TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Investitionsprogramm 2022 bis 2026; Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz fachlich zuständig ist
TOP 3:
Ökoschulprogramm
TOP 4:
Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Reinhausen Power Composites GmbH (Änderung der Anlage zur Kunststofffertigung – GFK-Wickelanlagen mit Aushärteöfen – durch Errichtung und Betrieb von 6 Flüssiggastanks sowie Austausch der bisherigen Brenner für Erdgas durch Dualgasbrenner)
TOP 5:
Gebühren Bio Donaumarkt
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Investitionsprogramm 2022 – 2026 Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Kulturausschuss fachlich zuständig ist
TOP 3:
Bericht über die vorgesehene Verwendung von Fördermitteln zur Vermittlung des bayerischen Donaulimes am Römerpavillon in Großprüfening und im Historischen Museum
TOP 4:
Nachfragen, Anträge auf Berichterstattung und ein Beschlussvorschlag zur Neukonzeption des historischen Museums, zur Person Walter Boll und zum Stand der Provenienzforschung mit der Bitte um Aufklärung; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 18.10.2022
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
R_NEXT – Sachstandsbericht Smart City und Einrichtung Smart-City-Begleitgremium VO/22/19578/RII
TOP 4:
Investitionsprogramm 2022 bis 2026 Vorberatung der Teile des Investitionsprogrammes, für die der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen fachlich zuständig ist
TOP 5:
Vorstellung des Verkehrsmodells Regensburg
TOP 6:
Neugestaltung Bereich zwischen Maximilianstraße und Obermünsterviertel – Gestaltungskonzept –
TOP 7:
Änderung der Satzung der Stadt Regensburg über örtliche Bauvorschriften zum Schutze der Altstadt von Regensburg (Altstadtschutzsatzung)
TOP 8:
Nibelungenbrücke mit Anschlussrampen – Erneuerung des Oberbaus
TOP 9:
Kanalsanierung in der Schuegrafstraße u. Frauendorferstraße Maßnahmenbeschluss
TOP 10:
Kanalsanierung in den Straßen: Obermaierstraße, Pariciusstraße, Seiffertstraße und Wendlerstraße Maßnahmenbeschluss
TOP 11:
Aufstellung des Bebauungsplanes N. 243-I, Hochweg Süd Kenntnisnahme Realisierungswettbewerb Neubau eines urbanen Wohnblocks mit Nahversorgungszentrum, Büronutzungen, Kindertagesstätte und Jugendzentrum
TOP 12:
Saisonale Treppensperrungen; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 22.10.2022
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Waisenhausstiftung Stadtamhof mit nichtrechtsfähiger Stiftung Nagel; Haushaltsplan 2023 mit Finanzplan für die Jahre 2022 bis 2026
TOP 3:
Regensburger Wohltätigkeitsstiftung; Haushaltsplan 2023 mit Finanzplan für die Jahre 2022 bis 2026
TOP 4:
Haushaltssatzung der von der Stadt Regensburg verwalteten Waisenhausstiftung Stadtamhof mit nichtrechtsfähiger Stiftung Nagel und der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Haushaltsjahr 2023
TOP 5:
Brigitta und Oskar Braumandl Stiftung; Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023; Haushaltsplan mit Finanzplan für die Jahre 2022 bis 2026
TOP 6:
Hildegard Schmalzl Musikstiftung; Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023; Haushaltsplan mit Finanzplan für die Jahre 2022 bis 2026
TOP 7:
Haushaltsjahr 2023; Anträge des Caritasverbandes für die Diözese Regensburg e.V., des DrugStop Drogenhilfe Regensburg e.V. und des Rafael e.V. auf Förderung von Fachkraftstellen für das Hilfeangebot Streetwork mit Personen in besonderen sozialen Schwierigkeiten
TOP 8:
Haushaltsjahr 2023 (Zuschüsse); Zuschussanträge für Zuwendungen der Stadt nach den Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen an die Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege und an soziale Initiativen
TOP 9:
Einrichtung eines Verfügungsfonds für Zuschüsse an verschiedene soziale Initiativen (Sozialfonds)
TOP 10:
Richtlinien der Stadt Regensburg zur Förderung von Projekten quartiersbezogener Seniorenarbeit – Erweiterung der Auszahlungsmodalitäten
TOP 11:
Energiekrise – Unterstützung der Tafel und anderer ehrenamtlicher Einrichtungen mit Essensausgabe (z. B. Strohhalm, Rengschburger Herzen); Antrag von Frau Stadträtin Freihoffer vom 14.10.2022
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Investitionsprogramm 2022 bis 2026; Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Ausschuss für Bildung fachlich zuständig ist
TOP 3:
Beteiligung an der vom Freistaat Bayern geplanten Vollausstattungsrunde im Förderprogramm „Sonderbudget Lehrerdienstgeräte (SoLD)“
TOP 4:
Bericht zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbeschulung/-betreuung ab dem Schuljahr 2026/2027
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Richtlinien der Stadt Regensburg zur Förderung von Projekten quartiersbezogener Seniorenarbeit – Erweiterung der Auszahlungsmodalitäten
TOP 3:
ESF-Plus-Förderprogramm „Jugend stärken: Brücken in die Eigenständigkeit“ 5 1/2-jährige Förderphase im Zeitraum 01.08.2022 bis 31.12.2027
TOP 4:
Kinderfreundliche Kommune
TOP 5:
Anpassung der Benutzungsentgelte für die Freizeiteinrichtungen der Stadt Regensburg
TOP 6:
Übereignung von Kommunalfahrzeugen an die Partnerstadt Odessa im Rahmen des Projekts „Verbesserung des Bevölkerungsschutzes in kommunalen Partnerschaften mit der Ukraine“
TOP 7:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2022
TOP 8:
Investitionsprogramm 2022 bis 2026 Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen fachlich zuständig ist
TOP 9:
Beteiligung an der vom Freistaat Bayern geplanten Vollausstattungsrunde im Förderprogramm „Sonderbudget Lehrerdienstgeräte (SoLD)“
TOP 10:
R_NEXT – Sachstandsbericht Smart City und Einrichtung Smart-City-Begleitgremium
TOP 11:
Änderung der Satzung der Stadt Regensburg über die Rechtsstellung der Bürgermeister und Bürgermeisterinnen und über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Personen (Rechtsstellungs- und Entschädigungssatzung)