Okt
29
Do
Stadtrat
Okt 29 um 16:00

BescTOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Georg-Hegenauer-Stiftung; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2017

TOP 3:
Georg-Hegenauer-Stiftung; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2018

TOP 4:
Georg-Hegenauer-Stiftung; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2019

TOP 5:
Waisenhausstiftung Stadtamhof mit Zustiftung Nachlass Nagel; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2017

TOP 6:
Waisenhausstiftung Stadtamhof mit Zustiftung Nachlass Nagel; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2018

TOP 7:
Waisenhausstiftung Stadtamhof mit Zustiftung Nachlass Nagel; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2019

TOP 8:
Beitritt zur „Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungsanpassung e.V.“ (BAG)

TOP 9:
Hinzuziehung weiterer Fachleute zum Jugendhilfeausschuss

TOP 10:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

TOP 11:
I. Freistellung von Mitarbeiter/-innen zur Betreuung eigener Kinder aufgrund pandemiebedingter Schließung von Schulen und Kindertagesstätten
II. Freistellung von Mitarbeiter/-innen aufgrund der Zugehörigkeit zu einer Risikogruppe

TOP 12:
Vergünstigte Nutzung städtischer Einrichtungen für Inhaber des LandkreisPasses

TOP 13:
Neukalkulation der Abfallgebühren sowie Anpassung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Regensburg

TOP 14:
Neukalkulation der Straßenreinigungsgebühren sowie Anpassung der Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Straßenreinigung der Stadt Regensburg (Straßenreinigungsgebührensatzung)

TOP 15:
Neukalkulation der Entwässerungsgebühren und -beiträge sowie Anpassung der Satzung über Abgaben bei der öffentlichen Entwässerungsanlage der Stadt Regensburg (Entwässerungsabgabensatzung – EAS)

TOP 16:
Änderung der Gebührensatzung für die Sing- und Musikschule der Stadt Regensburg (Sing- und Musikschule -SuMGS) vom 17. Juni 2005 und der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Musischen Früherziehung der Stadt Regensburg (Musische Früherziehung – Gebührensatzung – MFEGS) vom 12. April 2016

TOP 17:
Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Sing- und Musikschule der Stadt Regensburg (Sing- und Musikschule Benutzungssatzung – SuMSBS)

TOP 18:
Pandemiebedingte Rückerstattung von Benutzungsgebühren im Amt für musische Bildung

TOP 19:
Änderung der Mitglieder des Kulturbeitrats

TOP 20:
Ergänzender Maßnahmenbeschluss und Beschluss über die technische Ausführung für den Neubau des Kinderhauses Hedwigstraße

TOP 21:
Kanalsanierung Roter-Brach-Weg zwischen Klosterackerweg und An den Klostergründen (Kanalsanierungsgebiet „Roter-Brach-Weg BA 1“)

TOP 22:
Übertragung von Personalbefugnissen auf den Leiter des Personalamtes

TOP 23:
Verabschiedung von Herrn Personal- und Verwaltungsreferenten Eckert

Nov
10
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Nov 10 um 16:00
Nov
11
Mi
Ausschuss für Bildung
Nov 11 um 15:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Beschaffung von Leihgeräten für Schulen im Rahmen des DigitalPakt Schule – Erhöhungsrunde im Förderprogramm „Sonderbudget Leihgeräte“ – Maßnahmenbeschluss

TOP 3:
Grundschule am Sallerner Berg und SFZ Jakob-Muth Neubau der Grundschule am Sallerner Berg mit Dreifachturnhalle und Freisportanlagen, Neubau des SFZ Jakob-Muth mit SVE am Standort Harzstraße, Errichtung eines fünfgruppigen Hortes auf dem Gelände des Schulzentrums Sallerner Berg – Maßnahmenbeschluss

TOP 4:
Albrecht-Altdorfer-Gymnasium; Überarbeitung von sechs Natursteingiebeln und des Eingangsportals in zwei Bauabschnitten – Maßnahmenbeschluss

TOP 5:
Grundsatzbeschluss zur Anmietung von Räumen für die Mittelschule Pestalozzi

