TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
Bebauungsplan Nr. 164 – Sportpark Ost – Ehemalige-Prinz-Leopold-Kaserne (Neuer Technischer Bereich) – Erneute öffentliche Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)
TOP 4:
Kanalsanierung „ehemalige Marie-Curie-Straße“
TOP 5:
Kanalsanierung Schwabenstraße / Ziegetsdorfer Str.
TOP 6:
Grundinstandsetzung der Oberpfalzbrücke durch das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Donau MDK Kostenbeteiligung der Stadt Regensburg Maßnahmenbeschluss
TOP 7:
Städtebauförderung – Bedarfsanmeldung 2022 – 2025 Altstadtsanierung (Förderprogramme Lebendige Zentren und Bayerisches Städtebauförderungsprogramm); Programmgebiet Innerer Südosten (Programm Sozialer Zusammenhalt)
TOP 8:
Festlegung einer Frist zur Durchführung der Städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet „Ostengasse Nord“ bis zum 31.12.2036
TOP 9:
Parkhaus im Ostpark; Antrag der Stadtratsfraktionen CSU, SPD, Freie Wähler sowie der Stadträte Opitz, Meierhofer und Janele vom 22.11.2021
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt
TOP 3:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Stellenplan
TOP 4:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2021 bis 2025; Investitionsprogramm 2021 bis 2025
TOP 5:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2021 bis 2025; Mittelfristige Finanzplanung
TOP 6:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Kreditaufnahmen für Betriebe gewerblicher Art
TOP 7:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan
TOP 8:
Stadtwerk Regensburg.Mobilität GmbH (SMO) zur teilweisen Abgeltung von gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen bzw. Leistungen im allgemeinen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) des Jahres 2021
TOP 9:
Neukalkulation der Bestattungsgebühren sowie Anpassung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Regensburg (Bestattungsgebührensatzung – BGS)
TOP 10:
Entsorgung von Abfällen der Deponieklasse I aus dem Stadtgebiet Regensburg: Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landkreis Tirschenreuth
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Niederlegung des Ehrenamtes als Mitglied des Integrationsbeirates
TOP 3:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt
TOP 4:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Stellenplan
TOP 5:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2021 bis 2025; Investitionsprogramm 2021 bis 2025
TOP 6:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2021 bis 2025; Mittelfristige Finanzplanung
TOP 7:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Kreditaufnahmen für Betriebe gewerblicher Art
TOP 8:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan
TOP 9:
Neukalkulation der Bestattungsgebühren sowie Anpassung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Regensburg (Bestattungsgebührensatzung – BGS)
TOP 10:
Entsorgung von Abfällen der Deponieklasse I aus dem Stadtgebiet Regensburg: Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landkreis Tirschenreuth
TOP 11:
Kanalsanierung Schwalbenneststraße / Ziegetsdorfer Str.
TOP 12:
Grundinstandsetzung der Oberpfalzbrücke durch das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Donau MDK Kostenbeteiligung der Stadt Regensburg Maßnahmenbeschluss
TOP 13:
Städtebauförderung – Bedarfsanmeldung 2022 – 2025 Altstadtsanierung (Förderprogramme Lebendige Zentren und Bayerisches Städtebauförderungsprogramm); Programmgebiet Innerer Südosten (Programm Sozialer Zusammenhalt)
TOP 14:
Festlegung einer Frist zur Durchführung der Städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet „Ostengasse Nord“ bis zum 31.12.2036
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Werner-von-Siemens-Gymnasium – Ersatzneubau Osttrakt mit Erweiterung für G9 – Maßnahmenbeschluss
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Werner-von-Siemens-Gymnasium – Ersatzneubau Osttrakt mit Erweiterung für G9 – Maßnahmebeschluss
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Regensburger Mietspiegel 2022
TOP 3:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 4:
76. Änderung des Flächennutzungsplanes Mobilitätsdrehscheibe Unterer Wöhrd – Anpassung des Änderungsbeschlusses vom 19.11.2019
TOP 5:
BP Nr. 279, Mobilitätsdrehscheibe Unterer Wöhrd – Anpassung des Aufstellungsbeschlusses vom 19.11.2019
TOP 6:
Taktanpassung Stadtbus-Linie 2 von einem 20-Minuten-Takt auf einen 15-Minuten-Takt an Samstagen zwischen 10 und 16 Uhr
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Städtische Stellplätze öffnen; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.12.2021
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Mittelgenehmigungen gem. Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2021
TOP 3:
Werner-von-Siemens-Gymnasium – Ersatzneubau Osttrakt mit Erweiterung für G9 – Maßnahmebeschluss
TOP 4:
Maßnahmenbeschluss zur Aufhebung des Beschlusses für den Neubau einer Toilettenanlage an der Ecke Müllerstraße / Lieblstraße