Jul
27
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Jul 27 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Begegnungszentrum Guerickestraße
Erweiterung der Angebote – Ma0nahmenbeschluss

TOP 3:
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Arena Regensburg –
Regiebetrieb der Stadt Regensburg sowie Entscheidung über Verwendung des Jahresergebnisses 2015

TOP 4:
Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg –
Entlastung für das Jahr 2015

TOP 5:
Übernahme der Kosten der Äußeren Erschließung durch die Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 6:
Nachtragswirtschaftsplan 2017 der „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 7:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburg SeniorenStift gemeinnützige GmbH

TOP 8:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der R-Kom Regensburger Telekommunikationsgesellschaft mbH  Co.KG und der R-KOM Regensburger Telekommunikationsverwaltungsgesellschaft mbH

TOP 9:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der REGAS GmbH  Co KG sowie der REGAS Verwaltungs-GmbH

TOP 10:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der RENION Erneuerbare Energien GmbH  Co KG sowie der RENION Erneuerbare Energien Verwaltungs-GmbH

TOP 11:
Abschluss einer Fördervereinbarung zum Betrieb eines Familienzentrums mit dem Evangelischen Bildungswerk

TOP 12:
Aktualisierung der Richtlinien zum Pflegekinderwesen zum 01.09.2017

TOP 13:
Programm zur Förderung der Elektromobilität

TOP 14:
Förderprogramm – Regensburg effizient – Programmteil Wohngebäude – Gebäudehülle – Energetische Gebäudesanierung mit nachwachsenden Rohstoffen

TOP 15:
Förderprogramm – Regensburg effizient – Programmteil Wohngebäude – Technische Gebäudeausstattung (TGA) – Regenerative Heizsysteme, Nahwärme und Lüftungssysteme mit Wärmerückgewinnung

TOP 16:
Freigabe der freiwilligen Leistungen für das Haushaltsjahr 2017 der Stadt Regensburg

TOP 17:
Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2017;
Weitere freiwillige Leistungen

TOP 18:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2017;
Stellenplan

TOP 19:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2017;
Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan

TOP 20:
Kunstforum Ostdeutsche Galerie Regensburg (KOG); Grundsatzvereinbarung über künftige bauliche Maßnahmen

TOP 21:
Mietpreisbremse bei der Stadtbau GmbH;
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 16.06.2017

TOP 22:
Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung: Einführung des „Vier-Augen-Prinzips“ bei städtischen Grundstücksgeschäften;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 19.06.2017

TOP 23:
Änderung der Verordnung über das Verbot der Prostitution in der Stadt Regensburg vom 05.06.2014;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 03.07.2017

TOP 24:
Kommunale Entwicklungszusammenarbeit;
Antrag der Stadtratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Freie Wähler, FDP und ÖDP vom 11.07.2017

Stadtrat
Jul 27 um 18:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Begegnungszentrum Guerickestraße
Erweiterung der Angebote – Maßnahmenbeschluss

TOP 3:
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Arena Regensburg –
Regiebetrieb der Stadt Regensburg sowie Entscheidung über Verwendung des Jahresergebnisses 2015

TOP 4:
Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg –
Entlastung für das Jahr 2015

TOP 5:
Übernahme von Kosten der Äußeren Erschließung durch die Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 6:
Nachtragswirtschaftsplan 2017 der „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“

TOP 7:
1. Nachtragshaushaltssatzung für die Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2017

TOP 8:
Ev. Krankenhaus / Betrieb Krankenhausgebäude;
Feststellung der Ergebnisse der Jahresabschlüsse 2013 bis 2015 des Ev. Krankenhauses / Betrieb Krankenhausgebäude

TOP 9:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

TOP 10:
Abschluss einer Fördervereinbarung zum Betrieb eines Familienzentrums mit dem Evangelischen Bildungswerk

TOP 11:
Aktualisierung der Richtlinien zum Pflegekinderwesen zum 01.09.2017

TOP 12:
Programm zur Förderung der Elektromobilität

TOP 13:
Förderprogramm – Regensburg effizient – Programmteil Wohngebäude – Gebäudehülle – Energetische Gebäudesanierung mit nachwachsenden Rohstoffen

TOP 14:
Förderprogramm – Regensburg effizient – Programmteil Wohngebäude – Technische Gebäudeausstattung (TGA) – Regenerative Heizsysteme, Nahwärme und Lüftungssysteme mit Wärmerückgewinnung

