Jan
28
Do
Stadtrat
Jan 28 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Aushändigung der Kommunalen Verdienstmedaille

TOP 3:
Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für die Leitung des Personal- und Verwaltungsreferates

TOP 4:
Bericht über die Bürgerversammlung für die Gesamtstadt mit Schwerpunkt auf den Stadtteilen nördlich der Donau vom 20.10.2020

TOP 5:
Vertreter der Stadt Regensburg bei der 41. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

TOP 6:
Vollzug des § 192 Baugesetzbuch i.V.m. §§ 1-3 der BayGAV – Verordnung über die Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlung und die Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch – (GutachterausschussV – BayGaV) vom 05.04.1005); hier: Neu- bzw. Wiederbestellung der Mitglieder des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der Stadt Regensburg für die 16. Amtsperiode vom 01.11.2020 mit 31.10.2024

Feb
4
Do
Sportausschuss
Feb 4 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Städtische Sportanlage Nord, Errichtung eines Funktionsgebäudes im Rahmen des Hochwasserschutzes; Maßnahmenbeschluss

TOP 3:
Städtische Sportanlage am Weinweg; Erneuerung des bestehenden Kunstrasenfeldes (Platz2); Maßnahmenbeschluss

Feb
9
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Feb 9 um 16:00
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Feb 9 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Kiosk Neupfarrplatz, Wasser- und Abwasseranschluss errichten – Bericht –

TOP 4:
Verbesserung der Leistungsfähigkeit des Knotenpunktes Friedenstraße/Kumpfmühler Brücke im Zuge des bevorstehenden Baus eines Zentralen Omnibusbahnhofes

TOP 5:
Verbundraumerweiterungsstudie RVV

TOP 6:
Aktivitäten der IG Historische Straßenbahn Regensburg e.V. – Grundsatzbeschluss

TOP 7:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 262 – Ehemalige Zuckerfabrik Ost – Öffentl. Auslegung § 3 Abs. 2 BauGB

TOP 8:
Erneuerung des Sammelkanals inkl. Anschlusskanälen mit Neubau von Schächten in der Predigergasse

TOP 9:
Straßenerhaltungsprogramm 2021

TOP 10:
Sachstand zum aktuellen Konzept des Quartierszentrums Nibelungenareal – mündlicher Bericht

TOP 11:
Aktueller Sachstand zu Bebauungsplanverfahren zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 217 Rennplatz-Nord / Lilienthalstraße – mündlicher Bericht

TOP 12:
Sachstand zum aktuellen Konzept des Quartierszentrums Nibelungenareal; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.01.2021

TOP 13:
Berichtsantrag zum Bebauungsplan Nr. 217; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2021

TOP 14:
Verbesserung der Schieneninfrastruktur im Stadtgebiet Regensburg; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.01.2021

TOP 15:
Erhöhte Förderung des Bundes zur Verbesserung des Fuß- und Radverkehrs ausschöpfen; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.01.2021

Feb
10
Mi
Ausschuss für Bildung
Feb 10 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Verfügungsfond für Bildungsarbeit, Ausgaben 2020

TOP 3:
Ergebnisse der Schülerprognose 2020

TOP 4:
Schulentwicklungsplan: aktueller Stand der Umsetzung – mündlicher Bericht

TOP 5:
Grundschule Königswiesen; Erneuerung der Teleskoptribüne in der Dreifachturnhalle Königswiesen – Maßnahmebeschluss

TOP 6:
Schule St. Nikola;Errichtung einer außenliegenden Fluchttreppe am angemieteten Gebäude in der St.-Joseph-Straße 7 zur Unterbringung der Mittagsbetreuung – Maßnahme- und Mittelbereitstellungsbeschluss

TOP 7:
Beschaffung von Lehrerdienstgeräten mit Gewährung von staatlichen Leistungen des „Sonderbudgets Lehrerdienstgeräte (SoLD)“ für Schulen im Rahmen des DigitalPakts Schule 2019 bis 2024

TOP 8:
Bericht über die Umsetzung der städtischen Gedenk- und Erinnerungsarbeit – mündlicher Bericht –

TOP 9:
Bericht aus der Volkshochschule und Stadtbücherei 2020/2021 – mündlicher Bericht

TOP 10:
Nutzung der ehemaligen Kreuzschule durch die Realschule am Judenstein; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.01.2021

Feb
11
Do
Ausschuss für Soziales und allg. Stiftungsangelegenheiten
Feb 11 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Digitale Umsetzung des Ratgebers „Barrierefrei durch Regensburg“

TOP 3:
Haushaltsplan 2021 für die Regensburger Wohltätigkeitsstiftung

TOP 4:
Haushaltsplan 2021 für die Waisenhausstiftung Stadtamhof mit Zustiftung Nagel

