Jul
9
Fr
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Jul 9 um 13:00
Jul
20
Di
Jugendhilfeausschuss
Jul 20 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vereidigung neuer Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

TOP 3:
Weiterentwicklung der aufsuchenden Erziehungsberatung

TOP 4:
Neuschaffung und personelle Besetzung des Stadtteilprojektes Süd-West

TOP 5:
Jugendbeirat der Stadt Regensburg

TOP 6:
Konradschule (Grundschule und Mittelschule) und Kinderhort Erweiterung und Umbau für Grund- und Mittelschule; Erweiterungsbau Kinderhort – Maßnahmebeschluss

TOP 7:
Waldfüchse – Naturgruppe in Oberisling – mündlicher Bericht

TOP 8:
Bekanntgabe Elternbefragung 2020

TOP 9:
Verwaltungs- und Leitungsbonus zur Stärkung von Kindertageseinrichtungen

TOP 10:
Legales Graffiti: Mehr Flächen zur Gestaltung; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.06.2021

Jul
21
Mi
Kulturausschuss
Jul 21 um 16:30

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Impulsförderung – mündlicher Bericht

TOP 3:
Jahresbericht 2020 des Kulturreferats

TOP 4:
Kunstwettbewerb für den Neubau des Jugend- und Begegnungszentrums Guerickestraße Regensburg – Auftragsvergabe

TOP 5:
Fortführung des kostenfreien musikalischen Grundausbildungsunterrichts an Regensburger Grundschulen

Jul
22
Do
Grundstücksausschuss
Jul 22 um 16:00
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Jul 22 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Neuschaffung und personelle Besetzung des Stadtteilprojektes Süd-West

TOP 3:
Erhöhung des Mitgliedsbeitrags an den Landschaftspflegeverband Regenburg e. V.

TOP 4:
Weiterentwicklung Gelände Markomannenstraße: Grundlagen- und Maßnahmenbeschluss

TOP 5:
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2020

TOP 6:
Mittelgenehmigungen gem. Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2021

TOP 7:
Bericht über die finanzielle Lage gem. § 29 KommHV – Kameralistik – und Verfügung einer Haushaltswirtschaftlichen Sperre gem. § 28 KommHV – Kameralistik –

TOP 8:
Erneuerung der Öfen sowie Einfuhrmaschinen und Industriebrenner für das Krematorium Regensburg – Maßnahmenbeschluss –

TOP 9:
Neu- und Ersatzbeschaffungen von Feuerwehrfahrzeugen

TOP 10:
Jahresbericht 2020 des Amtes für Brand- und Katastrophenschutz

TOP 11:
Fortführung des kostenfreien musikalischen Grundausbildungsunterrichts an Regensburger Grundschulen

TOP 12:
Grundschule am Sallerner Berg und SFZ Jakob-Muth Neubau der Grundschule am Sallerner Berg mit Dreifachturnhalle und Freisportanlagen, Neubau des SFZ Jakob-Muth mit SVE am Standort Harzstraße, Errichtung eines fünfgruppigen Hortes auf dem Gelände des Schulzentrums Sallerner Berg und Quartiersunterkunft für das Gartenamt – Beschluss über die technische Ausführung –

TOP 13:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der R-KOM Regensburger Telekommunikationsgesellschaft mbH & Co. KG und der R-KOM Regensburger Telekommunikationsverwaltungsgesellschaft mbH

TOP 14:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der REGAS GmbH & Co KG sowie der REGAS Verwaltungs-GmbH

TOP 15:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der RENION Erneuerbare Energien GmbH & Co KG sowie der RENION Erneuerbare Energien Verwaltungs-GmbH

TOP 16:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Windpark Lindenhardt GmbH & Co. KG sowie der Windpark Lindenhardt Verwaltungs-GmbH

TOP 17:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Windpark Hohenstein GmbH & Co. KG

TOP 18:
Koordinator für Kommunale Entwicklungspolitik; Tätigkeitsbericht und Projektverlängerung

TOP 19:
Mehr Flächen im Freien – Nachtleben entzerren!; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.06.2021

TOP 20:
Petition „Öffentlicher Raum für Alle: Betretungs- und Musikverbot aufheben“

Jul
27
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Jul 27 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Grundschule am Sallerner Berg und SFZ Jakob-Muth Neubau der Grundschule am Sallerner Berg mit Dreifachturnhalle und Freisportanlagen, Neubau des SFZ Jakob-Muth mit SVE am Standort Harzstraße, Errichtung eines fünfgruppigen Hortes auf dem Gelände des Schulzentrums Sallerner Berg und Quartiersunterkunft für das Gartenamt – Beschluss über die technische Ausführung –

Ausschuss für den Neubau einer Stadtbahn
Jul 27 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Stadtbahn – Sachstandsbericht

TOP 3:
Stadtbahn – Sachstandsbericht Eiserne Brücke

Stadtbahn – Sachstandsbericht Nibelungenbrücke

TOP 5:
Stadtbahn – Sachstandsbericht Galgenbergbrücke

Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Jul 27 um 18:30

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Weiterentwicklung Gelände Markomannenstraße: Grundlagen- und Maßnahmenbeschluss

TOP 4:
Neuaufstellung Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan Wiederaufnahme des Verfahrens

TOP 5:
81. Änderung des Flächennutzungsplanes Rennplatz Nord/Östlich Roter-Brach-Weg – Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 i. V. m § 1 Abs. 8 BauGB – Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB

