Mrz
9
Di
Ausschuss für die Evang. Wohltätigkeitsstiftung
Mrz 9 um 17:00
Mrz
16
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Mrz 16 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Fortschreibung Lärmaktionsplan Regensburg

TOP 4:
Informationen zur Änderung der Bayerischen Bauordnung

TOP 5:
Erneuerung des Straßenoberbaus in der Hermann-Geib-Straße zwischen der Landshuter Straße und der Furtmayrstraße, beidseitig

TOP 6:
Verkehrsverbesserungsmaßnahmen 2021

TOP 7:
Leerstand nach dem Lockdown verhindern; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.03.2021

TOP 8:
E-Bike Ladestationen im Stadtgebiet; Antrag der Stadtratsfraktion Brücke vom

Mrz
18
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Mrz 18 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Sicherheitsbericht für das Jahr 2020

TOP 3:
Kommunalunternehmen Theater Regensburg; Jahresabschluss 2019/2020

TOP 4:
E-Government bei der Stadt Regensburg; Strategische Leitsätze

TOP 5:
Haushaltsrestebildung 2020

TOP 6:
Bericht über den Vollzug des Haushaltsplanes 2020 zum 31.12.2020 – vorläufiger Rechnungsabschluss 2020 –
TOP 7:
Mittelgenehmigungen gem. Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2021

TOP 8:
Errichtung und Betrieb einer Quartiersparkierungsanlage auf dem TechCampus Ergänzender Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss

TOP 9:
Allgemeine Benutzungs- und Entgeltregelungen der Stadt Regensburg für die Benutzung von Räumlichkeiten im Haus der Musik durch Dritte

TOP 10:
Erweitertes Corona-Notfall-Programm Regensburg (CNPR) für Kultur 2021

TOP 11:
Zusätzliche verkaufsoffene Sonntage nach Lockdown Öffnung des Einzelhandels; Antrag der Stadtratsfraktionen CSU, SPD, Freie Wähler sowie der Stadträte Opitz, Meierhofer und Janele vom 26.02.2021

Mrz
23
Di
Grundstücksausschuss
Mrz 23 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Städtischen Leerstandsbericht verstetigen; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.03.2021

Bau- und Vergabeausschuss
Mrz 23 um 17:00
Mrz
25
Do
Stadtrat
Mrz 25 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Änderung bei der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates

TOP 3:
Bericht über den Vollzug des Haushaltsplanes 2020 zum 31.12.2020 – vorläufiger Rechnungsabschluss 2020 –

TOP 4:
Errichtung und Betrieb einer Quartiersparkierungsanlage auf dem TechCampus Ergänzender Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss

TOP 5:
Bewerbung der Stadt Regensburg im Rahmen des Aufrufs „Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung“ des BMI – Grundsatzmaßnahmenbeschluss

TOP 6:
Mitgliedschaft bei der Arbeitsgemeinschaft „Die Donau – Straße der Kaiser und Könige“

TOP 7:
Erweitertes Corona-Notfall-Programm Regensburg (CNPR) für Kultur 2021

TOP 8:
Sanierung der Regensburger Straßenbahn durch „das Stadtwerk Regensburg. Mobilität GmbH“

TOP 9:
Änderung der Anlage zu § 14 der Allgemeinen Bedingungen für die Benutzung der Museen der Stadt Regensburg; Ermäßigung bei Stadtpass und LandkreisPass

TOP 10:
Allgemeine Benutzungs- und Entgeltregelungen der Stadt Regensburg für die Benutzung von Räumlichkeiten im Haus der Musik durch Dritte

TOP 11:
Aufstellung der Entwicklungssatzung im Bereich Oberwinzer nördlich der bestehenden Ortsabrundungssatzung insbesondere zwischen Kernerweg und Dornfelder Weg – Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BauGB – Satzungsbeschluss § 34 Abs.4 Satz 1 Nr. 2, Abs. 6 BauGB in Verbindung mit § 10 BauGB

TOP 12:
Information des Stadtrats zum Umlaufbeschluss vom 25.3.20; Antrag von Frau Stadträtin Freihoffer vom 11.03.2021

TOP 13:
Infektionsschutzmaßnahmen unter Berücksichtigung des geringeren Infektionsrisikos im Freien angemessen umsetzen; Antrag von Frau Stadträtin Freihoffer vom 12.03.2021

TOP 14:
Änderung der Geschäftsordnung: Weniger dem Zufall überlassen; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.02.2021

Apr
13
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Apr 13 um 16:00
Apr
14
Mi
Ausschuss für den Neubau einer Stadtbahn
Apr 14 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Stadtbahn – Sachstandsbericht

TOP 3:
Stadtbahn – Eröffnungsbilanz

Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Apr 14 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Radlrouten Regensburg – Zwischenbericht

TOP 3:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 4:
Umnutzung der Hausmeisterwohnung zur Stationsunterkunft und Neubau eines Nebengebäudes auf dem Gelände der Kerschensteiner Berufsschule BS II, Alfons-Auer-Straße 20

TOP 5:
Zwischenbericht zum Antrag der Stadtratsfraktionen CSU, SPD, Freie Wähler sowie der Stadträte Opitz, Meierhofer und Janele vom 23.11.2020: Flächen zum Feiern

TOP 6:
Zielkonzept Verkehrsberuhigung Altstadt Teilnahme- und Workshopprozess

TOP 7:
qualifizierte Radabstellanlagen – Änderungsbeschluss

TOP 8:
Generalsanierung Bauhof Nord Harthofer Weg 11, 93059 Regensburg Maßnahmenbeschluss

TOP 9:
Erschließung BPlan 252 – Kanalbau Caroline-Herschel-Straße östlich der Marie-Curie-Straße 2. Bauabschnitt

TOP 10: Ausbau der Egerstraße und Kanalsanierung Maßnahmenbeschluss

TOP 11:
„Offensive Altstadt“ – Parkraummanagement und Tarifstruktur mit Maßnahmenpaket für die Altstadt

TOP 12:
Wohnraumzweckentfremdungssatzung – eine erste Zwischenbilanz

TOP 13:
Nachhaltige Parkplatzgestaltung; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 18.03.2021

TOP 14:
Quartierszentrum auf dem Gelände der ehemaligen Nibelungenkaserne; Eingabe des Bürgervereins Süd-Ost e.V. v. 12.03.2021

Apr
15
Do
Personalausschuss
Apr 15 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Überlassung von Dienstfahrrädern an städtische Mitarbeiter/-innen auch für den privaten Gebrauch