Jul
19
Mi
Ausschuss für Bildung
Jul 19 um 16:30

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Stabsstelle Digitale Bildung – Mündlicher Bericht

TOP 3:
Neubau einer Grundschule mit Hort auf dem Gelände der ehem. Prinz-Leopold-Kaserne Maßnahmenbeschluss

TOP 4:
Freiwillige Leistungen – Zuschüsse für die Bildungsarbeit im Haushaltsjahr 2024

Jul
20
Do
Stiftungsausschuss für die Evang. Wohltätigkeitsstiftung
Jul 20 um 16:00
Jul
25
Di
Grundstücksausschuss
Jul 25 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Divisionsgebäude – Dach abdichten.; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 05.07.2023

Bau- und Vergabeausschuss
Jul 25 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Neues Rathaus, Generalsanierung der Gebäude Minoritenweg 8+10 – Beschluss über die technische Ausführung –

TOP 3:
Errichtung eines Übergangsheims für Familien „Chancen-Haus“ zur Unterbringung von wohnungslosen Familien und Alleinerziehenden mit Kindern in der Augsburger Str. 37 b – Beschluss über die technische Ausführung –

Jul
26
Mi
Kulturausschuss
Jul 26 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Weiterführung der kulturellen Zwischennutzung in der Maximilianstraße 26

TOP 3:
Lichtkunstfestival 2024: RE.LIGHT Regensburg

TOP 4:
Allgemeine Bedingungen für die Benutzung der Museen der Stadt Regensburg: Änderung der Besichtigungsentgelte

TOP 5:
Beteiligung der Stadt Regensburg am Pilotprojekt MONUMENTA-Web-App

TOP 6:
Fortführung des kostenfreien musikalischen Grundausbildungsunterrichts an Regensburger Ganztagsschulen (gebunden und offen)

TOP 7:
Orchesterproben in städtischen Räumlichkeiten, bitte inklusiv!; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und Herrn Stadtrat Friedl vom 14.06.23

TOP 8:
Kommunales Denkmalschutzkonzept; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.07.2023
Enthält Anlagen
VO/23/20353/45

Jul
27
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Jul 27 um 15:00

TOP
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der R-KOM Regensburger Telekommunikationsgesellschaft mbH & Co. KG und der R-KOM Regensburger Telekommunikationsverwaltungsgesellschaft mbH

TOP 3:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der REGAS GmbH & Co KG sowie der REGAS Verwaltungs-GmbH

TOP 4:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der RENION Erneuerbare Energien GmbH & Co KG sowie der RENION Erneuerbare Energien Verwaltungs-GmbH

TOP 5:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Windpark Lindenhardt GmbH & Co. KG sowie der Windpark Lindenhardt Verwaltungs-GmbH

TOP 6:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Windpark Hohenstein GmbH & Co. KG

TOP 7:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2023 Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen

TOP 8:
Allgemeine Bedingungen für die Benutzung der Museen der Stadt Regensburg: Änderung der Besichtigungsentgelte

TOP 9:
Weiterführung der kulturellen Zwischennutzung in der Maximilianstraße 26

TOP 10:
Lichtkunstfestival 2024: RE.LIGHT Regensburg

TOP 11:
Fortführung des kostenfreien musikalischen Grundausbildungsunterrichts an Regensburger Ganztagsschulen (gebunden und offen)

TOP 12
Neubau einer Grundschule mit Hort auf dem Gelände der ehem. Prinz-Leopold-Kaserne Maßnahmenbeschluss

TOP 13:
Änderung der Zweckvereinbarung über die Übertragung der Aufgaben und Befugnisse zur Verhandlung und Vereinbarung von Entgelten für ambulante Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe (ReKo ambulant) vom 07.01.2021

TOP 14:
Maßnahmenbeschluss für den Neubau des Städtischen Kinderhauses am Kleinfeld / Heuweg Burgweinting

TOP 15:
Neues Rathaus, Generalsanierung der Gebäude Minoritenweg 8+10 – Beschluss über die technische Ausführung –

TOP 16:
Errichtung eines Übergangsheims für Familien „Chancen-Haus“ zur Unterbringung von wohnungslosen Familien und Alleinerziehenden mit Kindern in der Augsburger Str. 37 b – Beschluss über die technische Ausführung –

TOP 17:
Jahresbericht 2022 des Amtes für Brand- und Katastrophenschutz

TOP 18:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2023 Entscheidungskompetenz Stadtrat der Stadt Regensburg

TOP 19:
Zukunftssicherung städtisches Hallenbad

Stadtrat
Jul 27 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Integrationskonzept der Stadt Regensburg (IKR)

TOP 3:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

TOP 4:
Besetzung des Ferienausschusses 2023

TOP 5:
Weiterführung der kulturellen Zwischennutzung in der Maximilianstraße 26

TOP 6:
Lichtkunstfestival 2024: RE.LIGHT Regensburg

TOP 7:
Allgemeine Bedingungen für die Benutzung der Museen der Stadt Regensburg: Änderung der Besichtigungsentgelte

