Okt
22
Di
Grundstücksausschuss
Okt 22 um 16:00
Bau- und Vergabeausschuss
Okt 22 um 17:00
Okt
24
Do
Stadtrat
Okt 24 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Ev. Krankenhaus/Betrieb Krankenhausgebäude;
Feststellung des Ergebnisses der Prüfung des Jahresabschlusses 2016 Betrieb Krankenhausgebäude und Entlastung

TOP 3:
Ev. Alten- und Pflegeheim Johannesstift;
Feststellung / Entlastung Jahresabschlüsse für die Geschäftsjahr 2014 bis 2017

TOP 4:
Neuberechnung von Beförderungsämtern

TOP 5:
Änderung bei der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates

TOP 6:
Bericht über die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk Innenstadt sowie die Gesamtstadt vom 03.07.2019

TOP 7:
Änderung der Taxitarifordnung für die Stadt Regensburg

TOP 8:
Tourist-Information am Schwanenplatz und Besucherzentrum Welterbe Regensburg

TOP 9:
Nachholung des Erfolgreichen bzw. Qualifizierenden Abschlusses der Mittelschule
Hier: Fortführung der Förderung des Vorbereitungskurses und der Anpassung der Kooperationsvereinbarung

TOP 10:
Geh- und Radwegeverbindung im Bereich der Eisenbahnbrücke Sinzing
Vorvereinbarung über die Vorwegmaßnahmen beim Ausbau der Bahnhofstraße

TOP 11:
Vereinbarkeit von Familie und kommunalem Mandat;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 07.10.2019

Nov
5
Di
Stadtrat
Nov 5 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Änderung bei der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates

Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Nov 5 um 16:30

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Verlängerung der Leibnizstraße vom Moosgraben bis zur Straubinger Straße (Staatsstraße St 2660, ehemals B8)
mit Umbau des Knotens an der Sulzfeldstraße zu einem Kreisverkehr
– Planungsbeschluss

TOP 4:
Neugestaltung Wiesmeierweg

TOP 5:
Hochwasserschutz Regensburg
Abschnitt Q – Ostenvorstadt/Westhafen
Maßnahmenbeschluss mit Bau- und Unterhaltvereinbarungen

TOP 6:
Kanalsanierung im „Gebiet Schwabelweis“

TOP 7:
Umbau der Osthafenstraße mit Erneuerung von drei Brücken
Umbau der Einmündung Osthafenstraße – Äußerer Wiener Straße
Anpassung der Kreuzung Osthafenstraße – Straubinger Straße

TOP 8:
Wohnungsnot an der Wurzel packen – Moratorium zur Gewerbeflächenausweisung und mehrgeschossiger Gewerbebau;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 08.10.2019

TOP 9:
Überprüfung der geplanten Buslinienführung zwischen Wutzlhofen – Sallern – Reinhausen;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 14.10.2019

TOP 10:
Bewirtschaftung von bestehenden und neu zu schaffenden Busparkplätzen – Umsetzung des Tourismuskonzeptes 2019 der Stadt Regensburg;
Antrag der Stadtratsfraktion Brücke – Ideen verbinden Menschen vom 23.10.2019

Nov
12
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Nov 12 um 16:00
Ausschuss für Umweltfragen , Natur und Klimaschutz
Nov 12 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Ersatzbeschaffung eines Hochdruck-Saug- und Spülfahrzeugs (HD III) für den Kanalunterhalt

TOP 3:
Klärwerk Regensburg;
Erneuerung der technischen Anlagen für die biologische Reinigungsstufe

TOP 4:
Klärwerk Regensburg; Gründung eines Kommunalunternehmens durch die Anschlussgemeinde Stadt Maxhütte Haidhof u.a. für die dortige Abwasserbgeseitigung

Nov
13
Mi
Jugendhilfeausschuss
Nov 13 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vereidigung neuer Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

TOP 3:
Beratung der die Jugendhilfe betreffenden Teile des Haushaltsplanes der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2020 – Amt 55

TOP 4L
Beratung der die Jugendhilfe betreffenden Teile des Haushaltsplanes der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2002 – Amt 51

TOP 5:
Beratung der die Jugendhilfe betreffenden Teile des Haushaltsplanes der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2020 – Amt 52

TOP 6:
Weiterentwicklung des Stadtteilprojektes Ost; Einrichtung eines eigenständigen Stadtteilprojektes Hohes Kreuz-Ostenviertel

TOP 7:
Jugendhilfeplanung „Teilplan Soziale Jugendhilfe“ – Beschluss der Planungskonzeption und Einrichtung einer zentralen Planungsgruppe

TOP 8:
Projekt „habadEHRE“
Förderung eines kulturübergreifenden Projektes für mehr Respekt und Toleranz des Kontakt Regensburg e.V.

TOP 9:
Neubau eines Kinderhauses mit 4 Gruppen auf dem Campus des Vereines Freie Waldorfschule Regensburg e.V.;
Unterislinger Weg 32;
Bauträger KIVL Bauconsult München

TOP 10:
Schadenersatzforderung des Caritasverbandes für die Diözese Regensburg e.V.

TOP 11:
Realsierung Außengruppen KiTa Oberisling und Burgweinting

Nov
14
Do
Ausschuss für Soziales und allg. Stiftungsangelegenheiten
Nov 14 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Haushaltssatzung für die von der Stadt Regensburg verwaltete Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2020; Haushaltssatzung im Haushaltsplan

TOP 3:
Haushaltsplan 2020 für die Regensburger Wohltätigkeitsstiftung

TOP 4:
Haushaltsplan 2020 für die Waisenhausstiftung Stadtamhof

TOP 5:
Haushaltsplan 2020 für die Georg-Hegenauer-Stiftung

TOP 6:
Haushaltsplan 2020 für die Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer

TOP 7:
Haushaltssatzung sowie Stellenpläne für die von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne Hildegard Schmalzl Musikstiftung und Evangelische Wohltätigkeitsstiftung) für das Haushaltsjahr 2020

TOP 8:
Berichterstattung zum Projekt Stadtpass

Nov
19
Di
Grundstücksausschuss
Nov 19 um 15:00