Okt
20
Di
Ausschuss für Soziales und allg. Stiftungsangelegenheiten
Okt 20 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Georg-Hegenauer-Stiftung; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2017

TOP 3:
Georg-Hegenauer-Stiftung; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2018

TOP 4:
Georg-Hegenauer-Stiftung; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2019

TOP 5:
Waisenhausstiftung Stadtamhof mit Zustiftung Nachlass Nagel; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2017

TOP 6:
Waisenhausstiftung Stadtamhof mit Zustiftung Nachlass Nagel; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2018

TOP 7:
Waisenhausstiftung Stadtamhof mit Zustiftung Nachlass Nagel; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2019

TOP 8:
Änderung der Sozialhilferichtlinien ab 01. Juli 2020

TOP 9:
Haushaltsjahr 2021; Zuschüsse an verschiedene Initiativen (Fonds)

TOP 10:
Haushaltsjahr 2021; Antrag der Kooperationspartner Donum Vitae Regensburg, Gesundheitsamt Regensburg – Schwangerenberatung, pro familia Regensburg und Büro für Chancengleichheit der Stadt Regensburg auf Übernahme der Kosten für Verhütungsmittel für Menschen mit geringem Einkommen im Rahmen der freiwilligen Leistungen im sozialen Bereich

TOP 11:
Haushaltsjahr 2021 (Zuschüsse); Zuschussanträge für Zuwendungen der Stadt nach den Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an die Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege und an soziale Initiativen

TOP 12:
Unterbringung von Obdachlosen in Regensburg während der Corona-Pandemie

TOP 13:
Projekt „Lokale Allianz für Menschen mit Demenz in Regensburg“ Bekanntgabe Dringliche Anordnung gem. Art. 37 Abs. 3 GO

TOP 14:
Beitritt zur „Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungsanpassung e.V.“ (BAG)

TOP 15:
Vergünstigte Nutzung städtischer Einrichtungen für Inhaber des LandkreisPasses

Sportausschuss
Okt 20 um 18:30

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Investitionsprogramm 2020 – 2024;
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Sportausschuss fachlich zuständig ist

Okt
21
Mi
Ausschuss für die Evang. Wohltätigkeitsstiftung
Okt 21 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Ev. Wohltätigkeitsstiftung;
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2019

TOP 3:
Alten- und Pflegeheim Johannesstift;
Jahresabschluss und Lagebericht 2019

Okt
22
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Okt 22 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2020

TOP 3:
Neukalkulation der Entwässerungsgebühren und -beiträge sowie Anpassung der Satzung über Abgaben bei der öffentlichen Entwässerungsanlage der Stadt Regensburg (Entwässerungsabgabensatzung – EAS)

TOP 4:
Neukalkulation der Abfallgebühren sowie Anpassung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Regensburg

TOP 5:
Neukalkulation der Straßenreinigungsgebühren sowie Anpassung der Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Straßenreinigung der Stadt Regensburg (Straßenreinigungsgebührensatzung)

TOP 6:
Kostenfreies W-LAN im ÖPNV und öffentlichen Raum

TOP 7:
Investitionsprogramm 2020 und 2024
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen fachlich zuständig ist

TOP 8:
Pandemiebedingte Rückerstattung von Benutzungsgebühren im Amt für musische Bildung

TOP 9:
Ergänzender Maßnahmenbeschluss und Beschluss über die technische Ausführung für den Neubau des Kinderhauses Hedwigstraße

TIO 10:
Klärwerk Regenburg;
Schlammbehandlungs- und Gasverwertungsanlagen – Grundsatzbeschluss

Okt
27
Di
Grundstücksausschuss
Okt 27 um 16:00
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Okt 27 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze, Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Investitionsprogramm 2020 bis 2024 Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen fachlich zuständig ist

TOP 4:
Kenntnisnahme Ideenwettbewerb „Nachfolgenutzung Prinz-Leopold/Pionier-Kaserne und angrenzende Areale“

TOP 5:
Kanalsanierung Roter-Brach-Weg zwischen Klosterackerweg und An den Klostergründen (Kanalsanierungsgebiet „Roter-Brach-Weg BA 1“)

TOP 6:
Umbaumaßnahmen am Rennweg im Bereich des Bahnhaltepunktes Prüfening

TOP 7:
Bürgerbefragung 2019

TOP 8:
Regensburg-Plan 2040 – Zwischenbericht

TOP 9:
Tempo 30 in der Guerickestraße vor dem Ankerzenrum Zeißtower und der GU-Guerickestraße; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 01.10.2020

TOP 10:
Shuttle-Buslinie am Campus-Areal; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 08.10.2020

Okt
28
Mi
Jugendhilfeausschuss
Okt 28 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vereidigung eines neuen Mitglieds des Jugendhilfeausschusses

TOP 3:
Hinzuziehung weiterer Fachleute zum Jugendhilfeausschuss

TOP 4:
Sicherheitsdienst und Sicherheitskonzept für das Menschen-in-Not-Schutzhaus im Bürgerstift St. Michael

TOP 5:
Familienzentrum und Familienstützpunkt Familientreff Nord Regensburg; Trägerwechsel; Abschluss einer Förder- und Kooperationsvereinbarung mit der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Regionalverband Ostbayern