TOP 15:
Erlass der Abfallwirtschaftssatzung

TOP 16:
Besetzung des Ferienausschusses 2017

TOP 17:
Freigabe der freiwilligen Leistungen für das Haushaltsjahr 2017 der Stadt Regensburg

TOP 18:
Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2017; Weitere freiwillige Leistungen

TOP 19:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2017; Stellenplan

TOP 20:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2017; Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan

TOP 21:
Kunstforum Ostdeutsche Galerie Regensburg (KOG); Grundsatzvereinbarung über künftige bauliche Maßnahmen

TOP 22:
Grundsatzbeschluss zum Neubau des beruflichen Schulzentrums Matthäus Runtinger am bisherigen Standtort Prüfeninger Straße

TOP 23:
Neu- und Umgestaltung des Donaumarkts
Neugestaltung des Schwanen- und St.-Georgen-Plaltzes
Fortschreibung der Maßnahmenbeschlüsse: Baumpflanhzungen

TOP 24:
Verlängerung der Leibnizstraße zwischen der Eisackerstraße und dem Moosgraben
– Anpassung des Maßnahmenbeschlusses

TOP 25:
Förderung des Stadtmarketingvereins

TOP 26:
Förderung der Regensburger Altstadt – Faszination Altstadt

TOP 27:
Fortschreibung Rahmenkonzept für die Entwicklung des Einzelhandels in Regensburg

TOP 28:
Probeweise Einführung eines ExpressBus-Angebots in Regensburg – Stufe 1

TOP 29:
Umbaumaßnahmen im Thon-Dittmer-Palais, Haidplatz 8
– Ertüchtigung des Brandschutzkonzeptes im gesamten Gebäudekomplex
– Erneuerung der Schließanlage
Technischer Beschluss

Aug
24
Do
Ferienausschuss
Aug 24 um 16:00 – 17:00

Öffentliche Sitzung:

 

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2017
Sep
19
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Sep 19 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Jahresbericht 2015/2016 der Welterbekoordination

TOP 4:
67. Änderung des Flächennutzungsplanes Simon-Sorg-Straße
– Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 i.V. § 1 Abs. 8 BauGB
– Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 112-I, Simon-Sorg-Straße
– Aufstellungsbeschuss § 2 Abs. 1 BauGB
– Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB

TOP 5:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 164, Ehemalige Prinz-Leopold-Kaserne (Neuer Technischer Bereich)
– Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB
– Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB

TOP 6:
62.Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich Gallingkofen Ost und
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 257, Gallingkofen Ost
– Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 i.V. § 1 Abs. 8 BauGB (FNP)
– Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB
– Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB

TOP 7:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 263, Südlich der Otto-Hahn-Straße
– Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB
– Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB

TOP 8:
69. Änderung des Flächennutzugsplanes im Bereich zwischen dem Weg „Am Pflanzgarten“ und dem Geltungsbereich des Bebauungsplanes 56, An den Klostergründen und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 268, Sportflächen FSV Prüfening
– Änderungsbeschuss § 2 Abs. 1 i.V. § 1 Abs. 8 BauGB (FNP)
– Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB

TOP 9:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 256 – Friedenstraße West
– Aufstellungsbeschuss § 2 Abs. 1 BauGB
– Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB

TOP 10:
Vollzug der Verordnung über die Umlegungsausschüsse und das Vorverfahren in Umlegungs- und Grenzregelungsangelegenheiten in der derzeit gültigen Fassung, hier: Bestellung der sog. weiteren Mitglieder des Umlegungsausschusses für die nächste Amtsperiode vom 01.11.2017 bis 31.10.20

TOP 11:
Antrag der „Wohnen an der Uni“ Zweite Gesellschaft mbH auf Erteilung eines Vorbescheides für den Neubau einer Wohnanlage mit geförderten Wohnungen, Tagescafè und Tiefgarage auf den Grundstücken Fl.Nrn. 2843/17 und 2842/19 der Gemarkung Regensburg (Anwesen Otto-Hahn-Str. 19, 21 und 23 sowie Otto-Hahn-Str. 25, 27 und 29)

TOP 12:
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Einziehung einer Teilstrecke der Ortsstraße „Weidener Straße“ nach Art. 8 BayStrWG

