Dez
3
Di
Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen und des Kulturausschusses
Dez 3 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Kommunales Denkmalkonzept (KDK) für Reinhausen

Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Dez 3 um 16:30

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Anordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h in den Straßen Jakob-, Neuhausstraße, Arnulfsplatz, Weißgerbergraben und Nordteil des Bismarckplatzes

TOP 4:
Digitalisierung im Straßenverkehr, Masterplan „saubere Luft“ 4. Förderaufruf Maßnahmenbeschluss

TOP 5:
Verkehrsberuhigung Altstadt, Teilnahme- und Workshopprozess

TOP 6:
Verkehrsberuhigung Altstadt, Veränderung der Verkehrsführung im Kernbereich

TOP 7:
Hochwasserschutz Regensburg Planung des Abschnitts I (Oberer Wöhrd) Planungsbeschluss

TOP 8:
Kanal- und Straßenerneuerung „Elsässer Straße“

TOP 9:
Kanalerneuerung „Gebiet Schmellerstraße“ – BA II Eichendorffstraße, Nestroystraße, Watzlikstraße, Eberlstraße – offene Bauweise“

TOP 10:
Regensburger Baulandmodell

TOP 11:
Fortschreibung des Mietspiegels 2018 für die Jahre 2020 und 2021

TOP 12:
Herstellung der Fläche für die geplante Ansiedlung des Lebensmittelmarktes in der Aussiger Straße/Ecke Sandgasse Maßnahmenbeschluss zur Verlegung der Gastleitungen im Rahmen der Baufeldfreimachung – Flurstücke Nr. 942/1 und eine Teilfläche des Flurstückes Nr. 942 Gemarkung Sallern

TOP 13:
Umbau Stobäusplatz ergänzende Maßnmahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss zur Vorlage vom 26.o07.2019, VO/18/14529/65

TOP 14:
ÖPNV scnell stärken: Busspuren ausbauen; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 11.11.2019

TOP 15:
Nahversorger im Neubaugebiet Burgweinting – Franz-Josef-Strauß-Allee;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 18.11.2019

Dez
4
Mi
Rechnungsprüfungsausschuss
Dez 4 um 16:00
Dez
5
Do
Ausschuss für die Evang. Wohltätigkeitsstiftung
Dez 5 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Ev. Wohltätigkeitsstiftung;
Haushaltsplan 2020 für die Ev. Wohltätigkeitsstiftung und Wirtschaftspläne 2020 für das Ev. Alten- und Pflegeheim Johannesstift

Dez
10
Di
Grundstücksausschuss
Dez 10 um 16:00
Bau- und Vergabeausschuss
Dez 10 um 17:00
Dez
11
Mi
Personalausschuss
Dez 11 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Betrieblicher Gesundheitsbericht 2018 – 2019

TOP 3:
Das Personalentwicklungskonzept der Stadtverwaltung; Bestandsaufnahme, Analyse, kurz- bis mittelfristige Handlungsschwerpunkte

TOP 4:
Konzept für die modulare Qualifizierung in der Fachlaufbahn Naturwissenschaft und Technik, fachlicher Schwerpunkt Technischer Überwachungsdienst zum Schutz der Verbraucher

TOP 5:
Änderung des Konzepts für die modulare Qualifizierung in der Fachlaufbahn Naturwissenschaft und Technik, fachlicher Schwerpunkt feuerwehrtechnischer Dienst

TOP 6:
Information über die Einstellung der Auszubildenden, Anwärter/innen und Duale Studierenden

TOP 7:
Änderung der Richtlinien für den Einsatz von Praktikanten und Praktikantinnen und für Einsätze im Bundesfreiwilligendienst sowie für die Ableistung eines freiwilligen sozialen, ökologischen und kulturellen Jahres oder eines Freiwilligendienstes anderer Art bei der Stadt Regensburg (Praktikantenrichtlinien)

TOP 8:
Keine sachgrundlosen Befristungen bei der Stadt Regensburg; Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 10.10.2019

TOP 9:
Job-Ticket für städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter; Antrag der Stadtratsfraktion SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Freie Wähler und FDP vom 14.11.2019

TOP 10:
CO2-Ausgleich für dienstliche Flugreisen – dienstliche Flugreisen allgemein;
Antrag der Stadtratsfraktion SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Freie Wähler und FDP vom 14.11.2019

Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Dez 11 um 17:30

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vorlage des testierten Jahresabschlusses 2018 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 3:
Zwischenlagerung, Beprobung und Reinigung von Aushubmaterial durch die REWAG

TOP 4:
Zwischenlagerung, Beprobung und Reinigung von Aushubmaterial durch das Stadtwerk GmbH

TOP 5:
Terifeinheit im Fahrdienst der das Stadtwerk Regensburg.Mobilität GmbhH

TOP 6:
Beitritt der Stadt Regensburg zum Internationalen Netzwerk der Michelin-Städte

TOP 7:
Zuschuss an die das Stadtwerk Regensburg.Mobilität GmbH (SMO) zur teilweisen Abgeltung von gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen bzw. Leistungen im allgemeinen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) des Jahres 2019

TOP 8:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2019

TOP 9:
Beschaffung von digitalen Alarmierungsgeräten für die Berufsfeuerwehr und die freiwilligen Feuerwehren der Stadt Regensburg Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss

TOP 10:
Regensburger Baulandmodell

TOP 11:
Umbau Stobäusplatz
ergänzende Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss zur Vorlage vom 26.07.2018; VO 18/14529/65

TOP 12:
Kontrolle von Verschmutzung verursachenden Schiffen; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 19.11.2019

TOP 13:
5.000 Bäume für Kinder und Regensburg;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 25.11.2019

Dez
17
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Dez 17 um 15:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Zwischenbericht zur Nachfolgenutzung Prinz-Leopold-/Pionierkaserne und angrenzende Areale; Auslobung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Planungswettbewerbes

Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Dez 17 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Entwicklungskonzept „Gewerbliche Bauflächen“