Feb.
10
Di.
Ausschuss für Umweltfragen Natur- und Verbraucherschutz
Feb. 10 um 16:30

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Green Deal Regensburg; Fortschrittsbericht 2025

TOP 3:
Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die ams-OSRAM International GmbH, Leibnizstraße 4 (Herstellung von Aluminaten und Nitriden im industriellen Umfang)

TOP 4:
Kommunale Videoüberwachung von Containerstandorten bzw. Wertstoffinseln

TOP 5:
Erteilung einer Ausnahme für den Neubau Energiezentrale West zur Wärmeversorgung der umliegenden Gebiete im Landschaftsschutzgebiet Donautallandschaft mit den Winzerer Höhen

TOP 6:
Gemeinsam für Biodiversität – Biodiversitätsstrategie der Stadt Regensburg

TOP 7:
Änderung der Satzung für die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen und Spielanlagen der Stadt Regensburg (Grünanlagensatzung – GrünanlS) vom 25. Juli 2019 hier: Aktualisierung der GrünanlS, Zünden von Feuerwerkskörpern, Änderungen im Grün- und Spielanlagenplan

TOP 8:
Neuerrichtung Grünanlage nördlich der Guerickestraße – Grundsatz- und Planungsbeschluss

TOP 9:
Ersatzbeschaffungen für den Kanalunterhalt, Stadtentwässerung: – Ersatz eines LKW’s mit Ladekran durch einen LKW mit elektrisch betriebenem Ladekran – Ersatz eines Transporters durch einen elektrisch betriebenen Transporter – Ersatz eines Hochdruck-Saug- und Spülfahrzeugs

TOP 10:
Illegale Müllablagerungen durch Videoüberwachung stoppen!; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 13.10.2025

TOP 11:
Klimabilanz bei den städtischen Töchtern; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.11.2025

TOP 12:
Mehr Sammelstellen für Elektro-Kleingeräte; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.12.2025

TOP 13:
Bericht zum Maßnahmenpaket zur Energieeinsparung und Green Deal Regensburg; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 13.01.2026

TOP 14:
Berichterstattung zum Entwässerungsbauwerk und Wurzelschaden; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 29.01.2026

Feb.
11
Mi.
Personalausschuss
Feb. 11 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Personal-und Organisationsbericht 2025 (Berichtsjahr 2024)

Feb.
12
Do.
Ausschuss für Bildung
Feb. 12 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Realschule am Judenstein; Generalsanierung und Erweiterung des Schulgebäudes mit den Räumen der ehemaligen Kreuzschule (GS) und dem Gebäude „Nonnenplatz 8“ – Maßnahmenbeschluss

TOP 3:
Berichtsantrag zu mobilen Bildungsangeboten; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.01.2026

Feb.
24
Di.
Jugendhilfeausschuss
Feb. 24 um 15:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vereidigung neuer Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

TOP 3:
Investitionsprogramm 2025 bis 2029; Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Jugendhilfeausschuss fachlich zuständig ist

TOP 4:
Zuschussanträge freier Träger der Jugendhilfe im Bereich der Sozialen Jugendhilfe zum Haushalt 2026

TOP 5:
Zuschussanträge der freien Träger der Jugendhilfe im Bereich der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit für das Haushaltsjahr 2026

TOP 6:
Beratung der die Jugendhilfe betreffenden Teile des Haushaltsplanes der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2026 – Amt 51

TOP 7:
Beratung der die Jugendhilfe betreffenden Teile des Haushaltsplanes der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2026 – Amt 55

TOP 8:
Beratung der die Jugendhilfe betreffenden Teile des Haushaltsplanes der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2026 – Amt 52

TOP 9:
Neuerrichtung Grünanlage nördlich der Guerickestraße – Grundsatz- und Planungsbeschluss