TOP 13:
Erneuerung der Eisenbahnüberführung über die Straße „An der Irler Höhe“
Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung mit der DB Netz AG

TOP 14:
Hochwasserschutz Regensburg – Abschnitt F (Gallingkofen)

TOP 15:
Reduzierung des Flächenverbrauchs für Parkplätze im privaten und gewerblichen/industriellen Bereich;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vomn 04.07.2017

TOP 16:
Bedarfsgerechte Versorgung mit Kindertageseinrichtungen; Gründung einer Arbeitsgruppe „Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen“
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 06.07.2017

TOP 17:
Zur Planfeststellung A 3, hier: Brücke bei Irl
Antrag von Herrn Stadtrat Hartl vom 07.07.2017

TOP 18:
Lückenschluss Lärmschutz Eisenbahn Burgweinting
Antrag von Herrn Stadtrat Hartl vom 11.07.2017

TOP 19:
Anbindung Keilbergs an den Rad- und Gehweg in der Grünthaler Straße;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 24.07.2017

TOP 20:
Änderung des Verfahrens bei der Benennung von Straßen;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 24.07.2017

Sep
20
Mi
Ausschuss für Wirtschaft
Sep 20 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
„Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft Regensburg – Bericht und Statistik – Aktualisierung: Entgelte DEGGINGER“

TOP 3:
Fortsetzung der Förderung des Elektromobilitätsclusters Regensburg

TOP 4:
„MINT-Haus“ im Multifunktionsgebäude auf dem Areal der ehemaligen Nibelungenkaserne
Maßnahmenbeschluss

TOP 5:
Investitionsprogramm 2017 bis 2021
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Wirtschaft fachlich zuständig ist

Ausschuss für Bildung, Sport und Freizeit
Sep 20 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Investitionsprogramm 2017 bis 2021;
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Ausschuss für Bildung, Sport und Freizeit fachlich zuständig ist

TOP 3:
Sonderpädagogisches Förderzentrum Bajuwarenstraße Strukturierte EDV- und TK-Verkabelung – Maßnahmenbeschluss

TOP 4:
Einführung eines „kommunalen Bildungspasses für neu Zugewanderte“

TOP 5:
Einrichtung eines Verfügungsfonds für Bildungsarbeit

TOP 6:
Freiwillige Leistungen – Zuschüsse für die Bildungsarbeit im Haushaltsjahr 2018

TOP 7:
Städtische Sportanlage Ost – Guerickestraße;
Errichtung einer Leichtathletik-Trainingshalle

TOP 8:
Bewerbung für die Special-Olympics Bayern im Jahr 2021

TOP 9:
Sportförderungsmittel für die Regensburg Legionäre e.V.;
Stundung von Entwässerungsbeiträgen und Übernahme der Stundungszinsen aus ‚Sportfördermitteln

TOP 10:
Ausbau der Deutsch als Zweitsprache-Abteilung der Stadtteilbücherei Ost;
Eingabe des Integrationsbeirates der Stadt Regensburg vom 23.05.2017

TOP 11:
Schüler-Boom bis 2025 – Welche Auswirkungen hat das für Regensburg?
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 13.07.2017

TOP 12:
Triathlonveranstaltung „Challenge Regensburg“;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 14.08.2017

Sep
21
Do
Jugendhilfeausschuss
Sep 21 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vereidigung eines neuen Mitglieds des Jugendhilfeausschusses

TOP 3:
Investitionsprogramm 2017 bis 2021;
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Jugendhilfeausschuss zuständig ist

TOP 4:
Umsetzung des Aktionsplans zur Kinderfreundlichen Kommune; Zwischenbericht

TOP 5:
Zuschussanträge der freien Träger der Jugendhilfe im Bereich der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit für das Haushaltsjahr 2018

TOP 6:
Zuschussanträge freie Träger der Jugendhilfe im Bereich der Sozialen Jugendhilfe zum Haushalt 2018

TOP 7:
Weiterentwicklung der Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS); Anpassung einer Fördervereinbarung mit der EJSA

TOP 8:
Mündlicher Bericht des Kontakt Regensburg e.V. über das Fanprojekt

TOP 9:
Qualitative Weiterentwicklung kommunaler Familienbildung insbesondere der Familienstützpunkte; Familienstützpunkt Plus-Option“

TOP 10:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

TOP 11:
Maßnahmen- und technischer Beschluss für den Neubau der städtischen Kindertagesstätte Hedwigstraße, den Abbruch des Bestandsgebäudes und die Auslagerung in eine Mietcontaineranlage

Sep
26
Di
Grundstücksausschuss
Sep 26 um 16:00
Bau- und Vergabeausschuss
Sep 26 um 17:00 – 18:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Maßnahmenbeschluss und Beschluss für den Neubau der städtischen Kindertagesstätte Hedwigstraße, den Abbruch des Bestandsgebäudes und die Auslagerung in eine Mietcontaineranlage.