TOP 5:
Haushaltsplan 2021 für die Georg-Hegenauer-Stiftung

TOP 6:
Haushaltsplan 2021 für die Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer

TOP 7:
Haushaltssatzung sowie Stellenplan für die von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne Hildegard Schmalzl Musikstiftung und Evangelische Wohltätigkeitsstiftung) für das Haushaltsjahr 2021

TOP 8:
Haushaltssatzung für die von der Stadt Regensburg verwaltete Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2021; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan

TOP 9:
Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2017

TOP 10:
Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2018

TOP 11:
Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2019

TOP 12:
Jahresrechnungen der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für die Haushaltsjahre 2017 bis 2019; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 13:
Jahresrechnungen der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für die Haushaltsjahre 2017 bis 2019; Entlastung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 14:
Jahresrechnung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2018; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. § 6 Abs. 1 der Stiftungssatzung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 15:
Jahresrechnung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2018; Entlastung gem. § 6 Abs. 1 der Stiftungssatzung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 16:
Seniorenpolitisches Gesamtkonzept Vertretung des Ausschusses für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten im „Begleitgremium“ zur Erstellung des Seniorenpolitischen Gesamtkonzepts der Stadt Regensburg

Personalausschuss
Feb 11 um 17:00
Feb
23
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Feb 23 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Werner-von-Siemens-Gymnasium, Erweiterung sowie Ersatzneubau – Wettbewerbsergebnis –

Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
Feb 23 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Sachstand Energie-Bildungszentrum um:welt

TOP 3:
Weiterführung Energieberatung durch die Energieagentur Regensburg e.V.

TOP 4:
Umsetzung des Parkpflegewerks für den Dörnbergpark

TOP 5:
Einrichtung eines Verfügungsfonds für Umweltschutzmaßnahmen

TOP 6:
Stadtbiotopkartierung

TOP 7:
BioRegioMarkt

TOP 8:
Mehr bioregionale Lebensmittel in der Gemeinschaftsverpflegung

TOP 9:
Sanierung Donauradweg Abschnitt 6

TOP 10:
Beschaffung von Fahrzeugen und Arbeitsgeräten für das Gartenamt

TOP 11:
Neubau einer Fahrzeughalle und Teilausbau des Obergeschosses des Betriebsgebäudes am Bauhof des Kanalunterhalts – Maßnahmenbeschluss –

TOP 12:
Klärwerk Regensburg;
Hochwasserschutz Polder Q – Ostenvorstadt / Westhafen- Ertüchtigung Haupthebewerk – Maßnahmenbeschluss –

TOP 13:
Zusammenarbeit mit dem Verein Computerspende e. V.; Antrag von Hrn. Stadtrat Friedl vom 14.12.2020

TOP 14:
Ausbau der öffentlichen Toilettenanlagen in Park- und Grünanlagen sowie im Umfeld von Spielplätzen; Antrag der Stadtratsfraktionen CSU, SPD, Freie Wähler sowie der Stadträte Opitz, Meierhofer und Janele vom 01.02.2021

TOP 15:
Erhalt und Erweiterung des städtischen Baumbestands; Antrag der Stadtratsfraktionen ÖDP und Bündnis 90/Die Grünen vom 04.02.2021

Feb
24
Mi
Jugendhilfeausschuss
Feb 24 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Aktualisierung der Richtlinien zum Pflegekinderwesen zum 01.03.2021

TOP 3:
Aufhebung der Satzung über die Benutzung der Kinder- und Jugendschutzstellen der Stadt Regensburg, zuletzt geändert durch Satzung vom 19. Juli 2001 und der Satzung über die Benutzung der Wohnungen der Einrichtung „Betreutes Jugendwohnen“ der Stadt Regensburg vom 25. April 2013

TOP 4:
Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Benutzung der Kinder- und Jugendschutzstelle, zuletzt geändert durch Satzung vom 2. August 2001 und der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Wohnungen der Einrichtung „Betreutes Jugendwohnen“ der Stadt Regensburg vom 25. April 2013

TOP 5:
Kinderspielplatzprogramm 2021

TOP 6:
Gründung von Mini-KiTas in städtischer Trägerschaft

TOP 7:
Sanierung und Umbau des Stadtparkkindergartens, Prüfeninger Straße 16; Träger: Regensburger Eltern e.V.

TOP 8:
Neubau des Kinderhauses „Gallingkofen-Ost“ mit 4 Gruppen; Gemarkung Sallern an der Chamer Straße; Bauherr Kindergarten Gallingkofen GmbH

TOP 9:
Campus Nibelungenareal

TOP 10:
Erlass einer neuen Satzung über die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen (KiTBS)