Nov
27
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Nov 27 um 17:30

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Neubau Gemeinschaftshaus Kleingartenanlage Kleinfeld

Nov
28
Mi
Rechnungsprüfungsausschuss
Nov 28 um 14:00
Stadtrat
Nov 28 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Haushaltsplan 2019 für die Georg-Hegenauer-Stiftung

TOP 3:
Haushaltsplan 2019 für die Kastholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer

TOP 4:
Haushaltsplan 2919 für die Wai9senhausstiftung Stadtamhof

TOP 5:
Haushaltsplan 2019 für die Regensburger Wohltätigkeitsstiftung

TOP 6:
Haushaltssatzung sowie Stellenpläne für die von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne Hildegard Schmalzl Musikstiftung und Evangelische Wohltätigkeitsstiftung) für das Haushaltsjahr 2019

TOP 7:
Haushaltsplan 2019 für die Hildegard-Schmalzl Musikstiftung

TOP 8:
Haushaltssatzung für die von der Stadt Regensburg verwaltete Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2019

TOP 9:
Regensburger Wohltätigkeitsstiftung;
Neufassung der Satzung

TOP 10:
Fokus-Aktionsplan Inklusion für die Stadt Regensburg

TOP 11:
Standort Amt für Abfallentsorgung, Straßenreinigung und Fuhrpark

TOP 12:
Personalkostenbudgetierung – Budgetfortschreibung 2018

TOP 13:
Änderung der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates

TOP 14:
Änderung bei den Mitgliedern des Ständigen Ausschusses der Arbeitsgemeinschaft Lebens- und Wirtschaftsraum Regenburg

TOP 15:
Bebauungsplan Nr. 102 (neu), Ehemalige Nibelungekaserne Satzungsbeschluss

TOP 16:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 2342 II, Dr.-Leo-Ritter-Straße
– Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB
– Satzungsbeschluss

TOP 17:
Errichtung einer Aufzugs- und Treppenanlage an der Westseite des Reichssalgebäudes
Beschluss der technischen Ausführung

TOP 18:
Sanierung von drei Mauerabschnitten der Maueranlage Herzogspark mit Errichtung eines Geländers zur Absturzsicherung bei den Stützmauern am Prebrunnturm
Beschluss der Technischen Ausführung

TOP 19:
Klärwerk Regensburg;
Erneuerung „Technische Anlagen der biologischen Reinigungsstufe“
Teilnahme „Optimierung der Nachklärbecken“

TOP 20:
Wohnungspolitik;
Eingabe von Herrn Kurt Raster vom 29.09.2018

Dez
4
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnunsfragen
Dez 4 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse folgender Bebauungspläne:
1. BP Nr. 11 -68 I, Änderung Bereich Isar-/Brandlberger Straße
2. BP Nr. 62, TUS Süd (heutige SG Post Süd)
3. BP Nr. 51, Sallern-Gallingkofen zw. Regen und Amberger Straße
4. BP Nr. 86, Teilgebiet westlich Lieblstraße
5. BP Nr. 93 I, Änderung Nordgau-/Holgartenstraße

TOP 4:
Bebauungsplan Nr. 196, Heckstegstraße-Süd
– Erneute öffentliche Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)

TOP 5:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 64-II, Ecke Alfons-Bayerer-Straße/Killermannstraße
– Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB
– Behandlung DER Anregeungen § 4 Abs. 2 BauGB
– Satzungsbeschluss

TOP6:
AGFK-Modellprojekte für den Radverkehr

TOP 7:
Neu- und Umgestaltung des Donaumarkts – Spielpunkte
Ergänzung Maßnahmenbeschluss

TOP 8:
Neubau einer Gehwegunterführung am Bahnhaltepunkt Prüfening:
Bau- und Finanzierungsvereinbarung mit der DB Netz AG;
Maßnahmenbeschluss

TOP 9:
Zwischenbericht über die Sanierung der Regensburger Kanalisation – elektive Kanalnetzinspektion

TOP 10:
Erneuerung von Anschlusskanälen und Renovierung des Hauptkanals in der Fidelgasse

TOP 11:
Kanalsanierung „Gebiet Schmellerstraße“ – „BA I Schmellerstraße“

TOP 12:
Erneuerung von Haupt- und Anschlusskanälen und Renovierung des Hauptkanals in der Friedrich-Ebert-Straße

TOP 13:
Städtebauförderung – Bedarfsanmeldung 2019-2022
Altstadtsanierung (Förderprogramme Städtebaulicher Denkmalschutz, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren);
Programm Soziale Stadt – Untersuchungsgebiet Innerer Südosten

