Okt
27
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Okt 27 um 15:30

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vorlage des Zwischenberichts zum 30.06.2022 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 3:
Freigabe der freiwilligen Leistungen für das Haushaltsjahr 2022 der Stadt Regensburg

TOP 4:
Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Weitere freiwillige Leistungen

TOP 5:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Stellenplan

TOP 6:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan

TOP 7:
Dauerhafte Neuregelung des Umgangs mit Freisitzen ab der Saison 2023

TOP 8:
Verlängerung des Mietvertrags zwischen der Stadt Regensburg und Albert Fürst von Thurn und Taxis um fünf Jahre bis zum 31.12.2028

TOP 9:
Übergangsweise Erhöhung des Zuschusses der Stadt Regensburg für den Historischen Verein für Oberpfalz und Regensburg

TOP 10:
Werner-von-Siemens-Gymnasium – Ersatzneubau Osttrakt mit Erweiterung für G9 – Beschluss über die technische Ausführung und Fortschreibung des Maßnahmebeschlusses

TOP 11:
Finanzielle Stabilisierungsmaßnahmen

TOP 12:
Petition „Erhalt der zusätzlichen Freisitzflächen bei der Gaststätte „Unter den Linden“ im Stadtpark“

TOP 13:
Energiepreise – Sozialtarif der Rewag ggf. anpassen; Antrag von Fr. Stadträtin Freihoffer vom 15.10.2022

Stadtrat
Okt 27 um 17:30

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Berufung eines stimmberechtigten Mitglieds in den Integrationsbeirat

TOP 3:
Vorlage des Zwischenberichts zum 30.06.2022 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 4:
Bericht über die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk Konradsiedlung – Wutzlhofen vom 28.06.2022

TOP 5:
Neuberechnung von Beförderungsämtern

TOP 6:
Freigabe der freiwilligen Leistungen für das Haushaltsjahr 2022 der Stadt Regensburg

TOP 7:
Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Weitere freiwillige Leistungen

TOP 8:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Stellenplan

TOP 9:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan

TOP 10:
Dauerhafte Neuregelung des Umgangs mit Freisitzen ab der Saison 2023

TOP 11:
Verlängerung des Mietvertrags zwischen der Stadt Regensburg und Albert Fürst von Thurn und Taxis um fünf Jahre bis zum 31.12.2028

TOP 12:
Übergangsweise Erhöhung des Zuschusses der Stadt Regensburg für den Historischen Verein für Oberpfalz und Regensburg

TOP 13:
Realschule am Judenstein; Grundsatzbeschluss für die Generalsanierung des Schulgebäudes der Realschule und des Gebäudes der ehemaligen Kreuzschule (GS)

TOP 14:
Räume für den/die Ministerialbeauftragte/n für die Realschulen in der Albert-Schweitzer-Realschule, Isarstraße 24 Grundsatzbeschluss

TOP 15:
Werner-von-Siemens-Gymnasium – Ersatzneubau Osttrakt mit Erweiterung für G9 – Beschluss über die technische Ausführung und Fortschreibung des Maßnahmebeschlusses

TOP 16:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 263 Südlich der Otto-Hahn-Straße – Satzungsbeschluss –

TOP 17:
Ausbau der Karlsbader Straße und Kanalerneuerung Maßnahmenbeschluss

TOP 18:
Bebauungsplan Nr. 277, Ehemalige Prinz-Leopold-Kaserne/Teilfläche Pionierkaserne Maßnahmenbeschluss für die Haupterschließung Verkehr und Entwässerung

TOP 19:
Stadtbahn – Vorlage des Zwischenberichts zum 30.06.2022 des Amtes für Stadtbahnneubau – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 20:
Finanzielle Stabilisierungsmaßnahmen

Nov
8
Di
Sportaisscjiss
Nov 8 um 15:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Investitionsprogramm 2022 – 2026; Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Sportausschuss fachlich zuständig ist

