TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Integrationskonzept der Stadt Regensburg (IKR)
TOP 3:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
TOP 4:
Besetzung des Ferienausschusses 2023
TOP 5:
Weiterführung der kulturellen Zwischennutzung in der Maximilianstraße 26
TOP 6:
Lichtkunstfestival 2024: RE.LIGHT Regensburg
TOP 7:
Allgemeine Bedingungen für die Benutzung der Museen der Stadt Regensburg: Änderung der Besichtigungsentgelte
TOP 8:
Fortführung des kostenfreien musikalischen Grundausbildungsunterrichts an Regensburger Ganztagsschulen (gebunden und offen)
TOP 9:
Neubau einer Grundschule mit Hort auf dem Gelände der ehem. Prinz-Leopold-Kaserne Maßnahmenbeschluss
TOP 10:
Änderung der Zweckvereinbarung über die Übertragung der Aufgaben und Befugnisse zur Verhandlung und Vereinbarung von Entgelten für ambulante Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe (ReKo ambulant) vom 07.01.2021
TOP 11:
Maßnahmenbeschluss für den Neubau des Städtischen Kinderhauses am Kleinfeld / Heuweg Burgweinting
TOP 12:
Neues Rathaus, Generalsanierung der Gebäude Minoritenweg 8+10 – Beschluss über die technische Ausführung –
TOP 13:
Errichtung eines Übergangsheims für Familien „Chancen-Haus“ zur Unterbringung von wohnungslosen Familien und Alleinerziehenden mit Kindern in der Augsburger Str. 37 b – Beschluss über die technische Ausführung –
TOP 14:
Sanierung von Haupt- und Anschlusskanälen und Erneuerung der Straßenoberfläche in der Schlesierstraße, Ausbau der Bushaltestelle Pommernstraße
TOP 15:
Erneuerung von Haupt- und Anschlusskanälen und der Straßenoberfläche in der Straße Margaretenau
TOP 16:
Förderung des Stadtmarketings
TOP 17:
Förderung der Regensburger Altstadt – Faszination Altstadt
TOP 18:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2023 Entscheidungskompetenz Stadtrat der Stadt Regensburg
TOP 19:
Zukunftssicherung städtisches Hallenbad
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
Städtebauliche Machbarkeitsstudie Baufeld III östlich des Universitätsklinikums Regensburg – Mündlicher Bericht
TOP 4:
Mobilitätskonzepte in der Bauleitplanung – Mündlicher Bericht
TOP 5:
Sharingangebote der Mikromobilität in Regensburg – Einrichtung von Abstellplätzen in der Innenstadt
TOP 6:
Bahnhaltepunkt ‚Walhallastraße‘ – Vorzugsvariante, weiterer Projektablauf und Kostenbeteiligung
TOP 7:
Ausbau der Landshuter Straße Abschnitt Hermann-Geib-Straße / Bahnbrücke bis Furtmayrstraße (Planungsbeschluss)
TOP 8:
Vollzug der Verordnung über die Umlegungsausschüsse und das Vorverfahren in Umlegungs- und Grenzregelungsangelegenheiten in der derzeit gültigen Fassung hier: Bestellung der sog. weiteren Mitglieder des Umlegungsausschusses für die nächste Amtsperiode vom 01.11.2023 bis 31.10.2026
TOP 9:
Kanalsanierung „Niefangweg, Heckenweg und Killermannstraße im Sanierungsgebiet Schützenheimweg“
Enthält Anlagen
TOP 10:
Vollzug des BayStrWG; Widmung von Verkehrsflächen zu Ortsstraße / beschränkt-öffentlicher Weg
TOP 11:
Hochwasserschutz Regensburg Ergänzung der Planungsvereinbarung vom 11.04.2005 mit dem Freistaat Bayern
TOP 12:
Fortsetzung der Mitgliedschaft der Stadt Regenburg im Deutsch-Österreichischen URBAN-Netzwerk
TOP 13:
Auflösung des Stadtentwicklungsforums
TOP 14:
Kommunales Denkmalschutzkonzept; Verweisungsbeschluss des Kulturausschusses vom 26.07.2023
TOP 15:
Gestaltungssatzung Ganghofersiedlung; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 18.07.2023
TOP 16:
Verkehrsberuhigung und Verkehrssicherheit: Chamer Straße; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.07.2023
TOP 17:
Anfragen
17.1
Anfrage1: Umleitung für den Radverkehr an der Kumpfmühler Kreuzung Fragesteller: Herr Stadtrat Achmann
17.2
Anfrage2: Servicegebäude am Schwanenplatz Fragestellerin: Frau Stadträtin Maria Simon
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Ansiedlungsbericht 2022
TOP 3:
Wissenschaftsbericht 07/2022 bis 07/2023
TOP 4:
EU-Innenstadt-Förderinitiative (REACT-EU) – Projektabschluss und Umsetzung der Maßnahmen der Stadt Regensburg
TOP 5:
Aktualisierung der Richtlinien über die Vergabe von Mitteln zur Förderung des Wirtschafts- und Wissenschaftsstandortes Regensburg
TOP 6:
Wahl der Stadt Regensburg in den Vorstand des Strategische Partnerschaft Sensorik e.V.
