TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Regensburg bis 2030
TOP 3:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 4:
Fahrzeug- und Gerätebeschaffung 2020 – Änderung des Maßnahmenbeschlusses vom 01.10.2019
TOP 5:
78. Änderung des Flächennutzungsplanes Bei der Anhalt
– Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB
– Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
TOP 6:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 281, Bei der Anhalt
– Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB
– Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit§ 3 Abs. 1 BauGB
TOP 7:
79. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Kleinfeld
– Änderungsbeschuss § 2 Abs. 1 i.v.m § 1 Abs. 8 BauGB
TOP 8:
Ablauf Kooperativer Planungsdialog Sallern Nord
TOP 9:
Ausbau der Liebahrtstraße im Bereich der Ortsdurchfahrt Leoprechting
– Planungsbeschluss –
TOP 10:
Straßenquerungen im Zuge von Haupt-Radrouten
TOP 11:
Auftragserweiterung Quartiersmanagement Soziale Stadt Innerer Südosten
TOP 12:
Mehr Sicherheit im Straßenverkehr
Geschwindigkeitsanzeigen und mobile Messgeräte;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 28.05.2020
TOP 13:
„Pop-Up-Bikelanes“ für Regensburg in der Corona-Zeit;
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.06.2020
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Umfrage zum Jobticket
TOP 3:
Änderung der Richtlinien zur Bereitstellung von Kfz-Stellplätzen an Beschäftigte der Stadt Regensburg sowie an Lehrkräfte (Stellplatzvergaberichtlinien)
TOP 4:
Änderung der Grundsätze für dienstliche Beurteilungen und der Grundsätze für dienstliche Beurteilungen von Lehrkräften bei der Stadt Regensburg
TOP 5:
Arbeitsrechtliche Ausgestaltung des Dualen Studiums; Urlaubsanspruch während des Praxissemesters und der Bearbeitung der Bachelorarbeit
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Tätigkeitsbericht der Fachstelle Pflege- und Behinderteneinrichtungen Qualitätsentwicklung und Aufsicht (FQA) 2018/2019
TOP 3:
Einrichtung Pflegestützpunkt
TOP 4:
Seniorenpolitisches Gesamtkonzept – Handlungsfeld „Kooperation- und Vernetzungsstrukturen“;
hier: Vertretung des Ausschusses für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten in der „Seniorenpolitischen Strategiewerkstatt für die Lebenslagen älterer Menschen
TOP 5:
Mobile Versorgung; Antrag der Stadtratsfraktion Brücke vom 05.06.2020
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Fortführung der Gesundheitsregion plus Stadt und Landkreis Regensburg
TOP 3:
Festsetzung von Aufsichtsratsvergütungen bei der das Stadtwerk Regensburg GmbH
TOP 4:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der das Stadtwerk Regensburg GmbH
TOP 5:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der das Stadtwerk Regensburg.Mobilität GmbH
TOP 6:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der das Stadtwerk Regensburg.Bäder und Arenen GmbH
TOP 7:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der das Stadtwerk Regensburg.Fahrzeuge und Technik GmbH
TOP 8:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der das Stadtwerk Regensburg.Dienstleistungen GmbH (vormals: das Stadtwerk Regegensburg.Logistik GmbH)
TOP 9:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der RBD Regensburg Business Development GmbH
TOP 10:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der BioPark Regensburg GmbH
TOP 11:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der R-Tech GmbH
TOP 12:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburger SeniorenStift gemeinnützige GmbH
TOP 13:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburger Netz GmbH
TOP 14:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Stadtbau-GmbH Regensburg
TOP 15:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburg Tourismus GmbH
TOP 16:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburger Verkehrsverbund GmbH
TOP 17:
Kommunalunternehmen Theater Regensburg; Jahresabschluss 2018/2019
TOP 18:
Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket des Bundes- momentane Einschätzung der Auswirkungen auf die Stadt
TOP 19:
Gewährung von Zuschüssen für Corona bedingt abgesagte oder in veränderter Form stattfindende kulturelle Veranstaltungen
TOP 20:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2020
TOP 21:
Maßnahmebeschluss für den Nachersatz von Messanlagen zur Geschwindigkeitskontrolle durch eine teilstationäre Anlage für den Verkehrsüberwachungsdienst
TOP 22:
Neubau einer Urnenwand am Friedhof am Dreifaltigkeitsberg
TOP 23:
Rückerstattung von Benutzungsgebühren im Amt für musische Bildung
TOP 24:
Erlass und Rückerstattung der Benutzungsgebühren der städtischen Mittagsbetreuung für die Kalendermonate April, Mai und Juni wegen Schließung der Einrichtung aufgrund der Corona-Pandemie
TOP 25:
Digitalisierung des Archiv der jüdischen Gemeinde
TOP 26:
Auftragserweiterung Quartiersmanagement Soziale Stadt Innerer Südosten
TOP 27:
Genehmigung von Wirtschaftsfördermittel für den Stadtmarketing Regensburg e.V.
TOP 28:
Wochenmarktkonzept;
Antrag der Stadtratsfraktion SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Freie Wähler und FDP vom 03.03.2020
TOP 29:
Veröffentlichungen in Leichter Sprache und Gebärdensprache; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.06.2020
TOP 30:
Corona-Pandemie in Regensburg eindämmen;
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.06.2020
TOP 31:
Geschützte Unterbringung und Information für queere Geflüchtete in Regensburg;
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.06.2020
TOP 32:
Queere Geflüchtete begleiten;
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.06.2020
TOP 33:
Unterbringung von Geflüchteten in der Prinz-Leopold-Kaserne; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 05.06.2020
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Jahresbericht 2019 des Kulturreferats
TOP 3:
Allgemeine Bedingungen für die Benutzung der Museen der Stadt Regensburg; Änderung der Besichtigungsentgelte und weitere Änderungen
TOP 4:
Durchführung eines Künstlerauswahlverfahrens für die Fassadengestaltung des Neubaus des Zentraldepot für die Museen und Archive
TOP 5:
Entwicklung eines Welterbe-Informationssystems (WIFO) mit digitalen und analogen Elementen zur Orientierung, Information und Serviceleistungen für Einwohner und Gäste in Regensburg mit ersten Umsetzungsschritten – Abschlussbericht der Arbeitsgruppe
TOP 6:
„Welterbe macht stark und stiftet Zukunft“ – Konzept zur Stärkung Regensburgs nach der COVID-19-Krise durch das kulturelle Erbe
TOP 7:
Fortführung des gebührenfreien Musikunterrichts an Grundschulen
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Hausmüllsortieranalyse 2019 und 2020
TOP 3:
1. Abschluss der Abstimmungsvereinbarung samt Anlagen gemäß Verpackungsgesetz
2. Ermächtigung der Verwaltung Änderungen vorzunehmen
3. Genehmigung von Vertragsabschlüssen für das Jahr 2019
TOP 4:
Änderung des Programms der Stadt Regensburg zur Förderung der Elektromobilität
TOP 5:
Vorhabenbeschreibung für das Projekt „Mobilitätsmanagement für die Stadtverwaltung Regensburg – MobiRE“
TOP 6:
Kommunale Einwegverpackungssteuer/-abgabe;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 21.02.2020