Sep
25
Mi
Ausschuss für Wirtschaft
Sep 25 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Investitionsprogramm 2019 bis 2023
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Wirtschaft fachlich zuständig ist.

TOP 3:
Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort Regensburg – mündlicher Statusreport

TOP 4:
Beitragserhöhung Oberpfalz Marketing e.V.

TOP 5:
Bericht zur Entwicklung der Tourismus- und Übernachtungszahlen in Regensburg;
Antrag der CSU-Stadratsfraktion vom 25.03.2019

Sep
26
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Sep 26 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vorlage des Zwischenberichts zum 30.06.2019 der Arena Regensburg
– Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 3:
Fortschreibung des Jugendhilfeplanes der Stadt Regensburg für die Bereiche Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit (ohne Jugendsozialarbeit an Schulen)

TOP 4:
Harmonisierung der Regelung für die Annahme von Geschenken bei den städtischen Unternehmen – Anpassung an den städtischen Standard

TOP 5:
Ordentliche Gesellschaftsversammlung der Stadtbau-GmbH Regensburg

TOP 6:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der RENION Erneuerbare Energien GmbH & Co KG sowie der RENION Erneuerbare Energien Verwaltungs-GmbH

TOP 7:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Windpark Hohenstein GmbH & Co KG

TOP 8:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Windpark Lindenhardt GmbH & CO.KG sowie der Windpark Lindenhardt Verwaltungs-GmbH

TOP 9:
Zuschüsse für Seniorenclubs ab dem Haushaltsjahr 2020

TOP 10:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2019

TOP 11:
Investitionsprogramm 2019 bis 2023
Vorberatung der Teile des Investitionsprogrammes für die der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen fachlich zuständig ist

TOP 12:
Errichtung von zwei Anlegestellen für Ausflugsschiffe im Bereich „Altes Eisstadion / Winterhafen“
Zurückstellung der Umsetzung

TOP 13:
Sicherheit am Bahnhof (ZOB) stärken „Einführung einer Alkoholverbotszone“; Antrag von Herrn Stadtrat Janele vom 18.07.2019

TOP 14:
Ermittlung der Raumbedarfe von Vereinen/Initiativen/Selbsthilfegruppen;
Antrag der Stadtratsfraktion SPD, Bündnis 990/Die Grünen, Freie Wähler und FDP vom 05.08.2019

Stadtrat
Sep 26 um 18:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vereidigung eines berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes

TOP 3:
Vorlage des Zwischenberichts zum 30.06.2019 der Arena Regensburg
– Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 4:
Harmonisierung der Regelungen für die Annahme von Geschenken bei den städtischen Unternehmen – Anpassung an den stätischen Standard

TOP 5:
Fortschreibung des Jugendhilfeplanes der Stadt Regensburg für die Bereiche Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit (ohne Jugendsozialarbeit an Schulen)

TOP 6:
1. Nachtragshaushaltssatzung der von der Stadt Regensburg verwalteten Georg-Hegenauer-Stiftung für das Haushaltsjahr 2019

TOP 7:
Einrichtung einer Familien-App

TOP 8:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

TOP 9:
Dauerhafte Fortführung des Angebotes „Selbstbestimmt im alter – Vorsorge-Unterstützung im Team“

TOP 10:
Neuauflage der Aktiv-Karte für Seniorinnen und Senioren sowie Menschen mit Behinderung für die Jahre 2020 – 2023

TOP 11:
Allgemeiner Sozialdienst für Regensburger Bürgerinne und Bürger ab dem vollendeten 65. Lebensjahr

TOP 12:
Unterrichtung über den Zusammenschluss zu einer Fraktion

TOP 13:
Änderung bei der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates

TOP 14:
Kommunalwahlen am 15. März 2020K; Berufung des Stadtwahlleiters und seines Stellvertreters

TOP 15:
Bericht über die Bürgerversammlung für die Stadtbezirke Steinweg-Pfaffenstein und Ober- und Niederwinzer – Kager vom 15.05.2019

TOP 16:
Beitragserhöhung Oberpfalz Marketing e.V.

