TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Bericht über die Beschlussnachverfolgung im Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz für das Jahr 2024
TOP 3:
Verordnung zum Schutz freilebender Katzen in der Stadt Regensburg (Katzenschutzverordnung – KatzenschutzV)
TOP 4:
Kostenlose (Windel-)Abfallsäcke für Neugeborene und Personen, die von Inkontinenz betroffen sind sowie Zuschuss für Stoffwindeln – Evaluierung und Verstetigung
TOP 5:
Beschaffung von Fahrzeugen und Arbeitsgeräten für das Gartenamt
TOP 6:
Stadtpark – Errichtung einer Festwiese inkl. Sanierung Teichanlage Planungsbeschluss
TOP 7:
R_NEXT Klimalabor: Beschattung der langen Bank am Neupfarrplatz, Maßnahmenbeschluss
TOP 8:
Ersatzstandort Pflegeunterkunft Dörnbergpark Planungs- und Maßnahmenbeschluss
TOP 9:
Motivationserklärung foodsharing e. V.
TOP 10:
Zero Waste Regensburg – Sachstandsbericht
TOP 11:
Förderprojekt „Klimaanpassung in Regensburg – Resilienz erfahrbar machen“ (KlaR)
TOP 12:
Klärwerk Regensburg Erhöhung der Ausbaugröße auf 500.000 EW – Teilmaßnahme „Umbau der Denitrifikationsbecken“
TOP 13:
Klärwerk Regensburg Erneuerung der Blockheizkraftwerk-Anlage (BHKW), Notstromversorgung, Mittelspannungsanlage und Methangasreinigung
TOP 14:
Ersatz eines LKWs mit Ladekran durch einen LKW mit elektrisch betriebenem Ladekran für den Kanalunterhalt, Stadtentwässerung
TOP 15:
Verpackungssteuer prüfen, rechtlichen Rahmen nutzen!; Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und ÖDP vom 11.09.2023
TOP 16:
Igel und Co. schützen – Nächtliches Fahrverbot für Mähroboter erlassen; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 30.04.2025
TOP 17:
Regelmäßige Sperr -und Sondermüllabholung – das entlastet unsere Bürger und den städtischen Recyclinghof!; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 03.06.2025
TOP 18:
Container-KiTa am Weinweg – Begrünung der Dächer und Fassaden; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 28.04.2025
TOP 19:
Parkplatz städtische Sportanlage entsiegeln!; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 28.04.2025
TOP 20:
Fragenkatalog zu den Tennisplätzen am Weinweg; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 28.04.2025
TOP 21:
Ö 21
Anträge im Zusammenhang mit der Ausnahmegenehmigung für den Bau von drei Tennisplätzen am Weinweg, hier Anträge 1 bis 3; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 28.04.2025
TOP 22:
NEIN zu Kunststoff-Tennisplätzen im Landschaftsschutzgebiet am Weinweg! JETZT HANDELN!; Petition vom 05.06.2025
TOP 23:
Verfügungsfonds für Umweltschutzmaßnahmen; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 02.07.2025
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Pilotversuch: Verbesserter Winterdienst auf Radwegen
TOP 3:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 4:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 164-I, Grundschule im Sportpark Ost mit Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 164 Sportpark Ost Ehemalige Prinz-Leopold-Kaserne (Neuer Technischer Bereich) – Aufstellungs-/Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB – Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
TOP 5:“Walhallastraße“-Realisierungsvereinbarung
TOP 6:
Sachstandsbericht zur Förderung des Stadtmarketing
TOP 7:
Sachstandsbericht zur Förderung der Regensburger Altstadt – Faszination Altstadt
TOP 8:
Barrierefreiheit von Kohlenmarkt bis Haidplatz; Antrag von Fr. Stadträtin Opitz und Hr. Stadtrat Meierhofer vom 9.12.2025
TOP 9:
Bericht zur E-Scooter Infrastruktur; Antrag der Stadtratsfraktion Brücke vom 9.12.2025
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2025 Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
TOP 3:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2025 Entscheidungskompetenz Stadtrat der Stadt Regensburg
TOP 4:
Beschaffung eines 250 kVA-Notstromaggregats für den Katastrophenschutz der Stadt Regensburg – Maßnahmenbeschluss –
TOP 5:
Sondervermögen für Straßensanierungen in Regensburg einsetzen; Antrag von Frau Stadträtin Opitz sowie von Herrn Stadtrat Meierhofer vom 09.12.2025
TOP 6:
Bericht zum Schutz unserer Kritischen Infrastruktur; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.01.2026
TOP 7:
Gemeinsam für mehr bezahlbaren Wohnraum!; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.01.2026
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Änderung der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses bzw. Hinzuziehung weiterer Fachkräfte zum Jugendhilfeausschuss
