Dez
1
Mi
Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
Dez 1 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Bericht Förderprogramm Regensburg effizient

TOP 3:
Umbau und Neubestockung des städtischen Weinbergs

TOP 4:
Umsetzung des Parkpflegewerks für den Alleenring

TOP 5:
Öko-Schulprogramm um Kategorie „Fahrradfreundliche Schule“ erweitern; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 26.10.2021

Dez
2
Do
Stadtrat
Dez 2 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Mündlicher Tätigkeitsbericht der Stadtbau-GmbH Regensburg

TOP 3:
Hildegard Schmalzl Musikstiftung; Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022; Haushaltsplan mit Finanzplan für die Jahre 2021 bis 2025

TOP 4:
Brigitta und Oskar Braumandl Stiftung; Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022; Haushaltsplan mit Finanzplan für die Jahre 2021 bis 2025

TOP 5:
Georg-Hegenauer-Stiftung; Haushaltsplan 2022 mit Finanzplan für die Jahre 2021 bis 2025

TOP 6:
Katholische Bruderhausstiftung mit nichtrechtsfähiger Stiftung Dr. Wunderle-Auer; Haushaltsplan 2022 mit Finanzplan für die Jahre 2021 bis 2025

TOP 7:
Waisenhausstiftung Stadtamhof mit nichtrechtsfähiger Stiftung Nagel; Haushaltsplan 2022 mit Finanzplan für die Jahre 2021 bis 2025

TOP 8:
Regensburger Wohltätigkeitsstiftung;Haushaltsplan 2022 mit Finanzplan für die Jahre 2021 bis 2025

TOP 9:
Haushaltssatzung sowie Stellenplan für die von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne Hildegard Schmalzl Musikstiftung, Brigitta und Oskar Braumandl Stiftung und Evangelische Wohltätigkeitsstiftung) für das Haushaltsjahr 2022

TOP 10:
Wirtschaftsplan 2022 der „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“

TOP 11:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

TOP 12:
Hinzuziehung weiterer Fachleute zum Jugendhilfeausschuss

TOP 13:
Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Regensburg

TOP 14:
Förderung des Regensburger Clusters ‚Mobility & Logistics‘

TOP 15:
Kommunikationskonzept im Rahmen der Sanierung der Oberen Bachgasse – Pandemiebedingter Verzicht auf die Beauftragung einer externen Werbeagentur

TOP 16:
Sperrbezirksverordnung an die Regierung der Oberpfalz

TOP 17:
Christkindlmarkt 2021; Gebühren

TOP 18:
Zielkonzept der Volkshochschule und Stadtbücherei Regensburg für die Jahre 2022 bis 2025

TOP 19:
der Festanstellung von Tagespflegepersonen und zur Förderung von Assistenzkräften in Kindertageseinrichtungen (TP 2 000)“

TOP 20:
Albertus-Magnus-Gymnasium – Strukturierte IuK-Verkabelung Maßnahmebeschluss

TOP 21:
Errichtung eines Modulbaues zur Deckung des Mehrbedarfs an Schulräumen an der Mittelschule Pestalozzi – Maßnahmebeschluss

TOP 22:
Verbesserung im Radwegenetz (Lückenschluss) Neubau einer Geh- und Radwegverbindung ab der Einmündung Rauberstraße bis zur Stadtgrenze (Scharmassing) entlang des Unterislinger Wegs Maßnahmenbeschluss

TOP 23:
Erneuerung von Hauptkanälen und Anschlusskanälen, Neubau von Schächten mit anschließender Erneuerung der Straße sowie der Straßenentwässerung in der Von-Richthofen-Straße

TOP 24:
Festlegung einer Frist zur Durchführung der städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet „Stadtamhof“ bis zum 31.12.2036

TOP 25:
Festlegung einer Frist zur Durchführung der Städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet „Westlich der Bachgasse“ bis zum 31.12.2036

TOP 26:
Richtlinie der Stadt Regensburg zur Ausgestaltung des Projektfonds für die Innenstadt im Sonderfonds „Innenstädte beleben“

TOP 27:
Generalsanierung Bauhof Nord, Harthofer Weg 11, Regensburg – Beschluss über die technische Ausführung –

