Sep
30
Mi
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Sep 30 um 16:00
Okt
1
Do
Gemeinsamer Ausschuss für Wirtschaft und des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Okt 1 um 4:00
Ausschuss für Wirtschaft
Okt 1 um 17:00
Okt
6
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Okt 6 um 16:00
Okt
7
Mi
Kulturausschuss
Okt 7 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Investitionsprogramm 2020 – 2024
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Kulturausschuss fachlich zuständig ist

TOP 3:
Freiwillige Leistungen- Zuschüsse an die freie Kulturarbeit im Haushaltsjahr 2021

TOP 4:
Freiwillige Leistungen 2021 für das Naturkundemuseum und den Naturwissenschaftlichen Verein Regensburg e.V.

TOP 5:
Änderung der Gebührensatzung für die Sing- und Musikschule der Stadt Regensburg (Sing- und Musikschulgebührensatzung – SuMGS) vom 17.Juni 2005 und der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Musischen Früherziehung der Stadt Regensburg (Musische Früherziehung – Gebührensatzung – MFEGS) vom 12. April 2016

TOP 6:
Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Sing- und Musikschule der Stadt Regensburg (Sing- und Musikschule Benutzungssatzung – SuMSBS)

TOP 7:
Umsetzung eines Dächerkatasters im Ensemble „Altstadt Regensburg mit Stadtamhof“

TOP 8:
Sanierung der Regensburger Straßenbahn

TOP 9:
Kulturelle Aktivitäten zur Unterstützung von Kulturschaffenden durch das Kulturreferat der Stadt Regensburg auf Grund der Covid-19-Pandemie – mündlicher Bericht

TOP 10:
Neuauflage des Baualtersplans der Wahlenwacht – Bericht zu Fragen, Terminierung der Fertigstellung sowie Erstellung einer digitalen Version;
Antrag von Frau Stadträtin Freihoffer vom 05.09.2020

Okt
8
Do
Stadtrat
Okt 8 um 16:00

FTOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Ausnahmeregelungen hinsichtlich der Außengastronomie sowie zum Regensburger Christkindlmarkt aufgrund der Corona-Pandemie

TOP 2.1:
Außengastronomie während der Corona-Pandemie – befristet Regelungen zur Zulässigkeit, Gestaltung und Höhe der Sondernutzungsgebühren für Freisitze ab der Saison 2020

TOP 2.2:
Regensburger Christkindl- und Weihnachtsmärke – Dezentralisierung 2020

TOP 3:
Nachtragswirtschaftsplan 2020 der „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“

TOP 4:
Änderung im Fraktionsvorstand der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

TOP 5:
Überarbeitung Markomannenstraße 3 – Interimsmaßnahme für Umkleideräume – Grundsatzbeschluss

TOP 6:
Neuberechnung von Beförderungsämtern

TOP 7:
Entwicklungskonzept „Gewerbliche Bauflächen“ für die Stadt Regensburg

TOP 8:
Errichtung und Betrieb einer Quartiersparkierungsanlage auf dem TechCampus Maßnahmenbeschluss

TOP 9:
Temporäre Anpassung der Entgelte Degginger aufgrund COVID 19 ab 01.10.2020 bis zur Wiederaufnahme des Normalbetriebes

TOP 10:
Freigabe der freiwilligen Leistungen für das Haushaltsjahr 2020 der Stadt Regensburg

TOP 11:
Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2020; Weitere freiwillige Leistungen

TOP 12:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2020; Stellenplan

TOP 13:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2020; Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan

TOP 14:
Entsendung eines Kulturbeiratsmitglieds in das Kuratorium der Regensburger Kulturstiftung der REWAG

TOP 15:
Sanierung der Regensburger Straßenbahn

TOP 16:
Vollzug der Verordnung über die Umlegungsausschüsse und das Vorverfahren in Umlegungs- und Grenzregelungsangelegenheiten in der derzeit gültigen Fassung
hier: Bestellung der sog. weiteren Mitglieder des Umlegungsausschusses für die nächste Amtsperiode vom 01.11.2020 bis 31.10.2023

TOP 17:
Förderung der Regensburger Altstadt – Faszination Altstadt

TOP 18:
Förderung des Stadtmarketing

Okt
14
Mi
Ausschuss für Bildung
Okt 14 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Investitionsprogramm 2020 bis 2024; Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Ausschuss für Bildung fachlich zuständig ist

TOP 3:
Neuanmeldungen an den Schulen in Regensburg für das Schuljahr 2020/2021

TOP 4:
Freiwillige Leistungen – Zuschüsse für die Bildungsarbeit im Haushaltsjahr 2021

Okt
15
Do
Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
Okt 15 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Investitionsprogramm 2020 bis 2024; Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz fachlich zuständig ist

TOP 3:
Ersatzbeschaffung von zwei Traktoren für das Gartenamt

TOP 4:
Klärwerk Regensburg; Schlammbehandlungs- und Gasverwertungsanlagen – Grundsatzbeschluss –

TOP 5:
Vorstellung des Gewässerentwicklungskonzeptes „Aubach mit Grabensystem“ der Stadt Regensburg

TOP 6:
Prüfung städtischer Gebäude/von Gebäuden städtischer Töchter hinsichtlich ihrer Eignung für Fassadenbegrünungen; Antrag von Frau Stadträtin Freihoffer vom 06.07.2020

Okt
20
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Okt 20 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Ergänzender Maßnahmenbeschluss und Beschluss über die technische Ausführung des Kinderhauses Hedwigstraße

Ausschuss für Soziales und allg. Stiftungsangelegenheiten
Okt 20 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Georg-Hegenauer-Stiftung; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2017

TOP 3:
Georg-Hegenauer-Stiftung; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2018

TOP 4:
Georg-Hegenauer-Stiftung; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2019

TOP 5:
Waisenhausstiftung Stadtamhof mit Zustiftung Nachlass Nagel; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2017

TOP 6:
Waisenhausstiftung Stadtamhof mit Zustiftung Nachlass Nagel; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2018

TOP 7:
Waisenhausstiftung Stadtamhof mit Zustiftung Nachlass Nagel; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2019

TOP 8:
Änderung der Sozialhilferichtlinien ab 01. Juli 2020

TOP 9:
Haushaltsjahr 2021; Zuschüsse an verschiedene Initiativen (Fonds)

TOP 10:
Haushaltsjahr 2021; Antrag der Kooperationspartner Donum Vitae Regensburg, Gesundheitsamt Regensburg – Schwangerenberatung, pro familia Regensburg und Büro für Chancengleichheit der Stadt Regensburg auf Übernahme der Kosten für Verhütungsmittel für Menschen mit geringem Einkommen im Rahmen der freiwilligen Leistungen im sozialen Bereich

TOP 11:
Haushaltsjahr 2021 (Zuschüsse); Zuschussanträge für Zuwendungen der Stadt nach den Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an die Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege und an soziale Initiativen

TOP 12:
Unterbringung von Obdachlosen in Regensburg während der Corona-Pandemie

TOP 13:
Projekt „Lokale Allianz für Menschen mit Demenz in Regensburg“ Bekanntgabe Dringliche Anordnung gem. Art. 37 Abs. 3 GO

TOP 14:
Beitritt zur „Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungsanpassung e.V.“ (BAG)

TOP 15:
Vergünstigte Nutzung städtischer Einrichtungen für Inhaber des LandkreisPasses