TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Änderung bei der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates
TOP 3:
Bericht über den Vollzug des Haushaltsplanes 2020 zum 31.12.2020 – vorläufiger Rechnungsabschluss 2020 –
TOP 4:
Errichtung und Betrieb einer Quartiersparkierungsanlage auf dem TechCampus Ergänzender Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss
TOP 5:
Bewerbung der Stadt Regensburg im Rahmen des Aufrufs „Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung“ des BMI – Grundsatzmaßnahmenbeschluss
TOP 6:
Mitgliedschaft bei der Arbeitsgemeinschaft „Die Donau – Straße der Kaiser und Könige“
TOP 7:
Erweitertes Corona-Notfall-Programm Regensburg (CNPR) für Kultur 2021
TOP 8:
Sanierung der Regensburger Straßenbahn durch „das Stadtwerk Regensburg. Mobilität GmbH“
TOP 9:
Änderung der Anlage zu § 14 der Allgemeinen Bedingungen für die Benutzung der Museen der Stadt Regensburg; Ermäßigung bei Stadtpass und LandkreisPass
TOP 10:
Allgemeine Benutzungs- und Entgeltregelungen der Stadt Regensburg für die Benutzung von Räumlichkeiten im Haus der Musik durch Dritte
TOP 11:
Aufstellung der Entwicklungssatzung im Bereich Oberwinzer nördlich der bestehenden Ortsabrundungssatzung insbesondere zwischen Kernerweg und Dornfelder Weg – Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BauGB – Satzungsbeschluss § 34 Abs.4 Satz 1 Nr. 2, Abs. 6 BauGB in Verbindung mit § 10 BauGB
TOP 12:
Information des Stadtrats zum Umlaufbeschluss vom 25.3.20; Antrag von Frau Stadträtin Freihoffer vom 11.03.2021
TOP 13:
Infektionsschutzmaßnahmen unter Berücksichtigung des geringeren Infektionsrisikos im Freien angemessen umsetzen; Antrag von Frau Stadträtin Freihoffer vom 12.03.2021
TOP 14:
Änderung der Geschäftsordnung: Weniger dem Zufall überlassen; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.02.2021
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Stadtbahn – Sachstandsbericht
TOP 3:
Stadtbahn – Eröffnungsbilanz
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Radlrouten Regensburg – Zwischenbericht
TOP 3:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 4:
Umnutzung der Hausmeisterwohnung zur Stationsunterkunft und Neubau eines Nebengebäudes auf dem Gelände der Kerschensteiner Berufsschule BS II, Alfons-Auer-Straße 20
TOP 5:
Zwischenbericht zum Antrag der Stadtratsfraktionen CSU, SPD, Freie Wähler sowie der Stadträte Opitz, Meierhofer und Janele vom 23.11.2020: Flächen zum Feiern
TOP 6:
Zielkonzept Verkehrsberuhigung Altstadt Teilnahme- und Workshopprozess
TOP 7:
qualifizierte Radabstellanlagen – Änderungsbeschluss
TOP 8:
Generalsanierung Bauhof Nord Harthofer Weg 11, 93059 Regensburg Maßnahmenbeschluss
TOP 9:
Erschließung BPlan 252 – Kanalbau Caroline-Herschel-Straße östlich der Marie-Curie-Straße 2. Bauabschnitt
TOP 10: Ausbau der Egerstraße und Kanalsanierung Maßnahmenbeschluss
TOP 11:
„Offensive Altstadt“ – Parkraummanagement und Tarifstruktur mit Maßnahmenpaket für die Altstadt
TOP 12:
Wohnraumzweckentfremdungssatzung – eine erste Zwischenbilanz
TOP 13:
Nachhaltige Parkplatzgestaltung; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 18.03.2021
TOP 14:
Quartierszentrum auf dem Gelände der ehemaligen Nibelungenkaserne; Eingabe des Bürgervereins Süd-Ost e.V. v. 12.03.2021
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Überlassung von Dienstfahrrädern an städtische Mitarbeiter/-innen auch für den privaten Gebrauch
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Anpassung der Auszeichnungsmöglichkeiten beim Regensburger Preis für Frauen in Wissenschaft und Kunst
TOP 3:
„MINT-Labvs Regensburg e.V. – Vorstellung des aktuellen Stands“ – mündlicher Bericht –
TOP 4:
„Einblick in die Arbeit des Clustermanagements Kultur- & Kreativwirtschaft“ – mündlicher Bericht –
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Bericht des Amts für Sport und Freizeit über die Vergabe von Sportfördermitteln im Jahr 2020
TOP 3:
Durchführung des Bayerischen Landesturnfestes 2023 in Regensburg; Beschluss zur Durchführung
TOP 4:
Einrichtung eines Verfügungsfonds für Sportfördermittel
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP2:
Corona-Pandemie: Sommer in Regensburg 2021; Bericht zu dezentralen Veranstaltungsorten und weitergehenden Regelungen VO/21/17846/D1
TOP3:
Jahresrechnung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2018; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 4:
Jahresrechnung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2018; Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP5:
Ergebnisse der flächendeckenden Budgetierung für die Haushaltsjahre 2015 bis 2019 und Einsatz der Budgetrücklage im Haushaltsjahr 2021
TOP 6:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2021; Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan
TOP 7: Mittelgenehmigungen gem. Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2021
TOP 8:
Erlass einer neuen Erschließungsbeitragssatzung
TOP 9:
qualifizierte Radabstellanlagen – Änderungsbeschluss
TOP 10:
Aufklärung der Rassismus-Vorwürfe gegen den RVV auf Instagram; Antrag von Fr. Stadträtin Freihoffer vom 12.03.2021
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Einrichtung eines Verfügungsfonds für Sportfördermittel
TOP 3:
Satzung zur Änderung der Satzung über Auszeichnungen der Stadt Regensburg
TOP 4:
Jahresrechnung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2018; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 5:
Jahresrechnung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2018; Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 6:
Ergebnisse der flächendeckenden Budgetierung für die Haushaltsjahre 2015 bis 2019 und Einsatz der Budgetrücklage im Haushaltsjahr 2021
TOP 7:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2021; Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan
TOP 8:
Erlass einer neuen Erschließungsbeitragssatzung
TOP 9:
Tourismuskonzept für die Stadt Regensburg
TOP 10:
Generalsanierung Bauhof Nord Harthofer Weg 11, 93059 Regensburg Maßnahmenbeschluss
TOP 11:
Erschließung BPlan 252 – Kanalbau Caroline-Herschel-Straße östlich der Marie-Curie-Straße 2. Bauabschnitt
TOP 12:
Ausbau der Egerstraße und Kanalsanierung Maßnahmenbeschluss
TOP 13:
„Offensive Altstadt“ – Parkraummanagement und Tarifstruktur mit Maßnahmenpaket für die Altstadt
TOP 14:
Stadtbahn – Eröffnungsbilanz
TOP 15:
ICAN-Städteappell zur Abschaffung von Atomwaffen; Antrag von Frau Stadträtin Freihoffer vom 10.04.2021