Apr
9
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Apr 9 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 63a XVI – zwischen Klenzestraße und Königswiesenweg – Veröffentlichung und Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB

TOP 4:
Gestaltungsbeirat Berufung eines Beiratsmitgliedes

TOP 5:
Straßenerhaltungsprogramm 2024

TOP 6:
Städtebauförderung – Bedarfsanmeldung 2024 – 2027 Altstadtsanierung, Förderprogramme „Lebendige Zentren“ und Bayerisches Programm

TOP 7:
Verkehrsprognose Sallerner Regenbrücke; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.03.2024

TOP 8:
Verkehrssicherheit in der Lessingstraße; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.03.2024

Apr
10
Mi
Ausschuss für Wirtschaft
Apr 10 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Förderung der Cross Innovation Initiative Artificial Intelligence Regensburg (AIR) 2024 bis 2026

TOP 3:
Degginger: Projektbericht 2024

TOP 4:
Degginger: Aktualisierung Entgeltordnung 2025

Apr
11
Do
Sportausschuss
Apr 11 um 15:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Verlängerung der Nutzung der „Hale32“ für Sondersportarten in der Dieselstraße 7

TOP 3:
Verlängerung der Nutzung der „Halle 33“ als integrative Sport- und Freizeitstätte in der Dieselstraße 7

TOP 4:
Leistungssportförderung eines Leichtathletiktrainers

Personalausschuss
Apr 11 um 16:30
Apr
16
Di
Ausschuss für Bildung
Apr 16 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Neuerlass der Satzung über die Benutzung der städtischen Einrichtungen der Mittagsbetreuung an Schulen der Stadt Regensburg (Mittagsbetreuung an Schulen – Benutzungssatzung – MaSBS)

TOP 3:
Neuerlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Einrichtungen der Mittagsbetreuung an Schulen der Stadt Regensburg (Mittagsbetreuung an Schulen – Gebührensatzung – MaSGS)

TOP 4:
Sachstand und weitere Planungen zum Förderprojekt Bildungskommune des Bundesministeriums für Bildung und Forschung

TOP 5:
Mitgliedschaft im Verein Bündnis für Bildung e.V.

TOP 6:
„Sachstandsbericht Werner-von-Siemens-Gymnasium“ – Bericht der Verwaltung –

TOP 7:
Installation von Trinkwasserspendern bzw. -brunnen in Schulgebäuden

TOP 8:
Von-Müller-Gymnasium – Erneuerung der Unterdecken in den Einzelsporthallen aufgrund der nicht ballwurfsicheren und mängelbehafteten Ausführung der bestehenden Unterdecke – Maßnahmenbeschluss und technischer Beschluss –

Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Apr 16 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Sicherheitsbericht für das Jahr 2023

TOP 3:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2024 Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Enthält Anlagen

TOP 4:
Neuerlass der Satzung über die Benutzung der städtischen Einrichtungen der Mittagsbetreuung an Schulen der Stadt Regensburg (Mittagsbetreuung an Schulen – Benutzungssatzung – MaSBS)

TOP 5:
Neuerlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Einrichtungen der Mittagsbetreuung an Schulen der Stadt Regensburg (Mittagsbetreuung an Schulen – Gebührensatzung – MaSGS)

TOP 6:
Keine Strafanzeigen für Fahren ohne Ticket im RVV; Antrag der Stadtratsfraktion Brücke vom 06.03.2024

Apr
23
Di
Grundstücksausschuss
Apr 23 um 16:00
Bau- und Vergabeausschuss
Apr 23 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Von-Müller-Gymnasium – Erneuerung der Unterdecken in den Einzelsporthallen aufgrund der nicht ballwurfsicheren und mängelbehafteten Ausführung der bestehenden Unterdecke – Maßnahmenbeschluss und technischer Beschluss –

Apr
25
Do
Jugendhilfeausschuss
Apr 25 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Änderung der Richtlinien zum Pflegekinderwesen zum 01.01.2024

TOP 3:
Änderung der Zweckvereinbarung über die Übertragung der Aufgaben und Befugnisse zur Verhandlung und Vereinbarung von Entgelten für ambulante Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe (ReKo ambulant) vom 07.01.2021, zuletzt geändert durch die Zweckvereinbarung vom 25.05.2023

TOP 4:
Einrichtung einer gemeinsamen Unterkunft für die Betreuung und Versorgung „Unbegleiteter Minderjähriger Ausländer“ und einer Notschlafstelle für junge Erwachsene

TOP 5:
Errichtung einer Jugendfreizeitanlage Burgweinting Nordwest II Maßnahmenbeschluss

TOP 6:
Ferienpassaktion 2024 der Stadt Regensburg Anpassung der Entgelte

TOP 7:
Raumbedarf für das Objekt Georg-Herbst-Straße 1 b zur Erfüllung des Rechtsanspruchs auf Unterbringung und Förderung in einer Kindertageseinrichtung

Apr
30
Di
Stadtrat
Apr 30 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Förderung der Cross Innovation Initiative Artificial Intelligence Regensburg (AIR) 2024 bis 2026

TOP 3:
Degginger: Aktualisierung Entgeltordnung 2025

TOP 4:
Neuerlass der Satzung über die Benutzung der städtischen Einrichtungen der Mittagsbetreuung an Schulen der Stadt Regensburg (Mittagsbetreuung an Schulen – Benutzungssatzung – MaSBS)

TOP 5:
Neuerlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Einrichtungen der Mittagsbetreuung an Schulen der Stadt Regensburg (Mittagsbetreuung an Schulen – Gebührensatzung – MaSGS)

TOP 6:
Mitgliedschaft im Verein Bündnis für Bildung e.V.

TOP 7:
Straßenerhaltungsprogramm 2024

TOP 8:
Städtebauförderung – Bedarfsanmeldung 2024 – 2027 Altstadtsanierung, Förderprogramme „Lebendige Zentren“ und Bayerisches Programm