TOP 8:
Fortführung des kostenfreien musikalischen Grundausbildungsunterrichts an Regensburger Ganztagsschulen (gebunden und offen)

TOP 9:
Neubau einer Grundschule mit Hort auf dem Gelände der ehem. Prinz-Leopold-Kaserne Maßnahmenbeschluss

TOP 10:
Änderung der Zweckvereinbarung über die Übertragung der Aufgaben und Befugnisse zur Verhandlung und Vereinbarung von Entgelten für ambulante Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe (ReKo ambulant) vom 07.01.2021

TOP 11:
Maßnahmenbeschluss für den Neubau des Städtischen Kinderhauses am Kleinfeld / Heuweg Burgweinting

TOP 12:
Neues Rathaus, Generalsanierung der Gebäude Minoritenweg 8+10 – Beschluss über die technische Ausführung –

TOP 13:
Errichtung eines Übergangsheims für Familien „Chancen-Haus“ zur Unterbringung von wohnungslosen Familien und Alleinerziehenden mit Kindern in der Augsburger Str. 37 b – Beschluss über die technische Ausführung –

TOP 14:
Sanierung von Haupt- und Anschlusskanälen und Erneuerung der Straßenoberfläche in der Schlesierstraße, Ausbau der Bushaltestelle Pommernstraße

TOP 15:
Erneuerung von Haupt- und Anschlusskanälen und der Straßenoberfläche in der Straße Margaretenau

TOP 16:
Förderung des Stadtmarketings

TOP 17:
Förderung der Regensburger Altstadt – Faszination Altstadt

TOP 18:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2023 Entscheidungskompetenz Stadtrat der Stadt Regensburg

TOP 19:
Zukunftssicherung städtisches Hallenbad

Aug
24
Do
Ferienausschuss
Aug 24 um 16:00
Sep
19
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Sep 19 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Städtebauliche Machbarkeitsstudie Baufeld III östlich des Universitätsklinikums Regensburg – Mündlicher Bericht

TOP 4:
Mobilitätskonzepte in der Bauleitplanung – Mündlicher Bericht

TOP 5:
Sharingangebote der Mikromobilität in Regensburg – Einrichtung von Abstellplätzen in der Innenstadt

TOP 6:
Bahnhaltepunkt ‚Walhallastraße‘ – Vorzugsvariante, weiterer Projektablauf und Kostenbeteiligung

TOP 7:
Ausbau der Landshuter Straße Abschnitt Hermann-Geib-Straße / Bahnbrücke bis Furtmayrstraße (Planungsbeschluss)

TOP 8:
Vollzug der Verordnung über die Umlegungsausschüsse und das Vorverfahren in Umlegungs- und Grenzregelungsangelegenheiten in der derzeit gültigen Fassung hier: Bestellung der sog. weiteren Mitglieder des Umlegungsausschusses für die nächste Amtsperiode vom 01.11.2023 bis 31.10.2026

TOP 9:
Kanalsanierung „Niefangweg, Heckenweg und Killermannstraße im Sanierungsgebiet Schützenheimweg“
Enthält Anlagen

TOP 10:
Vollzug des BayStrWG; Widmung von Verkehrsflächen zu Ortsstraße / beschränkt-öffentlicher Weg

TOP 11:
Hochwasserschutz Regensburg Ergänzung der Planungsvereinbarung vom 11.04.2005 mit dem Freistaat Bayern

TOP 12:
Fortsetzung der Mitgliedschaft der Stadt Regenburg im Deutsch-Österreichischen URBAN-Netzwerk

TOP 13:
Auflösung des Stadtentwicklungsforums

TOP 14:
Kommunales Denkmalschutzkonzept; Verweisungsbeschluss des Kulturausschusses vom 26.07.2023

TOP 15:
Gestaltungssatzung Ganghofersiedlung; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 18.07.2023

TOP 16:
Verkehrsberuhigung und Verkehrssicherheit: Chamer Straße; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.07.2023

TOP 17:
Anfragen
17.1
Anfrage1: Umleitung für den Radverkehr an der Kumpfmühler Kreuzung Fragesteller: Herr Stadtrat Achmann
17.2
Anfrage2: Servicegebäude am Schwanenplatz Fragestellerin: Frau Stadträtin Maria Simon

Sep
20
Mi
Ausschuss für Wirtschaft
Sep 20 um 15:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Ansiedlungsbericht 2022

TOP 3:
Wissenschaftsbericht 07/2022 bis 07/2023

TOP 4:
EU-Innenstadt-Förderinitiative (REACT-EU) – Projektabschluss und Umsetzung der Maßnahmen der Stadt Regensburg

TOP 5:
Aktualisierung der Richtlinien über die Vergabe von Mitteln zur Förderung des Wirtschafts- und Wissenschaftsstandortes Regensburg

TOP 6:
Wahl der Stadt Regensburg in den Vorstand des Strategische Partnerschaft Sensorik e.V.