TOP 3:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2025 Entscheidungskompetenz Stadtrat der Stadt Regensburg
TOP 4:
Bahnhaltepunkt „Walhallastraße“ – Realisierungsvereinbarung
TOP 5:
Regensburg darf kein Standort von „Mini-Atomkraftwerken“ und Wiederaufbereitungsanlagen werden; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 13.01.2026
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
91. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Solarpark Regensburg Harting – Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 i. V. m. § 1 Abs. 8 BauGB – Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
TOP 4:
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 297, Solarpark Regensburg Harting – Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB – Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
TOP 5:
87. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Solarpark Regensburg Nord – Veröffentlichung und Auslegung nach § 3 Abs.2 BauGB
TOP 6:
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 291, Solarpark Regensburg Nord – Veröffentlichung und Auslegung nach § 3 Abs.2 BauGB
TOP 7:
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 112-I, Simon-Sorg-Straße – Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB – Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
TOP 8:
Neugestaltung Obermünsterstraße und Obermünsterplatz Planungsbeschluss
TOP 9:
Grundsatzbeschluss zur Umsetzung der Neuerungen des Baugesetzbuches durch den sogenannten Bau-Turbo und andere Regelungen (BauGB-Novelle 2025)
TOP 10:
Zwischenbericht der Wohnbauoffensive
TOP 11:
Überarbeitung des Regensburger Baulandmodells 2026 (Aktionsplan zur Förderung der Wohnraumschaffung)
TOP 12:
Bedarfsmitteilung 2026 ff. „Sozialer Zusammenhalt“; Programmgebiet „Innerer Südosten“
TOP 13:
Regensburger Mietspiegel 2026
TOP 14:
Modifizierung des Regensburger Baulandmodells; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 07.07.2025
TOP 15:
Pläne für die Sallerner Regenbrücke im Bereich der Einmündung auf der westlichen Regenseite; Antrag von Fr. Stadträtin Freihoffer vom 06.10.2025
TOP 16:
Bauturbo zünden – schneller und einfacher Wohnbebauung realisieren!; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 02.12.2025
TOP 17:
Spielstraße am Jugend- und Begegnungszentrum Guerickestraße; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 13.01.2026
TOP 18:
Keine weiteren Parkplätze in der Fläche auf dem Areal des ehem. technischen Bereichs!; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 13.01.2026
TOP 19:
Hauptradroute über den Bauhof Guerickestraße; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 13.01.2026
TOP 20:
Berichtsantrag: Flächendeckendes Wegweisungssystems für das Hauptradroutennetz; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.01.2026
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Änderung der Geschäftsordnung des Seniorenbeirates
TOP 3:
Antrag des Frauen helfen Frauen e. V. auf Erhöhung der förderfähigen Plätze für Frauen im „Autonomen Frauenhaus“; Aktualisierung und Kündigung der Vereinbarung zur Finanzierung der Grundkosten und Vereinbarung zur gemeinschaftlichen Tragung der Verwaltungskosten
TOP 4:
Zuschüsse für Seniorenclubs ab dem Haushaltsjahr 2026
TOP 5:
Georg-Hegenauer-Stiftung; Haushaltssatzung sowie Stellenplan für das Haushaltsjahr 2026; Haushaltsplan 2026 mit Finanzplan für die Jahre 2025 bis 2029
TOP 6:
Jahresrechnungen der Waisenhausstiftung Stadtamhof für die Haushaltsjahre 2023 und 2024; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnungen gem. Art. 20 Abs. 2 Satz 3 BayStG i. V. m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 7:
Jahresrechnungen der Waisenhausstiftung Stadtamhof für die Haushaltsjahre 2023 und 2024; Entlastung gem. Art. 20 Abs. 2 Satz 3 BayStG i. V. m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 8:
Jahresrechnung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2017 Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 der Verordnung zur Ausführung des Bayerischen Stiftungsgesetzes (AVBayStG)
TOP 9:
Katholische Bruderhausstiftung; Instandsetzung der Nordfassade und Fenstertausch am Gebäude Menschen in Not Schutzhaus – ehem. Bürgerstift St. Michael; Maßnahmenbeschluss
TOP 10:
Bericht zum Sachstand Divisionsgebäude und zum Projekt „Neustart Wohnen“; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 13.01.2026