Jan
26
Di
Grundstücksausschuss
Jan 26 um 16:00
Jan
28
Do
Stadtrat
Jan 28 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Aushändigung der Kommunalen Verdienstmedaille

TOP 3:
Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für die Leitung des Personal- und Verwaltungsreferates

TOP 4:
Bericht über die Bürgerversammlung für die Gesamtstadt mit Schwerpunkt auf den Stadtteilen nördlich der Donau vom 20.10.2020

TOP 5:
Vertreter der Stadt Regensburg bei der 41. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

TOP 6:
Vollzug des § 192 Baugesetzbuch i.V.m. §§ 1-3 der BayGAV – Verordnung über die Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlung und die Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch – (GutachterausschussV – BayGaV) vom 05.04.1005); hier: Neu- bzw. Wiederbestellung der Mitglieder des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der Stadt Regensburg für die 16. Amtsperiode vom 01.11.2020 mit 31.10.2024

Feb
4
Do
Sportausschuss
Feb 4 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Städtische Sportanlage Nord, Errichtung eines Funktionsgebäudes im Rahmen des Hochwasserschutzes; Maßnahmenbeschluss

TOP 3:
Städtische Sportanlage am Weinweg; Erneuerung des bestehenden Kunstrasenfeldes (Platz2); Maßnahmenbeschluss

Feb
9
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Feb 9 um 16:00
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Feb 9 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Kiosk Neupfarrplatz, Wasser- und Abwasseranschluss errichten – Bericht –

TOP 4:
Verbesserung der Leistungsfähigkeit des Knotenpunktes Friedenstraße/Kumpfmühler Brücke im Zuge des bevorstehenden Baus eines Zentralen Omnibusbahnhofes

TOP 5:
Verbundraumerweiterungsstudie RVV

TOP 6:
Aktivitäten der IG Historische Straßenbahn Regensburg e.V. – Grundsatzbeschluss

TOP 7:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 262 – Ehemalige Zuckerfabrik Ost – Öffentl. Auslegung § 3 Abs. 2 BauGB

TOP 8:
Erneuerung des Sammelkanals inkl. Anschlusskanälen mit Neubau von Schächten in der Predigergasse

TOP 9:
Straßenerhaltungsprogramm 2021

TOP 10:
Sachstand zum aktuellen Konzept des Quartierszentrums Nibelungenareal – mündlicher Bericht

TOP 11:
Aktueller Sachstand zu Bebauungsplanverfahren zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 217 Rennplatz-Nord / Lilienthalstraße – mündlicher Bericht

TOP 12:
Sachstand zum aktuellen Konzept des Quartierszentrums Nibelungenareal; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.01.2021

TOP 13:
Berichtsantrag zum Bebauungsplan Nr. 217; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2021

TOP 14:
Verbesserung der Schieneninfrastruktur im Stadtgebiet Regensburg; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.01.2021

TOP 15:
Erhöhte Förderung des Bundes zur Verbesserung des Fuß- und Radverkehrs ausschöpfen; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.01.2021

Feb
10
Mi
Ausschuss für Bildung
Feb 10 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Verfügungsfond für Bildungsarbeit, Ausgaben 2020

TOP 3:
Ergebnisse der Schülerprognose 2020

TOP 4:
Schulentwicklungsplan: aktueller Stand der Umsetzung – mündlicher Bericht

TOP 5:
Grundschule Königswiesen; Erneuerung der Teleskoptribüne in der Dreifachturnhalle Königswiesen – Maßnahmebeschluss

TOP 6:
Schule St. Nikola;Errichtung einer außenliegenden Fluchttreppe am angemieteten Gebäude in der St.-Joseph-Straße 7 zur Unterbringung der Mittagsbetreuung – Maßnahme- und Mittelbereitstellungsbeschluss

TOP 7:
Beschaffung von Lehrerdienstgeräten mit Gewährung von staatlichen Leistungen des „Sonderbudgets Lehrerdienstgeräte (SoLD)“ für Schulen im Rahmen des DigitalPakts Schule 2019 bis 2024