TOP 10:
Änderung der Richtlinien zum Pflegekinderwesen zum 01.01.2026

TOP 11:
Bekanntgabe Elternbefragung 2024/2025

Bau- und Vergabeausschuss
Feb. 24 um 16:00
Feb.
25
Mi.
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Feb. 25 um 15:00
Feb.
26
Do.
Stadtrat
Feb. 26 um 14:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Georg-Hegenauer-Stiftung; Haushaltssatzung sowie Stellenplan für das Haushaltsjahr 2026; Haushaltsplan 2026 mit Finanzplan für die Jahre 2025 bis 2029

TOP 3:
Jahresrechnungen der Waisenhausstiftung Stadtamhof für die Haushaltsjahre 2023 und 2024; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnungen gem. Art. 20 Abs. 2 Satz 3 BayStG i. V. m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 4:
Jahresrechnungen der Waisenhausstiftung Stadtamhof für die Haushaltsjahre 2023 und 2024; Entlastung gem. Art. 20 Abs. 2 Satz 3 BayStG i. V. m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 5:
Jahresrechnung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2017 Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 der Verordnung zur Ausführung des Bayerischen Stiftungsgesetzes (AVBayStG)

TOP 6:
Anpassung von Gesellschaftsverträgen

TOP 7:
Auflösung der Gesellschaft Forum Internationaler Jugendaustausch Regensburg GmbH

TOP 8:
Antrag des Frauen helfen Frauen e. V. auf Erhöhung der förderfähigen Plätze für Frauen im „Autonomen Frauenhaus“; Aktualisierung und Kündigung der Vereinbarung zur Finanzierung der Grundkosten und Vereinbarung zur gemeinschaftlichen Tragung der Verwaltungskosten

TOP 9:
Änderung der Richtlinien zum Pflegekinderwesen zum 01.01.2026

TOP 10:
Änderung der Satzung für die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen und Spielanlagen der Stadt Regensburg (Grünanlagensatzung – GrünanlS) vom 25. Juli 2019 hier: Aktualisierung der GrünanlS, Zünden von Feuerwerkskörpern, Änderungen im Grün- und Spielanlagenplan

TOP 11:
Neuerrichtung Grünanlage nördlich der Guerickestraße – Grundsatz- und Planungsbeschluss

TOP 12:
Bericht des Antikorruptionsbeauftragten der Stadt Regensburg für das Jahr 2025 (einschließlich zusammenfassender Bericht für die Amtszeit 2020 bis 2026 des Stadtrates)

TOP 13:
REGENSBURG_NEXT: Fortschrittsbericht Projektstand Februar 2026

TOP 14:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2026; Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt

TOP 15:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2026; Stellenplan

TOP 16:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2025 bis 2029; Investitionsprogramm 2025 bis 2029

TOP 17:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2025 bis 2029; Mittelfristige Finanzplanung

TOP 18:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2026; Kreditaufnahmen für Betriebe gewerblicher Art

TOP 19:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2026; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan

TOP 20:
Realschule am Judenstein; Generalsanierung und Erweiterung des Schulgebäudes mit den Räumen der ehemaligen Kreuzschule (GS) und dem Gebäude „Nonnenplatz 8“ – Maßnahmenbeschluss

TOP 21:
Sanierung und Verschließen des Arkadenganges im Bürogebäude Maximilianstraße 26 Maßnahmenbeschluss

TOP 22:
Grundsatzbeschluss zur Umsetzung der Neuerungen des Baugesetzbuches durch den sogenannten Bau-Turbo und andere Regelungen (BauGB-Novelle 2025)

TOP 23:
Ersatzbeschaffungen für den Kanalunterhalt, Stadtentwässerung: – Ersatz eines LKW’s mit Ladekran durch einen LKW mit elektrisch betriebenem Ladekran – Ersatz eines Transporters durch einen elektrisch betriebenen Transporter – Ersatz eines Hochdruck-Saug- und Spülfahrzeugs

TOP 24:
Bedarfsmitteilung 2026 ff. „Sozialer Zusammenhalt“; Programmgebiet „Innerer Südosten“

TOP 25:
Regensburger Mietspiegel 2026

März
3
Di.
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
März 3 um 16:00
März
4
Mi.
Kulturausschuss
März 4 um 16:00
März
5
Do.
Jugendhilfeausschuss
März 5 um 16:00