TOP 28:
Umgang mit Freisitzen in der Saison 2022

Dez
7
Di
Ausschuss für Bildung
Dez 7 um 12:00
Grundstücksausschuss
Dez 7 um 16:00
Bau- und Vergabeausschuss
Dez 7 um 17:00
Dez
8
Mi
Bildungsausschuss
Dez 8 um 16:00
Personalausschuss
Dez 8 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Information über die Einstellung der Auszubildenden, Beamtenanwärter/innen und Dual Studierenden

Dez
14
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Dez 14 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Bebauungsplan Nr. 164 – Sportpark Ost – Ehemalige-Prinz-Leopold-Kaserne (Neuer Technischer Bereich) – Erneute öffentliche Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)

TOP 4:
Kanalsanierung „ehemalige Marie-Curie-Straße“

TOP 5:
Kanalsanierung Schwabenstraße / Ziegetsdorfer Str.

TOP 6:
Grundinstandsetzung der Oberpfalzbrücke durch das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Donau MDK Kostenbeteiligung der Stadt Regensburg Maßnahmenbeschluss

TOP 7:
Städtebauförderung – Bedarfsanmeldung 2022 – 2025 Altstadtsanierung (Förderprogramme Lebendige Zentren und Bayerisches Städtebauförderungsprogramm); Programmgebiet Innerer Südosten (Programm Sozialer Zusammenhalt)

TOP 8:
Festlegung einer Frist zur Durchführung der Städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet „Ostengasse Nord“ bis zum 31.12.2036

TOP 9:
Parkhaus im Ostpark; Antrag der Stadtratsfraktionen CSU, SPD, Freie Wähler sowie der Stadträte Opitz, Meierhofer und Janele vom 22.11.2021

Dez
15
Mi
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Dez 15 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt

TOP 3:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Stellenplan

TOP 4:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2021 bis 2025; Investitionsprogramm 2021 bis 2025

TOP 5:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2021 bis 2025; Mittelfristige Finanzplanung

TOP 6:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Kreditaufnahmen für Betriebe gewerblicher Art

TOP 7:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan

TOP 8:
Stadtwerk Regensburg.Mobilität GmbH (SMO) zur teilweisen Abgeltung von gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen bzw. Leistungen im allgemeinen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) des Jahres 2021

TOP 9:
Neukalkulation der Bestattungsgebühren sowie Anpassung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Regensburg (Bestattungsgebührensatzung – BGS)

TOP 10:
Entsorgung von Abfällen der Deponieklasse I aus dem Stadtgebiet Regensburg: Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landkreis Tirschenreuth

Dez
16
Do
Stadtrat
Dez 16 um 14:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Niederlegung des Ehrenamtes als Mitglied des Integrationsbeirates

TOP 3:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt

TOP 4:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Stellenplan

TOP 5:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2021 bis 2025; Investitionsprogramm 2021 bis 2025

TOP 6:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2021 bis 2025; Mittelfristige Finanzplanung

TOP 7:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Kreditaufnahmen für Betriebe gewerblicher Art

TOP 8:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan

TOP 9:
Neukalkulation der Bestattungsgebühren sowie Anpassung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Regensburg (Bestattungsgebührensatzung – BGS)

TOP 10:
Entsorgung von Abfällen der Deponieklasse I aus dem Stadtgebiet Regensburg: Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landkreis Tirschenreuth

TOP 11:
Kanalsanierung Schwalbenneststraße / Ziegetsdorfer Str.

TOP 12:
Grundinstandsetzung der Oberpfalzbrücke durch das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Donau MDK Kostenbeteiligung der Stadt Regensburg Maßnahmenbeschluss

TOP 13:
Städtebauförderung – Bedarfsanmeldung 2022 – 2025 Altstadtsanierung (Förderprogramme Lebendige Zentren und Bayerisches Städtebauförderungsprogramm); Programmgebiet Innerer Südosten (Programm Sozialer Zusammenhalt)

TOP 14:
Festlegung einer Frist zur Durchführung der Städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet „Ostengasse Nord“ bis zum 31.12.2036