TOP 8:
Bericht über die Umsetzung der städtischen Gedenk- und Erinnerungsarbeit – mündlicher Bericht –

TOP 9:
Bericht aus der Volkshochschule und Stadtbücherei 2020/2021 – mündlicher Bericht

TOP 10:
Nutzung der ehemaligen Kreuzschule durch die Realschule am Judenstein; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.01.2021

Feb
11
Do
Ausschuss für Soziales und allg. Stiftungsangelegenheiten
Feb 11 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Digitale Umsetzung des Ratgebers „Barrierefrei durch Regensburg“

TOP 3:
Haushaltsplan 2021 für die Regensburger Wohltätigkeitsstiftung

TOP 4:
Haushaltsplan 2021 für die Waisenhausstiftung Stadtamhof mit Zustiftung Nagel

TOP 5:
Haushaltsplan 2021 für die Georg-Hegenauer-Stiftung

TOP 6:
Haushaltsplan 2021 für die Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer

TOP 7:
Haushaltssatzung sowie Stellenplan für die von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne Hildegard Schmalzl Musikstiftung und Evangelische Wohltätigkeitsstiftung) für das Haushaltsjahr 2021

TOP 8:
Haushaltssatzung für die von der Stadt Regensburg verwaltete Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2021; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan

TOP 9:
Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2017

TOP 10:
Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2018

TOP 11:
Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2019

TOP 12:
Jahresrechnungen der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für die Haushaltsjahre 2017 bis 2019; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 13:
Jahresrechnungen der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für die Haushaltsjahre 2017 bis 2019; Entlastung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 14:
Jahresrechnung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2018; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. § 6 Abs. 1 der Stiftungssatzung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 15:
Jahresrechnung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2018; Entlastung gem. § 6 Abs. 1 der Stiftungssatzung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 16:
Seniorenpolitisches Gesamtkonzept Vertretung des Ausschusses für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten im „Begleitgremium“ zur Erstellung des Seniorenpolitischen Gesamtkonzepts der Stadt Regensburg

Personalausschuss
Feb 11 um 17:00
Feb
23
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Feb 23 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Werner-von-Siemens-Gymnasium, Erweiterung sowie Ersatzneubau – Wettbewerbsergebnis –

Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
Feb 23 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Sachstand Energie-Bildungszentrum um:welt

TOP 3:
Weiterführung Energieberatung durch die Energieagentur Regensburg e.V.

TOP 4:
Umsetzung des Parkpflegewerks für den Dörnbergpark

TOP 5:
Einrichtung eines Verfügungsfonds für Umweltschutzmaßnahmen

TOP 6:
Stadtbiotopkartierung

TOP 7:
BioRegioMarkt

TOP 8:
Mehr bioregionale Lebensmittel in der Gemeinschaftsverpflegung

TOP 9:
Sanierung Donauradweg Abschnitt 6

TOP 10:
Beschaffung von Fahrzeugen und Arbeitsgeräten für das Gartenamt

TOP 11:
Neubau einer Fahrzeughalle und Teilausbau des Obergeschosses des Betriebsgebäudes am Bauhof des Kanalunterhalts – Maßnahmenbeschluss –

TOP 12:
Klärwerk Regensburg;
Hochwasserschutz Polder Q – Ostenvorstadt / Westhafen- Ertüchtigung Haupthebewerk – Maßnahmenbeschluss –

TOP 13:
Zusammenarbeit mit dem Verein Computerspende e. V.; Antrag von Hrn. Stadtrat Friedl vom 14.12.2020

TOP 14:
Ausbau der öffentlichen Toilettenanlagen in Park- und Grünanlagen sowie im Umfeld von Spielplätzen; Antrag der Stadtratsfraktionen CSU, SPD, Freie Wähler sowie der Stadträte Opitz, Meierhofer und Janele vom 01.02.2021

TOP 15:
Erhalt und Erweiterung des städtischen Baumbestands; Antrag der Stadtratsfraktionen ÖDP und Bündnis 90/Die Grünen vom 04.02.2021