TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Investitionsprogramm 2023 – 2027 Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Kulturausschuss fachlich zuständig ist
TOP 3:
Freiwillige Leistungen – Zuschüsse an die freie Kulturarbeit im Haushaltsjahr 2024
TOP 4:
Freiwillige Leistungen Naturkundemuseum
TOP 5:
Provenienzforschung an den Museen der Stadt Regensburg
TOP 6:
Restitution von Kunstobjekten
TOP 7:
Jahresbericht 2022 des Kulturreferats
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Georg-Hegenauer-Stiftung; Haushaltsplan 2024 mit Finanzplan für die Jahre 2023 bis 2027
TOP 3:
Waisenhausstiftung Stadtamhof mit nichtrechtsfähiger Stiftung Nagel; Haushaltsplan 2024 mit Finanzplan für die Jahre 2023 bis 2027
TOP 4:
Regensburger Wohltätigkeitsstiftung; Haushaltsplan 2024 mit Finanzplan für die Jahre 2023 bis 2027
TOP 5:
Haushaltssatzung sowie Stellenplan für die von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne Katholische Bruderhausstiftung, Hildegard Schmalzl Musikstiftung, Brigitta und Oskar Braumandl Stiftung und Evangelische Wohltätigkeitsstiftung) für das Haushaltsjahr 2024
TOP 6:
Katholische Bruderhausstiftung mit nichtrechtsfähiger Stiftung Dr. Wunderle-Auer; Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024; Haushaltsplan 2024 mit Finanzplan für die Jahre 2023 bis 2027
TOP 7:
Hildegard Schmalzl Musikstiftung; Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024; Haushaltsplan 2024 mit Finanzplan für die Jahre 2023 bis 2027
TOP 8:
Brigitta und Oskar Braumandl Stiftung; Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024; Haushaltsplan 2024 mit Finanzplan für die Jahre 2023 bis 2027
TOP 9:
Jahresrechnung der Brigitta und Oskar Braumandl Stiftung für das Haushaltsjahr 2021; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. § 4 Abs. 1 Nr. 4 der Verordnung zur Ausführung des Bayerischen Stiftungsgesetzes (AVBayStG)
TOP 10:
Haushaltsjahr 2024 (Zuschüsse) Zuschussanträge für Zuwendungen der Stadt nach den Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen an die Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege und an soziale Initiativen
TOIP 11:
Haushaltsjahr 2024; Antrag des DrugStop Drogenhilfe Regensburg e.V. auf Förderung einer Fachkraftstelle für das Hilfeangebot Streetwork mit Personen in besonderen sozialen Schwierigkeiten
TOP 12:
Einrichtung eines Verfügungsfonds für Zuschüsse an verschiedene soziale Initiativen (Sozialfonds)
TOP 13:
Mündlicher Bericht zum Stand der Umsetzung des Konzeptes zur Obdachlosen- und Wohnungslosenhilfe 2022
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Erweiterung Energetisches Quartierskonzept „Margaretenau“
TOP 3:
Energetische Quartierssanierung „Eisbuckel“
TOP 4:
Investitionsprogramm 2023 bis 2027; Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz fachlich zuständig ist
TOP 5:
Bericht Regensburg effizient, Programmteil Photovoltaik
TOP 6:
Überarbeitung Förderprogramm Regensburg effizient, Programmteil Photovoltaik
TOP 7:
Sachstandsbericht und Beschluss über die Weiterführung der versuchsweise installierten Zigarettensammelbehälter des Vereins TobaCycle n.e.V.
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
Erstellung eines nachhaltigen urbanen Mobilitätsplans (SUMP)
TOP 4:
Weiterer Planungsbeschluss zur Umsetzung des Energiesystems auf dem Gebiet der ehemaligen Prinz-Leopold-Kaserne/Pionierkaserne
TOP 5:
Änderung der Freisitzsaison (Punkt 4 der Richtlinie)
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Wirtschaftsplan 2024 der „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“
TOP 3:
Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Wohnungen des Projektes „Betreutes Wohnen für Erwachsene“ der Stadt Regensburg (Gebührensatzung „Betreutes Wohnen für Erwachsene“ – BetrW-GS) vom 07. März 1991, zuletzt geändert durch Satzung vom 30. März 2006 (AMBl. Nr. 18 vom 02. Mai 2006)
TOP 4:
Jugendtreff „Äußerer Westen“ im Stadtteil Westenviertel der Stadt Regensburg Erweiterung der Einrichtung der offenen Kinder- und Jugendarbeit gem. § 11 SGB VIII
TOP 5:
R_NEXT: Nutzung des Schreiberhauses
TOP 6:
Einrichtung einer internen Meldestelle nach dem Hinweisgeberschutzgesetz bei der Stadt Regensburg
TOP 7:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2023 Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
TOP 8:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2023 Entscheidungskompetenz Stadtrat der Stadt Regensburg
TOP 9:
Investitionsprogramm 2023 bis 2027 Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen fachlich zuständig ist
TOP 10:
Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Regensburg (Kindertageseinrichtungen-Benutzungssatzung – KiTBS)