TOP 17:
Maßnahmenbeschluss zum Ausbau und Neugestaltung Bertoldstraße und Trothengasse

TOP 18:
Errichtung von zwei Anlegestellen für Ausflugsschiffe im Bereich „Altes Eisstadion / Winterhafen“
Zurückstellung der Umsetzung

TOP 19:
Klärwerk Regensburg; Statusbericht zur Ertüchtigung der Reinigungsleistung; Erneuerung der Anlagentechnik und Sanierung der Betriebsgebäude – Grundsatzubeschluss

TOP 20:
Klärwerk Regensburg;
Erneuerung „Mechanische Reinigungsanlagen“

TOP 21:
Verabschiedung von Herrn Kulturreferent Unger

Okt
1
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Okt 1 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Fahrzeug- und Gerätebeschaffung 2020

TOP 4:
Tempo 30 – Luftreinhaltung – Weißenburgstraße

TOP 5:
Investitionsprogramm 2019 bis 2023;
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen fachlich zuständig ist

TOP 6:
Infoveranstaltung und Überprüfung des Bebauungsplanes Nr. 271 Sallern-Nord;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 16.09.2019

Okt
2
Mi
Ausschuss für Bildung, Sport und Freizeit
Okt 2 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Beteiligung am Betrieb einer Klasse für besondere pädagogische Herausforderungen im Regelschulbereich als Pilotprojekt – Intensivpädagogische Klasse für das Grundschulalter

TOP 3:
Investitionsprogramm 2019 bis 2023;
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Ausschuss für Bildung, Sport und Freizeit fachlich zuständig ist

TOP 4:
Schulentwicklungsplan: aktueller Stand der Umsetzung – mündlicher Bericht

TOP 5:
Neuanmeldungen an den Schulen in Regensburg für das Schuljahr 2019/2020

TOP 6:
Freiwillige Leistungen – Zuschüsse für die Bildungsarbeit im Haushaltsjahr 2020

TOP 7:
Nachholung des Erfolgreichen bzw. Qualifizierenden Abschlusses der Mittelschule
Hier: Fortführung der Förderung des Vorbereitungskurses und der Anpassung der Kooperationsvereinbarung

TOP 8:
UNESCO-Projektschule;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 22.07.2019

Kulturausschuss
Okt 2 um 18:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Investitionsprogramm 2019 – 2023
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Kulturausschuss fachlich zuständig ist

TOP 3:
Freiwillige Leistungen – Zuschüsse an die freie Kulturarbeit im Haushaltsjahr 2020

TOP 4:
Freiwillige Leistungen 2020 für das Naturkundemuseum und den Naturwissenschaftlichen Verein Regensburg e.V.

TOP 5:
Tourist-Information am Schwanenplatz und Besucherzentrum Welterbe Regensburg

TOP 6:
Besondere Anerkennung für das Ostentorkino

TOP 7:
Brandschutzmaßnahmen im Leeren Beutel Maßnahmebeschluss

TOP 8:
Provenienzforschung an den Museen der Stadt Regensburg

TOP 9:
Zwischenbericht des internationalen EU-Projektes „REDISCOVER: Rediscover, expose and exploit the concealed Jewish heritage of the Danube Region“ im Rahmen des Interreg Danube Transnational Programms

TOP 10:
Positionspapier „Hüter von Traditionen und Labore der Zukunft: Welterbe-Städte setzen Impulse“ des Arbeitskreises UNESCO-Welterbe-Altstädte beim Deutschen Städtetag

TOP 11:
Änderung der Besetzung des Regensburger Welterbe Steuerungskomitees

Okt
8
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Okt 8 um 16:00
Okt
15
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Okt 15 um 16:00
Okt
16
Mi
Ausschuss für die Evang. Wohltätigkeitsstiftung
Okt 16 um 16:00
Okt
17
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Okt 17 um 16:00