TOP 3:
Zuwendungen aus Sportförderungsmitteln zur Verbesserung und Ausstattung von Sportanlagen und die Beschaffung von Großgeräten

TOP 4:
Feriensportprogramm für Kinder und Jugendliche

Bau- und Vergabeausschuss
Nov 8 um 16:00
Ausschuss für Wirtschaft
Nov 8 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Investitionsprogramm 2022 bis 2026 Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Ausschuss für Wirtschaft fachlich zuständig ist

Nov
9
Mi
Jugendhilfeausschuss
Nov 9 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

TOP 3:
Investitionsprogramm 2022 bis 2026; Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Jugendhilfeausschuss fachlich zuständig ist

TOP 4:
Beratung der die Jugendhilfe betreffenden Teile des Haushaltsplans der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2023 – Amt 51

TOP 5:
Beratung der die Jugendhilfe betreffenden Teile des Haushaltsplanes der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2023 – Amt 55

TOP 6:
Beratung der die Jugendhilfe betreffenden Teile des Haushaltsplanes der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2023 – Amt 52

TOP 7:
Zuschussanträge freier Träger der Jugendhilfe im Bereich der Sozialen Jugendhilfe zum Haushalt 2023

TOP 8:
Zuschussanträge der freien Träger der Jugendhilfe im Bereich der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit für das Haushaltsjahr 2023

TOP 9:
Förderung der Erziehung in der Familie nach § 16 SGB VIII – Zuschuss zum Bundesmodellprojekt „ElternChanceN mit Elternbegleitung Familien stärken“ in Trägerschaft der Evangelischen Jugendsozialarbeit Regensburg – ejsa

TOP 10:
Förderung der Erziehung in der Familie nach § 16 SGB VIII – Anpassung und Vereinheitlichung der Fördervereinbarungen für Familienzentren und -stützpunkte

TOP 11:
ESF-Plus-Förderprogramm „Jugend stärken: Brücken in die Eigenständigkeit“ 5 1/2-jährige Förderphase im Zeitraum 01.08.2022 bis 31.12.2027

TOP 12:
Kinderfreundliche Kommune

TOP 13:
Anpassung der Benutzungsentgelte für die Freizeiteinrichtungen der Stadt Regensburg

TOP 14:
Beisitzer/innen für den Wahlausschuss des Jugendbeirates

TOP 15:
Bekanntgabe Elternbefragung 2021

TOP 16:
Bericht über die Umsetzung „Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung“ an den Standorten Regensburg Süd-Ost und Nord

TOP 17:
Weiterführung der Fachstelle InMigra-KiD; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.10.2022

TOP 18:
Kinderbürgerfest erhalten; Antrag der Stadtratsfraktion Brücke vom 24.10.2022

TOP 19:
Jugendsozialarbeit an Schulen: Bekenntnis zum Erfolgsprojekt!; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.10.2022

Nov
10
Do
Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und KIimaschutz
Nov 10 um 16:00 – 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Investitionsprogramm 2022 bis 2026; Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz fachlich zuständig ist

TOP 3:
Ökoschulprogramm

TOP 4:
Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Reinhausen Power Composites GmbH (Änderung der Anlage zur Kunststofffertigung – GFK-Wickelanlagen mit Aushärteöfen – durch Errichtung und Betrieb von 6 Flüssiggastanks sowie Austausch der bisherigen Brenner für Erdgas durch Dualgasbrenner)

TOP 5:
Gebühren Bio Donaumarkt

Nov
15
Di
Ausschuss für Kultur
Nov 15 um 15:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Investitionsprogramm 2022 – 2026 Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Kulturausschuss fachlich zuständig ist

TOP 3:
Bericht über die vorgesehene Verwendung von Fördermitteln zur Vermittlung des bayerischen Donaulimes am Römerpavillon in Großprüfening und im Historischen Museum