TOP 6:
Zuschussanträge freier Träger der Jugendhilfe im Bereich der Sozialen Jugendhilfe zum Haushalt 2021

TOP 7:
Zuschussanträge der freien Träger der Jugendhilfe im Bereich der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit für das Haushaltsjahr 2021

TOP 8:
Investitionsprogramm 2020 bis 2024; Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Jugendhilfeausschuss fachlich zuständig ist

TOP 9:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

TOP 10:
Erweiterung des Städt. Kindergartens im Gewerbepark um eine Gruppe (25 Plätze) durch Umbau der benachbarten Halle A66 sowie erforderliche Umbaumaßnahmen im Bestand

TOP 11:
Ergänzender Maßnamenbeschluss und Beschluss über die technische Ausführung für den Neubau des Kinderhauses Hedwigstraße

Okt
29
Do
Stadtrat
Okt 29 um 16:00

BescTOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Georg-Hegenauer-Stiftung; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2017

TOP 3:
Georg-Hegenauer-Stiftung; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2018

TOP 4:
Georg-Hegenauer-Stiftung; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2019

TOP 5:
Waisenhausstiftung Stadtamhof mit Zustiftung Nachlass Nagel; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2017

TOP 6:
Waisenhausstiftung Stadtamhof mit Zustiftung Nachlass Nagel; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2018

TOP 7:
Waisenhausstiftung Stadtamhof mit Zustiftung Nachlass Nagel; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2019

TOP 8:
Beitritt zur „Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungsanpassung e.V.“ (BAG)

TOP 9:
Hinzuziehung weiterer Fachleute zum Jugendhilfeausschuss

TOP 10:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

TOP 11:
I. Freistellung von Mitarbeiter/-innen zur Betreuung eigener Kinder aufgrund pandemiebedingter Schließung von Schulen und Kindertagesstätten
II. Freistellung von Mitarbeiter/-innen aufgrund der Zugehörigkeit zu einer Risikogruppe

TOP 12:
Vergünstigte Nutzung städtischer Einrichtungen für Inhaber des LandkreisPasses

TOP 13:
Neukalkulation der Abfallgebühren sowie Anpassung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Regensburg

TOP 14:
Neukalkulation der Straßenreinigungsgebühren sowie Anpassung der Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Straßenreinigung der Stadt Regensburg (Straßenreinigungsgebührensatzung)

TOP 15:
Neukalkulation der Entwässerungsgebühren und -beiträge sowie Anpassung der Satzung über Abgaben bei der öffentlichen Entwässerungsanlage der Stadt Regensburg (Entwässerungsabgabensatzung – EAS)

TOP 16:
Änderung der Gebührensatzung für die Sing- und Musikschule der Stadt Regensburg (Sing- und Musikschule -SuMGS) vom 17. Juni 2005 und der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Musischen Früherziehung der Stadt Regensburg (Musische Früherziehung – Gebührensatzung – MFEGS) vom 12. April 2016

TOP 17:
Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Sing- und Musikschule der Stadt Regensburg (Sing- und Musikschule Benutzungssatzung – SuMSBS)

TOP 18:
Pandemiebedingte Rückerstattung von Benutzungsgebühren im Amt für musische Bildung

TOP 19:
Änderung der Mitglieder des Kulturbeitrats

TOP 20:
Ergänzender Maßnahmenbeschluss und Beschluss über die technische Ausführung für den Neubau des Kinderhauses Hedwigstraße

TOP 21:
Kanalsanierung Roter-Brach-Weg zwischen Klosterackerweg und An den Klostergründen (Kanalsanierungsgebiet „Roter-Brach-Weg BA 1“)

TOP 22:
Übertragung von Personalbefugnissen auf den Leiter des Personalamtes

TOP 23:
Verabschiedung von Herrn Personal- und Verwaltungsreferenten Eckert

Nov
10
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Nov 10 um 16:00
Nov
11
Mi
Ausschuss für Bildung
Nov 11 um 15:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Beschaffung von Leihgeräten für Schulen im Rahmen des DigitalPakt Schule – Erhöhungsrunde im Förderprogramm „Sonderbudget Leihgeräte“ – Maßnahmenbeschluss

TOP 3:
Grundschule am Sallerner Berg und SFZ Jakob-Muth Neubau der Grundschule am Sallerner Berg mit Dreifachturnhalle und Freisportanlagen, Neubau des SFZ Jakob-Muth mit SVE am Standort Harzstraße, Errichtung eines fünfgruppigen Hortes auf dem Gelände des Schulzentrums Sallerner Berg – Maßnahmenbeschluss

TOP 4:
Albrecht-Altdorfer-Gymnasium; Überarbeitung von sechs Natursteingiebeln und des Eingangsportals in zwei Bauabschnitten – Maßnahmenbeschluss

TOP 5:
Grundsatzbeschluss zur Anmietung von Räumen für die Mittelschule Pestalozzi

TOP 6:
Sachstand Ganztagsbeschulung und -Betreuung von Grundschulkindern

TOP 7:
Bericht über die Umsetzung der städtischen Gedenk- und Erinnerungsarbeit – mündlicher Bericht