Dez
10
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen @ Sitzungssaal Neues Rathaus
Dez 10 um 16:00

TOP 1
Eröffnung der Sitzung

TOP 2
Vorlage des Jahresabschlusses 2013 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 3
Wirtschaftsplan 2016 der „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“

TOP 4
Übertragung von Sitzungen im Internet, Auswertung des Probejahres und weiteres Vorgehen

TOP 5
Mittelgenehmigungen gem. Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2015
Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen

TOP 6
Mittelgenehmigungen gem. Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2015
Entscheidungskompetenz Stadtrat

TOP 7
Zuschuss an die Regensburger Verkehrsbetriebe GmbH (RVB) zur teilweisen Abgeltung von gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen bzw. Leistungen im allgemeinen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) des Jahres 2015

TOP 8
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2015 bis 2018;Investitionsprogramm 2015 bis 2019

TOP 9
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2015 bis 2019; Mittelfristige Finanzplanung

TOP 10
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2016; Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt

TOP 11
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2016; Stellenplan

TOP 12
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2016; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan

TOP 13
marinaForum Regensburg – ergänzender Maßnahmenbeschluss

TOP 14
Austritt der Stadt Regensburg aus dem Deutschen Versicherungs-Schutzverband e.V.

 

 

 

Dez
14
Mo
Fraktionssitzung @ Hotel Wiendl
Dez 14 um 17:00
Dez
15
Di
Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen und des Kulturausschusses
Dez 15 um 16:00

TOP 1
Eröffnung der Sitzung

TOP 2
Ehemaliger Europabrunnen am Ernst-Reuter-Platz;
Fertigstellung als bodenebener Brunnen mit künstlerischer Gestaltung , Sitzgelegenheiten und Informationseinrichtungen („Römerrastplatz“)

Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen @ Sitzungssaal, Neues Rathaus
Dez 15 um 16:30

TOP 1
Eröffnung der Sitzung

TOP 2
Maßnahmen zur Bekämpfung der Ursachen und Folgen der Armut; Bericht 2015

TOP 3
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
– Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO –

TOP 4
Möblierungskonzept Altstadt

TOP 5
Neugestaltung „Zentrale Fußgängerzone“

TOP 6
Grünthalter Straße; Radweg vom heutigen Radwegende auf Höhe des Brandlbergs bis zur Stadtgrenze bei Grünthal

TOP 7
Ausbau und Verlängerung der Blumenstraße
Maßnahmenbeschluss

TOP 8
Vereinbarung mit Wasser- und Schifffahrtsverwaltung zum Neubau der Protzenweiherbrücke; Neuregelung zur barrierefreien Ertüchtigung der Treppe zur Gerhardinger Straße

TOP 9
Ausbau der Klausenburger Straße und Kanalsanierung
Maßnahmenbeschluss

TOP 10
Erschließung der ehemaligen Nibelungenkaserne
Rudolf-Vogt-Straße und westliche Stichstraße zum TechCampus
Maßnahmenbeschluss

TOP 11
Neubau der Klenzebrücke und der Verkehrsanlagen Klenzestraße,
Dechbettener Straße und der notwendigen Betriebswege sowie der Erschließung des neuen Standortes der Altstadtfeuerwehr
Maßnahmenbeschluss

TOP 12
Umbau und Signalisierung des Knotenpunktes Bajuwarenstraße/Von-Seeckt-Straße i.V.m. der neuen Zufahrt zur geplanten Erstaufnahmeenrichtung für Asylbewerber und Flüchtlinge
Maßnahme Beschluss

TOP 13
Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm 2016
Altstadtsanierung –
Städtebaulicher Denkmalschutz, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren

TOP 14
Mietspiegel 2016/17

TOP 15
Sachstandsbericht zur umfassenden Freigabe aller Straßen, Gassen und Plätze für den Radverkehr im Altstadtbereich
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 16.11.2015

TOP 16
Regionale Fahrradwegeverbindung Brandsberg/Keilberg – Grünthal
Antrag der Stadtratsfraktion der Freien Wähler vom 29.10.2015

TOP 17
Bauerecht für Kleingärten
Ergänzungsantrag der ÖDP-Stadtratsfraktion zu TOP 4 – Neubau von Krautgärten in Burgweinting – der Sitzung des Umweltausschusses vom 17.11.2015

 

 

 

 

 

Dez
16
Mi
Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten @ Neues Rathaus, Sitzungssaal
Dez 16 um 11:00

TOP 1
Eröffnung der Sitzung

TOP 2
Bericht: 10. Jahre Jobcenter Stadt Regensburg – mündlicher Bericht –

TOP 3
Änderung der Sozialhilferichtlinien ab 01.07.2015

TOP 4
Maßnahmen zur Bekämpfung der Ursachen und Folgen der Armut;
Bericht 2015

TOP 5
Haushaltsplan 2016 für die Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer

