TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Festsetzung von Nutzungsentgelten für den Raum für Engagement in der Daimlerstraße 27
TOP 3:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2022 Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
TOP 4:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2023; Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt
TOP 5:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2023; Stellenplan
TOP 6:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2022 bis 2026; Investitionsprogramm 2022 bis 2026
TOP 7:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2022 bis 2026; Mittelfristige Finanzplanung
TOP 8:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2023; Kreditaufnahmen für Betriebe gewerblicher Art
TOP 9:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2023; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan
TOP 10:
Bestellung der Bürgermeisterin Dr. Astrid Freudenstein zur Standesbeamtin mit der Beschränkung des Aufgabenbereiches auf die Vornahme von Eheschließungen
TOP 11:
Berichterstattung zu den Auswirkungen der individuellen Silvesterböllerei sowie Möglichkeiten und Maßnahmen diese einzuschränken oder zu unterbinden; Antrag von Hrn. Stadtrat Friedl vom 05.01.2023
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 215-I, Industriegebiet am Ostbahnhof – Satzungsbeschluss
TOP 3:
Erschließung des Bebauungsplanes Nr. 215-I, Industriegebiet am Ostbahnhof
ÖTOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Festsetzung von Nutzungsentgelten für den Raum für Engagement in der Daimlerstraße 27
TOP 3:
Vertretung der Stadt Regensburg im Schulverband Barbing (Grundschule) und im Schulverband Neutraubling (Mittelschule)
Top 4:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2023; Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt
TOP 5:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2023; Stellenplan
TOP 6:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2022 bis 2026; Investitionsprogramm 2022 bis 2026
TOP 7:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2022 bis 2026; Mittelfristige Finanzplanung
TOP 8:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2023; Kreditaufnahmen für Betriebe gewerblicher Art
TOP 9:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2023; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan
TOP 10:
Verlängerung des Optionszeitraumes im Rahmen des § 2b Umsatzsteuergesetzes
TOP 11:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 257 – Gallingkofen Ost – Satzungsbeschluss –
TOP 12:
Sanierungsgebiet „Zentrale Fußgängerzone“, ISEK „Zentrale Altstadt“
TOP 13:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 215-I, Industriegebiet am Ostbahnhof – Satzungsbeschluss
TOP 14:
Erschließung des Bebauungsplanes Nr. 215-I, Industriegebiet am Ostbahnhof
ÖTOP 1:
Eröffnung der Sitzung
ZOP 2:
Vereidigung eines neuen Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses
TOP 3:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
TOP 4:
Förderung der Erziehungsberatungsstelle der Katholischen Jugendfürsorge
TOP 5:
Änderung der Richtlinien zum Pflegekinderwesen zum 01.01.2023
TOP 6:
Erweiterung der PariKita Kinderkrippe „Johannesstube“ um 1 Gruppe (12 Plätze); Bauherr Barmherzige Brüder gemeinnützige Krankenhaus GmbH
TOP 7:
Maßnahmenbeschluss zur Fortführung pädagogischer Projekte am Amt für Tagesbetreuung von Kindern
TOP 8:
Kinderspielplatzprogramm 2023
TOP 9:
Anpassung der Benutzungsentgelte für die Freizeiteinrichtungen der Stadt Regensburg
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Förderprogramm Regensburg effizient, Einstellung der Programmteile ‚Technische Gebäudeausstattung‘ sowie ‚Austausch von ineffizienten Heizungsumwälzpumpen und hydraulischer Abgleich‘
TOP 3:
Förderprogramm Regensburg effizient – Einführung Programmteil ‚Photovoltaik‘
TOP 4:
Weiterführung der Energieberatungen durch die Energieagentur Regensburg e.V. im Jahr 2024
TOP 5:
Nebenentgelt für die Jahre 2023-2024, Vereinbarung mit den Dualen Systemen nach § 22 Abs. 9 Verpackungsgesetz (VerpackG)
Enthält Anlagen
TOP 6:
Klimavorbehalt; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2023
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Aufhebung der Änderung der Richtlinien zur Bereitstellung von Kfz-Stellplätzen an Beschäftigte der Stadt Regensburg sowie an Lehrkräfte (Stellplatzvergaberichtlinien)
TOP 3:
Neueinführung des Studiengangs „Soziale Arbeit Dual (B.A.)“; Zusätzliche Urlaubsgewährung aufgrund weiterer Praxiszeiten
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Mündlicher Bericht – Volkshochschule und Stadtbücherei – Stand Zielkonzept und Aktuelles
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
Fahrzeug- und Gerätebeschaffung 2023
TOP 4:
Aufstellung des sektoralen Bebauungsplanes zur Wohnraumversorgung Nr. 289, Puricellistraße-West, zwischen Wernerwerkstraße und Weinmannstraße – Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB i. V. mit § 13 BauGB – Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 2 BauGB i. V. mit § 13 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 Alt. 2 BauGB
TOP 5:
Angebotsoptimierungen im ÖPNV – Winter 2022/2023: Verbesserungsmaßnahmen Buslinie 8/18 und Erschließung Kunstpark-Areal
TOP 6:
Abschlussbericht, Verkehrsberuhigung Altstadt, Teilnahme- und Workshopprozess
TOP 7:
Änderung der Satzung der Stadt Regensburg zur Herstellung und Ablösung von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge und für Fahrräder (Stellplatzsatzung – StS) vom 01. Februar 2013
TOP 8:
Neubau Haltestelle Großprüfening
TOP 9:
Beitritt zur Städteinitiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 17.01.2023
TOP 10:
Berichterstattung zur Radwegführung Candis-Viertel/Straubinger Straße; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 23.01.2023