1. Eröffnung der Sitzung 2. Umbau Kindertagespflegezentrum Domplatz 3; Maßnahmenbeschluss 3. Richtlinien der Stadt Regensburg zum Pflegekinderwesen nach dem SGB VIII 4. Neubau des Betriebshofes des Gartenamtes an der städtischen Sportanlage Ost - ergänzender Maßnahmenbeschluss und zusätzliche Mittelbereitstellung 5. Mittelgenehmigungen gem. Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2016 6. Änderung der Notwohnanlagen - Gebührensatzung 7. Fahrradmitnahme im ÖPNV; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 19.01.2016 8. Änderung der Straßenausbaubeitragssatzung und der Erschließungsbeitragssatzung, Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 01.02.2016
TOP 1
Eröffnung der Sitzung
TOP 2
Jahresabschlüsse der Katholischen Bruderhausstiftung für die Geschäftsjahre 2012 bis 2013;
Feststellung gemäß Artikel 102 Abs. 3 GO
TOP 3
Jahresabschlüsse der Katholischen Bruderhausstiftung für die Geschäftsjahre 2012 bis 2013;
Entlastung gemäß Artikel 102 Abs. 3 GO
TOP 4
Berufung von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses
TOP 5
Jugendhilfeausschuss der Stadt Regensburg;
Hinzuziehung weiterer Fachleute
TOP 6
Weiterentwicklung der Jugendsozialarbeit an der Berufsschule II
TOP 7
Ausbau der Betreuungsstelle „pur“;
Sozialpädagogische Betreuung der jungen Flüchtlinge an der Berufsschule II
TOP 8
Ausbau der Betreuungsstelle „HAJDE“ für zugewanderte Familien aus Südosteuropa
TOP 9
InMigra-KiD;
Weiterentwicklung der Regensburger Fachstelle zur Integration von Migrantenkindern in Deutschland
TOP 10
Richtlinien der Stadt Regensburg zum Pflegekinderwesen nach dem SGB VIII
TOP 11
Anmietung von Übergangswohnungen
TOP 12
Neubau des Betriebshofes des Gartenamtes an der städtischen Sportanlage Ost – ergänzender Maßnahmenbeschluss und zusätzliche Mittelbereitstellung
TOP 13
Antrag auf Erteilung einer Immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Firma Franz Anton Niedermayr Graphische Kunstanstalt GmbH & Co.KG in Regensburg, Leibnizstraße 3 (Erweiterung der Produktionshalle für die Errichtung und den Betrieb einer vierten Offset-Rotationsmaschine mit Neubau eines Bürogebäudes für die Verwaltung und Medienarbeitsplätze)
TOP 14
Bericht über die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk Innenstadt und die Gesamtstadt am 17.11.2015
TOP 15
Änderung der Notwohnanlagen Gebührensatzung
TOP 1
Eröffnung der Sitzung
TOP 2
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
– Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO
TOP 3
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 151 – Ehemalige Bahnflächen südlich der Ladehofstraße und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 63 V
– Erneute öffentliche Auslegung gem. § 4a Abs. 3 Satz BauGB
TOP 4
Umbau der Haltestelle Justizgebäude
Maßnahmenbeschluss
TOP 5
Kanalsanierungsgebiet „Dechbettener Straße“, Teilgebiet 1 „Ludwig-Eckert-Straße, Taxisstraße, Mathildenstraße“
TOP 1
Eröffnung der Sitzung
TOP 2
Umbau Kindertagespflegezentrum Domplatz 3
Technischer Maßnahmenbeschluss
TOP 1
Eröffnung der Sitzung
TOP 2
Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Musischen Früherziehung
TOP 3
Sachverständigengremium zur Verleihung des Kulturpreises
TOP 4
Verlegung der Bürgerfesttermine 2017 und 2019
TOP 5
Jahresthema 2016: Projekte zum Thema Stadtgestaltung
TOP 6
Angebote und Veranstaltungen des Kulturamtes im Kreativraum „Degginger“
TOP 7
Weiterführung der Kooperation mit Pilsen in einem neuen EU Projekt;
Aktueller Sachstand
TOP 8
Kulturstiftung des Bundes/Förderschiene: Stadtgefährten
TOP 9
Bestellung eines Heimatpflegers der Stadt Regensburg für weitere sechs Jahre
TOP 10
Umbau der ehemaligen Sing- und Musikschule zur Akademie der Darstellenden Kunst; zusätzliche betriebliche Ausstattung
TOP 11
Verleihung des Kulturpreises der Stadt Regensburg;
Vorschlagsgremium
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 03.02.2016
TOP 1
Eröffnung der Sitzung
TOP 2
Haushaltsrestebildung 2015
TOP 3
Bericht über den Vollzug des Haushaltsplanes 2015 zum 31.12.2015 – vorläufiger Rechnungsabschluss 2015
TOP 4
Mittelgenehmigungen gem. Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2016
TOP 5
Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Musischen Früherziehung
TOP 6
Umbau der ehemaligen Sing- und Musikschule zur Akademie der Darstellenden Kunst; zusätzliche betriebliche Ausstattung
TOP 7
Errichtung von zwei Anlegestellen für Ausflugsschiffe im Bereich des Alten Eisstadions am unteren Wöhrd
Maßnahmebeschluss
Top 1
Eröffnung der Sitzung
TOP 2
Berufliches Schulzentrum Georg Kerschensteiner;
Städtische Berufsschule II;
Sanierungsmaßnahmen im Rahmen des vorbeugenden Brandschutzes, II. BA
TOP 1
Eröffnung der Sitzung
TOP 2
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
– Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO –
TOP 3
61. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich südlich der Franz-Josef-Strauß-Allee und westlich des Unterislinger Weges und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 265, Privatschule Unterislinger Weg
– Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 i.V. § 1 Abs. 8 BauGB (FNP)
– Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB (BP)
– Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
TOP 4
46. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Brandlberg
– Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB
– Feststellungsbeschluss
TOP 5
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 247, Brandlberg
– Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB
– Satzungsbeschluss § 10 BauGB
TOP 6
Straßenerhaltung in Regensburg;
Maßnahmenbeschluss Straßenunterhaltungsprogramm 2016
TOP 7
Straßenerneuerung „Schubertstraße“ im Zuge der Kanalerneuerung
TOP 8
Hochwasserschutz am Aubach
Gewässerausbau Burgweinting (Ortskern)
BA 2 (Kirchwegbrücke bis HRB Burgweinting)
Maßnahmenbeschluss
TOP 9
Fortsetzung der Mitgliedschaft der Stadt Regensburg im Deutsch-Österreichischen URBAN-Netzwerk
TOP 10
Ertüchtigung der Parkplätze Continental-Arena als Park-and-Ride und Mobilitätspunkt
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 23.02.2016