulbachweg_Hafnersteig_Süd“ – Bauabschnitt II“Hafnersteig Süd“
TOP 8:
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetz; Widmung von Verkehrsflächen; Einleitung des Einziehungsverfahrens für öffentliche Verkehrsflächen
TOP 9:
Ausgleichszahlung für die Schaffung von Ersatz für zweckentfremdeten Wohnraum
TOP 10:
Planungen zur Einführung einer Stadtbahn für Regensburg – Sachstandsbericht und Einrichtung Expertenbeirat sowie Empfehlung zur Gründung eines Ausschusses
TOP 11:
Gestaltungssatzung Ganghofersiedlung;
1. Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 29.10.2019
2. Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 30.10.2019
3. Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 31.10.2019
TOP 12:
Öffnung der Altstadtschutzsatzung in Bezug auf Solaranlagen unter bestimmten Bedingungen;
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 01.11.2019
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Städtische Sportanlage am Weinweg;
Erneuerung der automatischen Bewässerungsanlage für vier Rasenspielfelder und einem Kunstrasenplatz
TOP 3:
Erhöhung des Mitgliedsbeitrags an den Verein für Naherholung im Raum Regensburg e.V.
TOP 4:
Ferienbetreuung für Grundschulkinder durch die Arbeiterwohlfahrt – Anpassung des Kooperationsvertrages
TOP 5:
Maßnahmenbeschluss Case- und Sozialmanagement für die Beschulung von minderjährigen Flüchtlingen, berufsschulpflichtigen und berufsschulberechtigten Asylbewerbern und (EU-) Zuwanderern
TOP 6:
Bericht über die Umsetzung der städtischen Gedenk- und Erinnerungsarbeit – mündlicher Bericht –
TOP 7:
Neubau von Schulen;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 07.10.2019
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Wirtschaftsplan 2020 der „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“
TOP 3:
Weiterentwicklung des Stadtteilprojektes Ost; Einrichtung eines eigenständigen Stadtteilprojektes Hohes Kreuz-Ostenviertel
TOP 4:
Personalkostenbudgetierung – Budgetfortschreibung 2019
TOP 5:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2019 bis 2023;
Investitionsprogramm 2019 bis 2023
TOP 6:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2019 bis 2023; Mittelfristige Finanzplanung
TOP 7:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2020; Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Finanzhaushalt
TOP 8:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2020; Stellenplan
TOP 9:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2020; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan
TOP 10:
Bürgerhaushalt
TOP 11:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2019
TOP 12:
Sanierung des Dultplatzes
TOP 13:
Antrag auf Durchführung eines Bürgerentscheids; radentscheid Regensburg
TOP 14:
Neubau eines Kinderhauses mit 4 Gruppen auf dem Campus des Vereins Freie Waldorfschule Regensburg e.V.; Unterislinger Weg 32 Bauträger KVL Bauconsult München
TOP 15:
Schadenersatzforderungen des Caritasverbandes für die Diözese Regensburg e.V.
TOP 16:
Klärwerk Regensburg; Gründung eines Kommunalunternehmens durch die Anschlussgemeinde Stadt Maxhütte Haidhof u.a. für die dortige Abwasserbeseitigung
TOP 17:
Angleichung der Parkplätze an SUV-Maße;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 08.10.2019
TOP 18:
Bürgerhaushalt;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 14.10.2019