Tagesordnung:
- Eröffnung der Sitzung
- Vereidigung der neuen Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
- Beratung der die Jugendhilfe betreffenden Teile des Haushaltsplanes der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2016 – Amt 55
- Anpassung der Benutzungsentgelte für die Freizeiteinrichtungen der Stadt Regensburg
- Beratung der die Jugendhilfe betreffenden Teile des Haushaltsplans der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2016 -Amt 51
- Maßnahmen zur Bekämpfung der Ursachen und Folgen der Armut; Bericht 2015
- Weiterentwicklung des Stadtteilprojektes Humboldtstraße
- Jugendsozialarbeit an der Grundschule Hohes Kreuz; Fortschreibung der Fördervereinbarung mit der Evangelischen Jugendsozialarbeit (EJSA) Regensburg
- Einrichtung eines Familienstützpunktes „Kumpfmühl“ bei dem Familienwerkstatt e.V.
- Beratung der die Jugendhilfe betreffenden Teile des Haushalts der Stadt Regenburg für das Haushaltsjahr 2016 – Amt 52
- Errichtung eines Kinderhauses an der Marie-Schandri-Straße – Burgweinting Nordwest III
- Generalisierung des Katholischen Kindergartens St. Emmeram, Grünes Gäßchen 4, 93047 Regensburg; Investitionskostenförderung
Tagesordnung:
Eröffnung der Sitzung
- Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide- Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO –
- 58. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der Kremser Straße;Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 195, beidseits der Kremser Straße- Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB i.V. § 1 Abs. 8 BauGB (FN-Plan)- Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB (B-Plan)-Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
- Verkehrsentwicklung und -Konzeption im Stadtosten – Sachstandsbericht
- Ausbau der Nordgaustraße mit Neubau der Sallerner Regenbrücke und Umbau Lappersdorfer Kreisel-Abschluss einer Rahmenvereinbarung
- Kanalerneuerung Salzburgergasse mit Teilbereich Frauenbergl
- Kanalerneuerung Lederergasse mit Teilbereich Herrenplatz
TOP 1
Eröffnung der Sitzung
TOP 2
Solardachkataster
TOP 3
Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die BMW AG, Werk Regensburg, Herbert-Quandt-Allee
(Erweiterung der Energiezentrale (Gebäude 990.0) um ein fünftes Blockheizkraftwerk (BHKW)
TOP 4
Neubau von Krautgärten in Burgweinting
TOP 5
Umnutzung des ehemaligen Hausmeisterhauses an der Schule am Napoleonstein zur Stationsunterkunft des Gartenamtes
TOP 6
Anpassung der Zweckvereinbarung über die Mitbenutzung der öffentlichen Entwässerungseinrichtung der Stadt Regensburg für die Abwasserbeseitigung aus dem Gebiet der Gemeinde Obertraubling, Neutraubling, Barbing;
getrennte Abrechnung laufender Kostenerstattungen bzw. Kosten der Anschlussgemeinden
TOP 7
Klärwerk Regensburg;
Annahme von Co-Substraten
TOP 8
Förderprogramm für Elektrofahrzeuge
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 22.10.2015
TOP 1
Eröffnung der Sitzung
TOP 2
Berufliches Schulzentrum Georg Kerschensteiner;
Städtische Berufsschule II;
Unterbringung des Fachbereichs Zahntechnik in der Alfons-Auer-Str. 20/18 einschl. der notwendigen Neuausstattung
TOP 3
Städtisches Von-Müller-Gymnasium. Neues Ganztagskonzept als offene Ganztagsschule unter Beibehaltung bewährter Elemente des bisherigen „Regensburger Modells“
TOP 4
Städtisches Von-Müller-Gymnasium
Aufhebung der Beschränkung auf vier Eingangsklassen
TOP 5
Realschule am Judenstein
Errichtung von Klassenzimmercontainern auf dem Gelände des St.-Michael-Stift mit Abbruch der Seniorenwerkstatt
TOP 6
Neubau Grundschule Kreuzschule;
Ergänzung des Raumprogramms
TOP 7
Änderung der Satzung über die Benutzung der städtischen Einrichtung der Mittagsbetreuung an Schulen
TOP 8
Neuordnung der Sportplätze am Regenufer;
Hochwasserschutzabschnitt E Sallern
Tagesordnung:
TOP 1
Eröffnung der Sitzung
TOP 2
Einführung der Bayerischen Ehrenamtskarte für freiwillige Engagierte in Regensburg
TOP 3
Anpassung der Benutzungsentgelte für die Freizeiteinrichtungen der Stadt Regensburg
TOP 4
Weiterentwicklung des Stadtteilprojektes Humboldtstraße
TOP 5
Jugendsozialarbeit an der Grundschule Hohes Kreuz;
Fortschreibung der Fördervereinbarung mit der Evangelischen Jugendsozialarbeit (EJSA) Regensburg
TOP 6
Mittelgenehmigungen gem. Art. 67 GO für das Haushaltsjahr 2015
Entscheidungskompetenz Stadtrat
TOP 7
Mittelgenehmigung gem. Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2015
Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
TOP 8
Jahresbericht 2014 des Amtes für Brand- und Zivilschutz
TOP 9
Durchführung des Landeswettbewerbs „Jugend musiziert“ im 2-jährigen Turnus
TOP 10
Errichtung eines Kinderhauses an der Marie-Schandri-Straße – Burgweinting Nordwest III
TOP 11
Generalsanierung des Katholischen Kindergartens St. Emmeram, Grünes Gäßchen 4, 93047 Regensburg
Investitionskostenförderung
TOP 1
Eröffnung der Sitzung
TOP 2
Temporäre Schulerweiterung für die Realschule am Judenstein Weitoldstraße 16, 93047 Regtensburg
TOP 1
Eröffnung der Sitzung
Top 2
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
– Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO –
TOP 3
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 194-I – Ostbayerische Technische Hochschule (OZH) Regensburg – Seybothstraße
– Öffentl. Auslegung § 3 Abs. 2 BauGB
TOP 4
Änderung der Satzung der Stadt Regensburg zur Herstellung und Ablösung von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge und für Fahrräder (Stellplatzsatzung – StS)
TOP 5
Straßen- und Kanalbau BBP 253-I Burgweinting nördlich der Kirchfeldallee
TOP 6
Kanalneubau/-Neuordnung An der Irler Höhe