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Bericht des Amtes für Sport und Freizeit über die Vergabe von Sportfördermitteln im Jahr 2022
TOP 3:
Bericht zum Stand der Umsetzung des Sportentwicklungsplans 2019-2030 – Mündlicher Bericht
TOP 4:
Zuwendungen aus Sportförderungsmitteln zur Verbesserung und Ausstattung von Sportanlagen und die Beschaffung von Großgeräten
TOP 5:
Anfrage: Nutzungsdaten der Sportbox am Oberen Wöhrd Fragestellerin: Frau Stadträtin Hopp
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Berichterstattung zum Förderprogramm „Zukunftsprogramm Geburtshilfe“ in Regensburg
TOP 3:
Jahresrechnung der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Haushaltsjahr 2021; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 20 Abs. 2 Satz 3 BayStG i. V. m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 4:
Jahresrechnung der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Haushaltsjahr 2021; Entlastung gem. Art. 20 Abs. 2 Satz 3 BayStG i. V. m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 5:
Jahresrechnung der Waisenhausstiftung Stadtamhof für das Haushaltsjahr 2021; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 20 Abs. 2 Satz 3 BayStG i. V. m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 6:
Jahresrechnung der Waisenhausstiftung Stadtamhof für das Haushaltsjahr 2021; Entlastung gem. Art. 20 Abs. 2 Satz 3 BayStG i. V. m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 7:
Erweiterung Stadtpass: Einführung eines Sozialtarifs für das Deutschlandticket
TOP 8:
TOP 8.1:
Anfrage1: Telefonische Erreichbarkeit der Fachstelle zur Vermeidung von Obdachlosigkeit Fragestellerin: Frau Stadträtin Kolbe-Stockert
TOP 8.2:
Anfrage2: Arbeitskreis Inklusiver Arbeitsmarkt Fragestellerin: Frau Stadträtin Richter
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Bayerische Motoren Werke AG, Werk Regensburg, Herbert-Quandt-Allee (Änderung der Anlage für den Bau und die Montage von KFZ im Anlagenteil Lackiererei; Umbau und Betrieb der Decklacklinien 3 und 4 mit Trockenabscheidung im Basislackbereich im Gebäude 41.5)
TOP 3:
Teilnahme am Modellregionenwettbewerb „Ernährungswende in der Region“
TOP 4:
Erstellung einer Grünfläche am südlichen Donauufer, östlich der Nibelungenbrücke mit Jugendspielfläche – Maßnahmenbeschluss
TOP 5:
Klärwerk Regensburg; Beschaffung eines Geräts zur Schwermetallanalyse durch optische Emissionsspektroskopie mit induktiv gekoppeltem Plasma (ICP-OES)
TOP 6:
Label „StadtGrün naturnah“ des Vereins Kommunen für biologische Vielfalt; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 04.07.2023
TOP 7:
Berichterstattung und Übermittlung von Übersichtsplänen: Bewässerungsanlagen; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 04.07.2023
TOP 8:
Möglichkeiten der Fassaden- und Kosten einer Dachbegrünung auf dem Servicegebäude am Schwanenplatz – mit PV?; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 21.07.2023
TOP 9:
Regensburg gegen den Hitzekollaps; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 31.07.2023
TOP 10:
Verpackungssteuer prüfen, rechtlichen Rahmen nutzen!; Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und ÖDP vom 11.09.2023
TOP 11:
Bericht zu Tobacycle in der nächsten Sitzung
TOP 12:
Baumstandsbericht
TOP 13:
Exkursion nach Schweinfurt
TOP 14:
Anfragen
TOP 14.1.
Anfrage1: Beprobung Quartierspark am Kunstpark Fragesteller: Hr. Stadtrat Friedl
TOP 14.2
Anfrage2: Leitung der Stabsstelle für Klimaschutz und Klimaresilienz Fragestellerin: Fr. Stadträtin Hopfe
TOP 14.3:
Anfrage3: Zeitplan für JUZ in der Guerickestraße Fragestellerin: Fr. Stadträtin Hopp
TOP 14.4:
Anfrage4: Geschwindigkeitsbegrenzung für Motorboote Fragesteller: Hr. Stadtrat Friedl
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Anpassung der Nutzungsrichtlinien für den Raum für Engagement am St.-Kassians-Platz 5
TOP 3:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2023 Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
TOP 4:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2023 Entscheidungskompetenz Stadtrat der Stadt Regensburg
TOP 5:
Aktualisierung der Richtlinien über die Vergabe von Mitteln zur Förderung des Wirtschafts- und Wissenschaftsstandortes Regensburg
TOP 6:
Freiwillige Leistungen für die Reinigung von Feuerwehrgerätehäusern der Freiwilligen Feuerwehr Regensburg
TOP 7:
Bahnhaltepunkt ‚Walhallastraße‘ – Vorzugsvariante, weiterer Projektablauf und Kostenbeteiligung
TOP 8:
Verbesserungen im städtischen Ratsinformationssystem; Antrag von Hrn. Stadtrat Friedl vom 04.07.2023
TOP 9:
Beschlussnachverfolgung; Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und ÖDP sowie Hrn. Stadtrat Friedl vom 06.09.2023
TOP 10:
Anfragen:
TOP 10.1
Anfrage1: Löschzug Weichs Fragesteller: Hr. Stadtrat Christoph
TOP 10.2:
Anfrage2: Freisitze in der Winterzeit Fragesteller: Hr. Stadtrat Wolbergs