TOP 6:
Sachstand Ganztagsbeschulung und -Betreuung von Grundschulkindern

TOP 7:
Bericht über die Umsetzung der städtischen Gedenk- und Erinnerungsarbeit – mündlicher Bericht

Personalausschuss
Nov 11 um 17:00 – 18:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Freiwillige Leistungen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022; Fortführung des Projektes „Sommerkinder – Ferienbetreuung für Kinder städtischer Mitarbeiter*innen

TOP 3:
Neuberechnung von Beförderungsämtern

TOP 4:
Fortbildung; Qualifizierung von Kraftfahrern gem. dem Berufskraftfahrer-Qualifizierungs-Gesetz (BKrFQG)

Nov
12
Do
Ausschuss für Soziales und allg. Stiftungsangelegenheiten
Nov 12 um 18:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Mitgliedschaft beim „Verein zur Förderung der seelischen Gesundheit im Alter e.V.“(SEGA)

Nov
17
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Nov 17 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze, Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Geschwindigkeitsbeschränkung im Gewerbepark Regensburg für das Projekt autonomer Shuttle

TOP 4:
Vollzug des Bay. Straßen- und Wegegesetzes; Einziehung von öffentlichen Verkehrsflächen

TOP 5:
Bedarfsplan zur vorschulischen Kinderbetreuung 2020 bis 2025

TOP 6:
Berichterstattung Auftragserweiterung Quartiersmanagement Soziale Stadt; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 15.10.2020

Nov
18
Mi
Grundstücksausschuss
Nov 18 um 16:00
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteilgungen
Nov 18 um 17:00

erTOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Familienzentrum und Familienstützpunkt Familientreff Nord Regensburg; Trägerwechsel; Abschluss einer Förder- und Kooperationsvereinbarung mit der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Regionalverband Ostbayern

TOP 3:
Sicherheitsdienst und Sicherheitskonzept für das Menschen-in-Not-Schutzhaus im Bürgerstift St. Michael

TOP 4:
Personalkostenbudgetierung – Budgetfortschreibung 2020

TOP 5:
Coronabedingter Zuschuss für die städtische Kantine

TOP 6:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2020

TOP 7:
Anpassung der Satzung für die Gebühren für die Benutzung der Märkte der Stadt Regensburg (Marktgebührensatzung) im Zuge der pandemiebedingten Dezentralisierung des Regensburger Christkindlmarkts in 2020

TOP 8:
Grundschule am Sallerner Berg und SFZ Jakob-Muth Neubau der Grundschule am Sallerner Berg mit Dreifachturnhalle und Freisportanlagen, Neubau des SFZ Jakob-Muth mit SVE am Standort Harzstraße, Errichtung eines fünfgruppigen Hortes auf dem Gelände des Schulzentrums Sallerner Berg – Maßahmebeschluss

TOP 9:
Beschaffung von Leihgeräten für Schulen im Rahmen des DigitalPakt Schule – Erhöhungsrunde im Förderprogramm „Sonderbudget Leihgeräte“- Maßnahmebeschluss

TOP 10:
Beschaffung von Luftfiltern und CO2-Sensoren für alle öffentlichen Schulen im Stadtgebiet Regensburg

TOP 11:
Bayerische Landesausstellung 2021 in Regensburg

TOP 12:
Anschlussregelung für Photovoltaik-Altanlagen; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 29.10.2020

Nov
24
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Nov 24 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Beschluss der technischen Ausführung für die Überarbeitung von sechs Natursteingiebeln und des Eingangsportals in zwei Bauabschnitten am Albrecht-Altdorfer-Gymnasium, Minoritenweg 23

Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
Nov 24 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Starkregenmanagement – Bürgerinformationsbroschüre „Wassersensibel planen und bauen in Regensburg“

TOP 3:
Kostenlose (Windel)-Abfallsäcke für Neugeborene und pflegebedürftige Erwachsene (Inkontinenz)

TOP 4:
Städtebaulicher Vertrag zur qualifizierten Beendigung des Kalkabbaus in Regensburg; hier: Bericht über den Vertragsvollzug

TOP 5:
„Zero Waste Regensburg“ – Zielsetzung und Vorgehensweise