TOP 11:
Neubau des Kinderhauses „Klosterackerweg“ mit 4 Gruppen (74 Plätze); Klosterackerweg 1; Bauherr Klosteracker Immobilien GmbH
TOP 12:
Ankauf der Containeranlage der Kindertagesstätte Weinweg 30
TOP 13:
Weiterer Planungsbeschluss zur Umsetzung des Energiesystems auf dem Gebiet der ehemaligen Prinz-Leopold-Kaserne/Pionierkaserne
TOP 14:
Eigenen Kompetenzen vertrauen, Machbarkeitsstudien & Fremdvergaben minimieren; Antrag der Stadtratsfraktion Brücke vom 25.10.2023
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Mündlicher Bericht zur Situation der Jüdischen Gemeinde in Regensburg
TOP 3:
Wirtschaftsplan 2024 der „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“
TOP 4:
Georg-Hegenauer-Stiftung; Haushaltsplan 2024 mit Finanzplan für die Jahre 2023 bis 2027
TOP 5:
Waisenhausstiftung Stadtamhof mit nichtrechtsfähiger Stiftung Nagel; Haushaltsplan 2024 mit Finanzplan für die Jahre 2023 bis 2027
TOP 6:
Regensburger Wohltätigkeitsstiftung; Haushaltsplan 2024 mit Finanzplan für die Jahre 2023 bis 2027
TOP 7:
Haushaltssatzung sowie Stellenplan für die von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne Katholische Bruderhausstiftung, Hildegard Schmalzl Musikstiftung, Brigitta und Oskar Braumandl Stiftung und Evangelische Wohltätigkeitsstiftung) für das Haushaltsjahr 2024
TOP 8:
Katholische Bruderhausstiftung mit nichtrechtsfähiger Stiftung Dr. Wunderle-Auer; Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024; Haushaltsplan 2024 mit Finanzplan für die Jahre 2023 bis 2027
TOP 9:
Hildegard Schmalzl Musikstiftung; Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024; Haushaltsplan 2024 mit Finanzplan für die Jahre 2023 bis 2027
TOP 10:
Brigitta und Oskar Braumandl Stiftung; Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024; Haushaltsplan 2024 mit Finanzplan für die Jahre 2023 bis 2027
TOP 11:
Jahresrechnung der Brigitta und Oskar Braumandl Stiftung für das Haushaltsjahr 2021; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. § 4 Abs. 1 Nr. 4 der Verordnung zur Ausführung des Bayerischen Stiftungsgesetzes (AVBayStG)
TOP 12:
R_NEXT: Nutzung des Schreiberhauses
TOP 13:
Jugendtreff „Äußerer Westen“ im Stadtteil Westenviertel der Stadt Regensburg Erweiterung der Einrichtung der offenen Kinder- und Jugendarbeit gem. § 11 SGB VIII
TOP 14:
Aufhebung der Satzung über die Benutzung der Wohnungen des Projektes „Betreutes Wohnen für Erwachsene“ der Stadt Regensburg (Benutzungssatzung „Betreutes Wohnen für Erwachsene“) vom 11. April 1991 (AMBl. Nr. 16 vom 22. April 1991)
TOP 15:
Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Wohnungen des Projektes „Betreutes Wohnen für Erwachsene“ der Stadt Regensburg (Gebührensatzung „Betreutes Wohnen für Erwachsene“ – BetrW-GS) vom 07. März 1991, zuletzt geändert durch Satzung vom 30. März 2006 (AMBl. Nr. 18 vom 02. Mai 2006)
TOP 16:
Überarbeitung Förderprogramm Regensburg effizient, Programmteil Photovoltaik
TOP 17:
Unterrichtung über Änderungen beim Vorsitz von Fraktionen
TOP 18:
Änderung bei der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Regensburg
TOP 19:
Änderung bei den Mitgliedern des Ständigen Ausschusses der Arbeitsgemeinschaft Lebens- und Wirtschaftsraum Regensburg
TOP 20:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2023 Entscheidungskompetenz Stadtrat der Stadt Regensburg
TOP 21:
Defizitausgleich für die freien Träger der Mittagsbetreuung
TOP 22:
Kostenerstattung für Unterbringung von Berufsschülern in Wohnheimen freier Träger
TOP 23:
Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Regensburg (Kindertageseinrichtungen-Benutzungssatzung – KiTBS)
TOP 24:
Neubau des Kinderhauses „Klosterackerweg“ mit 4 Gruppen (74 Plätze); Klosterackerweg 1; Bauherr Klosteracker Immobilien GmbH
TOP 25:
Ankauf der Containeranlage der Kindertagesstätte Weinweg 30
TOP 26:
Generalsanierung und Erweiterung (Neubau und Teilsanierung) der Kindertagesstätte Marienstraße – Beschluss über die technische Ausführung –
TOP 27:
Weiterer Planungsbeschluss zur Umsetzung des Energiesystems auf dem Gebiet der ehemaligen Prinz-Leopold-Kaserne/Pionierkaserne
TOP 28:
Änderung der Freisitzsaison (Punkt 4 der Richtlinie)
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Stadtbahn – Wirtschaftsplan 2024 für das Amt für Stadtbahnneubau – Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 3:
Stadtbahn – Vorlage des Zwischenberichts zum 30.06.2023 des Amtes für Stadtbahnneubau – Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 4:
Stadtbahn – Variantenbewertung Burgweinting, weiter zu verfolgende Varianten
TOP 5:
Stadtbahn – Vorgesehene Anpassungen des Stadtbusnetzes an die Stadtbahn
TOP 6:
Stadtbahn – Planungsstand Gesamtnetz