TOP 14:
Partymeile verhindern – Neugestaltung der Wahlenstraße bitte ohne Sitzgelegenheiten;
Eingabe von Frau Johanna Weighart vom 27.09.2018

Dez
5
Mi
Ausschuss für die Evang. Wohltätigkeitsstiftung
Dez 5 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Ev. Wohltätigkeitsstiftung;
Haushaltsplan 2019 für die Ev. Wohltätigkeitsstiftung und Wirtschaftsplan für das Ev. Alten- und Pflegeheim Johannesstift

Dez
6
Do
Jugendhilfeausschuss
Dez 6 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Beratung der die Jugendhilfe betreffenden teile des Haushaltsplanes der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019 – Amt 55

TOP 3:
ESF-Förderprogramm „Jugend stärken im Quartier“
2. Förderphase im Zeitraum 2019 – 2022

TOP 4:
Beratung der die Jugendhilfe betreffenden Teile des Haushaltsplans der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019 – Amt 51

TOP 5:
Strukturelle Neuausrichtung des Sozialpädagogischen Fachdienstes anhand jugendhilfeplanerischer Bedarfsindikatoren

TOP 6:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

TOP 7:
Grundschule am Sallerner Berg und SFZ Jakob-Muth
Neubau der Grundschule am Sallerner Berg mit Dreifachturnhalle und Freisportanlagen, Umbau und Erweiterung des SFZ Jakob-Muth mit SVE am Standort Harzstrßae, Errichtung eines fünfgruppigen Hortes auf dem Gelände des Schulzentrums Sallerner Berg – Grundsatzbeschluss

TOP 8:
Beratung der die Jugendhilfe betreffenden Teile des Haushaltsplanes der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019 – Amt 52

Dez
11
Di
Grundstücksausschuss
Dez 11 um 16:00
Bau- und Vergabeausschuss
Dez 11 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Schadstoffsanierung Formaldehyd, Sanierung der Trinkwasserinstallation und Umbau im stadteigenen Gebäude Maximilianstraße 26
Beschluss über die technische Ausführung

Dez
12
Mi
Personalausschuss
Dez 12 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Personalentwicklung und Arbeitgeberattraktivität, Strukturelle Verbesserungen

TOP 3:
Personalentwicklung und Arbeitgeberattraktivität; Duales Studium bei der Stadt Regensburg in Kooperation mit der Ostbayerischen Technischen Hochschule (OTH) Regensburg

TOP 4:
Erstattung des Fahrtkostenanteils für den Besuch auswärtiger Berufsschulen als übertarifliche Leistung sowie Erstattung der Verpflegungspauschale bei der notwendigen Unterbringung für den Besuch auswärtiger Berufsschulen von städtischen Auszubildenden

TOP 5.
Information ÜBER DIE Einstellung der Auszubildenden und Anwärter/innen

Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Dez 12 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Wirtschaftsplan 2019 der „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 3:
Kostenbeteiligung für die Errichtung von zwei LED-Tafeln bei der Continental Arena

TOP 4:
Bestellung der Mitglieder des Sicherheitsbeirates 2019/2021

TOP 5:
Vorlage des Beteiligungsberichts der Stadt Regensburg für das Jahr 2017

TOP 6:
ESF-Förderprogramm „Jugend stärken im Quartier“
2. Förderphase im Zeitraum 2019 bis 2022

TOP 7:
Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Regensburg (Bestattungsgebührensatzung – BGS)

TOP 8:
Zuschuss an die das Stadtwerk Regensburg.Mobilität GmbH (SMO) zur teilweisen Abgeltung von gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen bzw. Leistungen im allgemeinen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) des Jahres 2018

TOP 9:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2018
Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen

TOP 10:
Kreditaufnahmen und Umschuldungen im Haushaltsjahr j2018;
Verzicht auf Umschuldungen – zusätzliche außerordentliche Tilgungen

TOP 11:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2018 bis 2022;
Investitionsprogramm 2018 bis 2022

TOP 12:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2018 bis 2022;
Mittelfristige Finanzplanung

TOP 13:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019;
Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt

TOP 14:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019;
Stellenplan

TOP 15:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019;
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan

TOP 16:
Schadstoffsanierung Formaldehyd, Sanierung der Trinkwasserinstallation und Umbau im stadteigenen Gebäude Maximianstraße 26
Beschluss über die technische Ausführung

TOP 17:
Städtebauförderung – Bedarfsanmeldung 2019 – 2022
Altstadtsanierung (Förderprogramme Städtebaulicher Denkmalschutz, Aktive Stadt – und Ortsteilzentren);
Programm Soziale Stadt – Untersuchungsgebiet Innerer Südosten