Jul
6
Mi
Stadtrat
Jul 6 um 16:00

TOP1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Waisenhausstiftung Stadtamhof mit nichtrechtsfähiger Stiftung Nagel; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2021

TOP 3:
Georg-Hegenauer-Stiftung; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2021

TOP 4:
Regensburger Wohltätigkeitsstiftung; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2021

TOP 5:
Hildegard-Schmalzl-Musikstiftung; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2021

TOP 6:
Brigitta und Oskar Braumandl Stiftung; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2021

TOP 7:
Katholische Bruderhausstiftung mit nichtrechtsfähiger Stiftung Dr. Wunderle-Auer; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2021

TOP 8:
Änderung der Richtlinien für die Waisenhausstiftung Stadtamhof

TOP 9:
Änderung der Richtlinien für die Regensburger Wohltätigkeitsstiftung

TOP 10:
Modellprojekt „Erweiterte Unterstützung im laufenden Betreuungsverfahren oder bei bestehender Betreuung gemäß § 11 Abs. 3, 4, 5 Betreuungsorganisationsgesetz (BtOG) i.V.m. § 8 Abs. 2 BtOG“

TOP 11:
Neuauflage der Aktiv-Karte für Seniorinnen und Senioren sowie Menschen mit Behinderung für die Jahre 2023-2025

TOP 12:
Stadtteilorientierte Seniorenarbeit – Einrichtung eines Treffpunkt Seniorenbüro – Aktivzentrums im Generationenzentrum Hohes Kreuz

TOP 13:
Bericht über die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk Brandlberg – Keilberg vom 16.03.22

TOP 14:
Neuberechnung von Beförderungsämtern

TOP 15:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2022 Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen aus der Ukraine – Fortschreibung

TOP 16:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2022 Entscheidungskompetenz Stadtrat der Stadt Regensburg

TOP 17:
Ankauf der Containeranlage des Kindergartens auf dem Areal der ehemaligen Nibelungenkaserne

TOP 18:
Errichtung von Klassenzimmermodulen zur kurzfristigen Deckung des Mehrbedarfs an Schulräumen an der Mittelschule Pestalozzi an der Pestalozzistraße 3 – Technischer Beschluss –

TOP 19:
Kanalerneuerung „Augustenstraße“ mit Straßenerneuerung

Jul
14
Do
Ausschuss für den Neubau einer Stadtbahn
Jul 14 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Stadtbahn – Begleitende Öffentlichkeitsbeteiligung und Öffentlichkeitskommunikation, Zwischenbericht

Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Jul 14 um 17:30

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Kreuzung Nordgaustraße / Walhalla-Allee / Frankenstraße Begutachtung der großräumigen Verkehrssituation

TOP 4:
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes: BP Nr. 3 II Östlich des Weichser Weges / Nördlich der Innstraße

TOP 5:
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes: BP Nr. 70 Haslbach

Jul
19
Di
Kulturausschuss
Jul 19 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Umgestaltung und Neukonzeption document Kepler Fortschreibung des Maßnahmenbeschlusses vom 22.08.2019

TOP 3:
Jahresbericht 2021 des Kulturreferats

TOP 4:
Kunstwettbewerb für die Gestaltung eines mural in der Unterführung des Kolpinghauses – Auftragsvergabe

TOP 5:
Fortführung des kostenfreien musikalischen Grundausbildungsunterrichts an Regensburger Grundschulen

Jul
20
Mi
Personalausschuss
Jul 20 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Konsolidierung der Personalausgaben der Stadt Regensburg; Bericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbands, Grundsätze für die Aufstellung des Stellenplans zum Haushalt 2023 und weiteres Vorgehen

Jul
21
Do
Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
Jul 21 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Regensburger Hitzemanagement

TOP 3:
Digitale Erweiterung des Energiebildungszentrums

TOP 4:
Erweiterung des Förderprogramms „Regensburg effizient“ VO/22/19166/D3

TOP 5:
Änderung der Satzung für die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen und Spielanlagen der Stadt Regensburg in Bezug auf das Verhalten in Grünanlagen und auf Spielanlagen – hier in Bezug auf das Spielen elektrisch verstärkter Musik und dem Anbringen von Slacklines

TOP 6:
Erneuerung des Stadtparkbrunnens Sitzbänke im Rahmen der Förderung REACT-EU erweiterter Maßnahmenbeschluss VO/22/19288/67

TOP 7:
Klärwerk Regensburg; Steigerung der Reinigungsleistung Nachrüstung mit dem S-Selekt®-Verfahren

TOP 8:
Berichterstattung über Möglichkeiten des Engagements in öffentlichen Räumen und entsprechende Verwaltungsstrukturen; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 25.04.2022

TOP 9:
Programm zur Förderung privater Photovoltaik-Kleinanlagen; Antrag der Stadtratsfraktion Brücke vom 28.06.2022

Jul
26
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Jul 26 um 15:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Neues Rathaus, D.-Martin-Luther-Str. 1, 93047 Regensburg Umbau Großraumbüro zu Mehrpersonenbüros im EG zur Nutzung durch das Amt für Gebäudeservice Maßnahmenbeschluss und Beschluss der Technischen Ausführung

Grundstücksausschuss
Jul 26 um 16:00
Ausschuss für die Evang. Wohltätigkeitsstiftung
Jul 26 um 17:00
Jul
27
Mi
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Jul 27 um 16:30

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Regensburg-Plan 2040

TOP 3:
Regensburger Baulandmodell: Novellierung des Punktes „Bauverpflichtung“

TOP 4:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 5:
74. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der ehemaligen Prinz-Leopold-/Pionier-Kaserne und angrenzende Areale nördlich und südlich der Zeißstraße – Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB – Feststellungsbeschluss

TOP 6:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 277 – Ehemalige Prinz-Leopold-Kaserne / Teilfläche-Pionier-Kaserne – Satzungsbeschluss –

TOP 7:
Kanalsanierung des Sammelkanals in der Aussiger Straße

TOP 8:
Bedingte Erhaltung des sogenannten Gastestungsgebäude; Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, ÖDP und von Frau Stadträtin Freihoffer und Herrn Stadtrat Friedl vom 14.07.2022