Okt
7
Do
Ausschuss für Soziales und allg. Stiftungsangelegenheiten
Okt 7 um 18:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Jahresrechnungen der Waisenhausstiftung Stadtamhof für die Haushaltsjahre 2017 bis 2019; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 3:
Jahresrechnungen der Waisenhausstiftung Stadtamhof für die Haushaltsjahre 2017 bis 2019; Entlastung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 4:
Jahresrechnung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2019; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. § 6 Abs. 1 der Stiftungssatzung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 5:
Jahresrechnung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2019; Entlastung gem. § 6 Abs. 1 der Sftungssatzung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 6:
Satzung Maria Speiseder Stiftung

TOP 7:
Satzung Dr. Wunderle-Auer-Stiftung

TOP 8:
Satzung Brigitta und Oskar Braumandl Stiftung

TOP 9:
Einrichtung eines Verfügungsfonds für Zuschüsse an verschiedene soziale Initiativen (Sozialfonds)

TOP 10:
Haushaltsjahr 2022; Delegation der Insolvenzberatung durch den Freistaat Bayern auf die kreisfreien Städte und Landkreise ab dem 01.01.2019 und Delegation der Schuldnerberatung durch die Stadt Regensburg auf das Diakonische Werk Regensburg e.V.

Okt
12
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Okt 12 um 16:00
Persoalausschuss
Okt 12 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Umsetzung des Tarifvertrags zur Entgeltumwandlung zum Zwecke des Leasings von Fahrrädern im kommunalen öffentlichen Dienst (TV-Fahrradleasing) – Grundsatzbeschluss

TOP 3:
Neuberechnung von Beförderungsämtern

Okt
19
Di
Kulturausschuss
Okt 19 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Investitionsprogramm 2021 – 2025 Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Kulturausschuss fachlich zuständig ist

TOP 3:
Freiwillige Leistungen – Zuschüsse an die freie Kulturarbeit im Haushaltsjahr 2022

TOP 4:
Freiwillige Leistungen 2022 für das Naturkundemuseum und den Naturwissenschaftlichen Verein Regensburg e. V.

TOP 5:
Evaluierung Kulturentwicklungsplan

TOP 6:
Mündlicher Zwischenbericht zum Förderprojekt „Kultursommer 2021“ und zur kulturellen Zwischennutzung der Prinz-Leopold-Kaserne (PLK)

TOP 7:
Umgestaltung und Neukonzeption document Kepler Fortschreibung des Maßnahmenbeschlusses vom 22.08.2019

TOP 8:
Mündlicher Bericht über die erste Sitzung des wissenschaftlichen Beirats für die Neukonzeptionierung des Historischen Museums

TOP 9:
Einschreibung des Donaulimes in die UNESCO-Welterbeliste

TOP 10:
Abschlussbericht des internationalen EU-Projektes „REDISCOVER: Rediscover, expose and exploit the concealed Jewish heritage of the Danube Region“ im Rahmen des Interreg Danube Transnational Programmes

Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Okt 19 um 18:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Überarbeitete Liniennetzoptimierung Stadtnorden – 2021: Anpassung des Planungsbeschlusses

TOP 4
Öffentliches Fahrradvermietungssystem in Regensburg

TOP 5:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 285, Zwischen Donaustaufer Straße und Pilsen Allee, östlich der Bahnlinie Regensburg-Weiden – Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB i. V. mit § 13a BauGB – Beteiligung der Öffentlichkeit § 13a Abs. 3 S. 1 Nr. 2 BauGB

TOP 6:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 215-I, Industriegebiet am Ostbahnhof, mit Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 215, Dauerkleingartenanlage Ostbahnhof – Öffentl. Auslegung § 3 Abs. 2 BauGB

TOP 7:
Änderung der Satzung der Stadt Regensburg über die Lage, Größe, Ausstattung und den Unterhalt von Kinderspielplätzen im Zusammenhang mit Gebäuden (Kinderspielplatzsatzung – KSpS)

TOP 8:
Kirchmeierstraße: Sicherungsmaßnahmen wegen unbekannter Stollengänge

TOP 9:
Erprobung neuer Strategien zur Pflege des öffentlichen Raums; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 28.09.2021

Okt
20
Mi
Ausschuss für die Evang. Wohltätigkeitsstiftung
Okt 20 um 16:00
Ausschuss für Soziales und allg. Stiftungsangelegenheiten
Okt 20 um 17:30
Okt
21
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Okt 21 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg, Entscheidung über die Verwendung des Jahresergebnisses 2019 und Entlastung für das Jahr 2019

TOP 3:
zum Raumbedarf von Regensburger Vereinen/Initiativen/Selbsthilfegruppen

TOP 4:
„Sommer in Regensburg 2021“; Festsetzung der Gebühren

TOP 5:
Mittelgenehmigungen gem. Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2021

TOP 6:
Verordnung zur Änderung der Verordnung über Ladenschlussregelungen in der Stadt Regensburg (Regensburger Ladenschlussverordnung – RLSV) vom 02. April 1982

TOP 7:
Investitionsprogramm 2021 bis 2025 Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen fachlich zuständig ist

TOP 8:
Nachrüstung mit Hinterachszusatzlenkungen von zwei Hubrettungsfahrzeugen der Berufsfeuerwehr

TOP 9:
Umgestaltung und Neukonzeption document Kepler Fortschreibung des Maßnahmenbeschlusses vom 22.08.2019

TOP 10:
Öffentliches Fahrradvermietungssystem in Regensburg

TOP 11:
Überarbeitete Liniennetzoptimierung Stadtnorden – 2021: Anpassung des Planungsbeschlusses

TOP 12:
Stadtbahn – Wirtschaftsplan 2022

TOP 13:
Freisitzregelungen beibehalten und verstetigen / Altstadtschutzsatzung und Sondernutzungssatzung überarbeiten; Antrag der Stadtratsfraktion Brücke vom 05.10.2021

Okt
26
Di
Grundstücksausschuss
Okt 26 um 16:00
Bau- und Vergabeausschuss
Okt 26 um 17:00