TOP 4:
Nachfragen, Anträge auf Berichterstattung und ein Beschlussvorschlag zur Neukonzeption des historischen Museums, zur Person Walter Boll und zum Stand der Provenienzforschung mit der Bitte um Aufklärung; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 18.10.2022

Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Nov 15 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
R_NEXT – Sachstandsbericht Smart City und Einrichtung Smart-City-Begleitgremium VO/22/19578/RII

TOP 4:
Investitionsprogramm 2022 bis 2026 Vorberatung der Teile des Investitionsprogrammes, für die der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen fachlich zuständig ist

TOP 5:
Vorstellung des Verkehrsmodells Regensburg

TOP 6:
Neugestaltung Bereich zwischen Maximilianstraße und Obermünsterviertel – Gestaltungskonzept –

TOP 7:
Änderung der Satzung der Stadt Regensburg über örtliche Bauvorschriften zum Schutze der Altstadt von Regensburg (Altstadtschutzsatzung)

TOP 8:
Nibelungenbrücke mit Anschlussrampen – Erneuerung des Oberbaus

TOP 9:
Kanalsanierung in der Schuegrafstraße u. Frauendorferstraße Maßnahmenbeschluss

TOP 10:
Kanalsanierung in den Straßen: Obermaierstraße, Pariciusstraße, Seiffertstraße und Wendlerstraße Maßnahmenbeschluss

TOP 11:
Aufstellung des Bebauungsplanes N. 243-I, Hochweg Süd Kenntnisnahme Realisierungswettbewerb Neubau eines urbanen Wohnblocks mit Nahversorgungszentrum, Büronutzungen, Kindertagesstätte und Jugendzentrum

TOP 12:
Saisonale Treppensperrungen; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 22.10.2022

Nov
16
Mi
Ausschuss für Soziales und allg. Stiftungsangelegenheiten
Nov 16 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Waisenhausstiftung Stadtamhof mit nichtrechtsfähiger Stiftung Nagel; Haushaltsplan 2023 mit Finanzplan für die Jahre 2022 bis 2026

TOP 3:
Regensburger Wohltätigkeitsstiftung; Haushaltsplan 2023 mit Finanzplan für die Jahre 2022 bis 2026

TOP 4:
Haushaltssatzung der von der Stadt Regensburg verwalteten Waisenhausstiftung Stadtamhof mit nichtrechtsfähiger Stiftung Nagel und der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Haushaltsjahr 2023

TOP 5:
Brigitta und Oskar Braumandl Stiftung; Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023; Haushaltsplan mit Finanzplan für die Jahre 2022 bis 2026

TOP 6:
Hildegard Schmalzl Musikstiftung; Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023; Haushaltsplan mit Finanzplan für die Jahre 2022 bis 2026

TOP 7:
Haushaltsjahr 2023; Anträge des Caritasverbandes für die Diözese Regensburg e.V., des DrugStop Drogenhilfe Regensburg e.V. und des Rafael e.V. auf Förderung von Fachkraftstellen für das Hilfeangebot Streetwork mit Personen in besonderen sozialen Schwierigkeiten

TOP 8:
Haushaltsjahr 2023 (Zuschüsse); Zuschussanträge für Zuwendungen der Stadt nach den Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen an die Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege und an soziale Initiativen

TOP 9:
Einrichtung eines Verfügungsfonds für Zuschüsse an verschiedene soziale Initiativen (Sozialfonds)

TOP 10:
Richtlinien der Stadt Regensburg zur Förderung von Projekten quartiersbezogener Seniorenarbeit – Erweiterung der Auszahlungsmodalitäten

TOP 11:
Energiekrise – Unterstützung der Tafel und anderer ehrenamtlicher Einrichtungen mit Essensausgabe (z. B. Strohhalm, Rengschburger Herzen); Antrag von Frau Stadträtin Freihoffer vom 14.10.2022