TOP 6:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 217-III, Rennplatz Nord/Östlich Roter-Brach-Weg zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 217, Rennplatz Nord – Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB – Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB

TOP 7:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 262, Ehemalige Zuckerfabrik Ost – Satzungsbeschluss

TOP 8:
Mobilitätsorganisation für das Gebiet der ehemaligen Prinz-Leopold-Kaserne

TOP 9:
Zwischenbericht zum Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 18.03.2021; Beschluss vom 14.04.2021: Nachhaltige Parkplatzgestaltung

TOP 10:
Zwischenbericht zur Vorbereitung des Wettbewerbs Klosterackerweg

TOP 11:
Erneuerung von Anschlusskanälen und Neubau von Schächten in der Straße Am Königshof

TOP 12:
Erneuerung von Anschlusskanälen, Neubau von Schächten und Renovierung des Sammelkanals mit anschließender Neugestaltung der Oberfläche in der Gasse An der Hülling

TOP 13:
Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten – eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr; Antrag von Frau Stadträtin Freihoffer vom 08.07.2021

Jul
28
Mi
Stadtrat
Jul 28 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Jugendbeirat der Stadt Regensburg

TOP 3:
Beschlüsse zu Covenant of Mayors; SECAP und neue Ziele

TOP 4:
Green Deal Regensburg; Definition von Klimazielen und Umsetzung im Rahmen des Aktionsplans Energie und Klima (APEK)

TOP 5:
Neue Richtlinien zur Förderung aus dem Verfügungsfonds für Umweltschutzmaßnahmen

TOP 6:
Bioabfallsammlung im Stadtgebiet Regensburg

TOP 7:
Weiterentwicklung Gelände Markomannenstraße: Grundlagen- und Maßnahmenbeschluss

TOP 8:
Änderung der Richtlinie für die Altersteilzeit von Beamtinnen und Beamten sowie Beschäftigten der Stadt Regensburg

TOP 9:
Fortführung der Beteiligung der Stadt Regensburg am gesetzlichen Förderinstrument „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ nach § 16 i SGB II für Langzeitarbeitslose

TOP 10:
Besetzung des Ferienausschusses 2021

TOP 11:
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2020

TOP 12:
Erneuerung der Öfen sowie Einfuhrmaschinen und Industriebrenner für das Krematorium Regensburg – Maßnahmenbeschluss –

TOP 13:
Fortführung des kostenfreien musikalischen Grundausbildungsunterrichts an Regensburger Grundschulen

TOP 14:
Mittelschule Pestalozzi; Grundsatzbeschluss für die Errichtung eines Modulbaus zur kurzfristigen Deckung des Mehrbedarfs an Räumen für die Ganztagsbetreuung

TOP 15:
Konradschule (Grundschule und Mittelschule) und Kinderhort Erweiterung und Umbau für Grund- und Mittelschule; Erweiterungsbau Kinderhort – Maßnahmebeschluss

TOP 16:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 262, Ehemalige Zuckerfabrik Ost – Satzungsbeschluss

TOP 17:
Grundschule am Sallerner Berg und SFZ Jakob-Muth Neubau der Grundschule am Sallerner Berg mit Dreifachturnhalle und Freisportanlagen, Neubau des SFZ Jakob-Muth mit SVE am Standort Harzstraße, Errichtung eines fünfgruppigen Hortes auf dem Gelände des Schulzentrums Sallerner Berg und Quartiersunterkunft für das Gartenamt – Beschluss über die technische Ausführung –

TOP 18:
Erneuerung von Anschlusskanälen inkl. Renovierung des Hauptkanals in der Rote-Löwen-Straße mit einem Teilbereich Weintingergasse sowie die Erneuerung des Oberflächenbelages in der Rote-Löwen-Straße

TOP 19:
Erneuerung von Haupt- und Anschlusskanälen und Renovierung des Hauptkanals im Kanalsanierungsgebiet Reithmayrstraße

TOP 20:
Erneuerung von Anschlusskanälen, Neubau von Schächten und Renovierung des Sammelkanals mit anschließender Neugestaltung der Oberfläche in der Gasse An der Hülling

TOP 21:
Klärwerk Regensburg; Erhöhung der Ausbaugröße von 400.000 EW auf 500.000 EW – Grundsatzbeschluss –

TOP 22:
Klärwerk Regensburg; Erweiterung des Einzuggebietes der Gemeinde Barbing

TOP 23:
Regensburger Modell Wohnungstausch (RMW)

TOP 24:
Mustererklärung des Deutschen Städtetages und des Rates der Gemeinden und Regionen Europas zur Agenda 2030

Aug
23
Mo
Ferienausschuss
Aug 23 um 10:31 – 11:31

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Städtische Sportanlage Ost (Guerickestraße), Erneuerung der Laufbahn um Platz 1; Maßnahmenbeschluss

TOP 3:
REGENSBURG_NEXT: Umsetzung des Förderprojektes „Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung“ des BMI nach Zusage – Maßnahmenbeschluss-

TOP 4:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2021

TOP 5:
Ersatz eines LKW’s mit Ladekran durch einen LKW mit elektrisch betriebenem Ladekran für den Kanalunterhalt, Stadtentwässerung

TOP 6:
Kanalsanierung „Gebiet Stahlzwingerweg“ – BA IV Stahlzwingerweg, Weitoldstraße, Am Judenstein, St.-Leonhards-Gasse

TOP 7:
Sonderfonds „Innenstädte beleben“ – Einrichtung eines Projektfonds und weitere Maßnahmen