 

Ausschuss für Soziales und allg. Stiftungsangelegenheiten
Sep 26 um 18:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Katholische Bruderhausstiftung mit der Zustiftung Dr. Wunderle-Auer;

Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2016

TOP 3:

Georg-Hegenauer-Stiftung;

Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2016

TOP 4:

Waisenhausstiftung Stadtamhof;

Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2016

TOP 5:

Regensburger Wohltätigkeitsstiftung;

Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2016

TOP 6:

Hildegard Schmalzl Musikstiftung;

Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2016

TOP 7 :

Waisenhausstiftung Stadtamhof;

Bericht über die Vergabe von Stiftungsmitteln

TOP 8:

Regensburger Wohltätigkeitsstiftung;

Bericht über die Vergabe von Stiftungsmitteln

TOP 9:

Fortschreibung der Vereinbarung zwischen der Stadt Regensburg und den von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne EWR) für die Ermittlung und Abrechnung von Verwaltungskosten

TOP 10:

Prof.Dr. Julius F. Neumüller Stipendienstiftung;

Vergabe des Stipendiums 2017

TOP 11:

Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke auf Einführung eines 1-Euro-Tagesticket für Inhaber des Stadtpasses, Tarifzone Innenstadt und Nachtbus

TOP 12:

Haushaltsjahr 2018 (Zuschüsse);

Zuschüsse an verschiedene soziale Initiativen (Fonds)

TOP 13:

Haushaltsjahr 2018;

Antrag des „Arbeitskreises Verhütung“ (Donum Vitae Regensburg, Gesundheitsamt Regensburg -Schwangerenberatung, pro familia Regensburg, Gleichstellungsstelle des Landratsamtes und Gleichstellungsstelle der Stadt Regensburg) auf Übernahme der Kosten für Verhütungsmittel für Menschen mit geringem Einkommen im Rahmen der freiwilligen Leistungen im sozialen Bereich

TOP 14:

Haushaltsjahr 2018;

Antrag des Diakonischen Werkes Regensburg e.V. auf Gewährung eines Zuschusses der Stadt Regensburg zur Finanzierung einer 0,75 Fachkraftstelle für die Asyl- und Flüchtlingsberatung in der Aufnahmeeinrichtung Regensburg

TOP 15:

Haushaltsjahr 2018 (Zuschüsse);

Zuschussanträge für Zuwendungen der Stadt nach den Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen an die Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege und an soziale Initiativen

TOP 16:

Kälteschutzprojekt Winter 2017/2018

TOP 17:

Antrag des Kontakt Regensburg e.V., Beratungsstelle für Straffällige und Gefährdete (RBS), zum Wohnprojekt „WG Anker“

TOP 18:

Anmietung von Übergangswohnungen

TOP 19

Investitionsprogramm 2017-2021

Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten zuständig ist

TOP 20

Aufhebung der Richtlinien zur Förderung von Investitionen der teilstationären Einrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege

TOP 21

Aufhebung der Richtlinien zur Förderung von Investitionen der vollstationären Einrichtungen

TOP 22

Seniorenpolitisches Gesamtkonzept

Weiterentwicklung des Handlungsfeldes „Leben und Wohnen im Alter“

TOP 23

Katholische Bruderhausstiftung;

Sachstandsbericht bzgl. Baufortschritt der Sanierungs- und Umbaumaßnahmen sowie Weiterentwicklung des Belegungs-/Nutzungskonzeptes Bürgerstift St. Michael

 

TOP 24

Katholische Bruderhausstiftung;

Umbau/Umnutzung des Bürgerstiftes St. Michael als Menschen in Not-Schutzhaus

Fortschreibung der Maßnahmenbeschlüsse vom 30.06.2016/27.01.2017

Veränderter Kosten- und Zeitplan