TOP 6
Haushaltsplan 2016 für die Georg-Hegenauer-Stiftung

TOP 7
Haushaltsplan 2016 für die Regensburger Wohltätigkeitsstiftung

TOP 8
Haushaltsplan 2016 für die Waisenhausstiftung Stadtamhof

TOP 9
Haushaltsplan 2016 für die Hildegard Schmalzl Musikstiftung

TOP 10
Haushaltssatzung sowie Stellenpläne für die von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne Evangelische Wohltätigkeitsstiftung) für das Haushaltsjahr 2016

Grundstücksausschuss @ Sitzungssaal, Neues Rathaus
Dez 16 um 15:00
Dez
17
Do
Stadtratssitzung @ Sitzungssaal, Neues Rathaus
Dez 17 um 14:00

TOP 1
Eröffnung der Sitzung

TOP 2
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2015 bis 2019; Investitionsprogramm 2015 bis 2019

TOP 3
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2015 bis 2019;
Mittelfristige Finanzplanung

TOP 4
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2016;
Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt

TOP 5
Haushaltsplan der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2016;
Stellenplan

TOP 6
Wirtschaftsplan 2016 der „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 7
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2016;K
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan

TOP 8
Vorlage des Jahresabschlusses 2013 der Arena Regensburg –
Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 9
Informationen zum Thema Asyl

TOP 10
Haushaltsplan 2016 für die Ev. Wohltätigkeitsstiftung und Wirtschaftspläne 2016 für das Ev. Alten- und Pflegeheim
Johannesstift und für das Ev. Krankenhaus (Gebäude)

TOP 11
Haushaltsplan 2016 für die Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer

TOP 12
Haushaltsplan 2016 für die Georg-Hegenauer-Stiftung

TOP 13
Haushaltsplan 2016 für die Regensburger Wohltätigkeitsstiftung

TOP 14
Haushaltsplan 2016 für die Waisenhausstiftung Stadtamhof

TOP 15
Haushaltsplan 2016 für die Hildegard Schmalzl Musikstiftung

TOP 16
Haushaltssatzung sowie Stellenpläne für die von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne Evangelische Wohltätigkeitsstiftung) für das Haushaltsjahr 2016

TOP 17
Maßnahmen zur Bekämpfung der Ursachen und Folgen der Armut;
Bericht 2015

TOP 18
Verteilung der Geschäfte an Bürgermeister und berufsmäßige Stadtratsmitglieder

TOP 19
Bericht über die Bürgerversammlung für die Stadtbezirke Reinhausen, Weichs, Sallern-Gallingkofen am 22.09.2015

TOP 20
Neuberufung der Mitglieder des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit

TOP 21
Mittelgenehmigungen gem. Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2015
Entscheidungskompetenz Stadtrat

TOP 22
Zuschuss an die Regensburger Verkehrsbetriebe GmbH (RVB) zur teilweisen Abgeltung von gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen bezw. Leistungen im allgemeinen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) des Jahres 2015

TOP 23
marinaForum Regensburg – ergänzender Ma0nahmenbeschluss

TOP 24
Austritt der Stadt Regensburg aus dem Deutschen Versicherungs-Schutzverband e.V.

TOP 25
Ehemaliger Europabrunnen am Ernst-Reuter-Platz;
Fertigstellung als bodenebener Brunnen mit künstlerischer Gestaltung, Sitzgelegenheiten und Informationseinrichtungen („Römerplatz“)

TOP 26
Ausbau und Verlängerung der Blumenstraße
Maßnahmenbeschluss

TOP 27
Ausbau der Klausenburger Straße und Kanalsanierung
Maßnahmenbeschluss

TOP 28
Erschließung der ehemaligen Nibelungenkaserne
Rudolf-Vogt-Straße und westliche Stichstraße zum TechCampus
Maßnahmenbeschluss

TOP 29
Neubau der Klenzebrücke und der Verkehrsanlagen Klenzestraße; Dechbettener Straße und der notwendigen Betriebswege sowie der Erschließung des neuen Standortes der Altstadtfeuerwehr
Maßnahmenbeschluss

TOP 30
Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm 2016
Altstadtsanierung –
Städtebaulicher Denkmalschutz, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren

TOP 31
Mietspiegel 2016/17

 

Dez
24
Do
Weihnachten
Dez 24 ganztägig
Jan
12
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Jan 12 um 16:00
Jan
19
Di
Kulturausschuss @ Neues Rathaus, Sitzungssaal
Jan 19 um 15:30
Öffentliche Sitzung


1. Eröffnung der Sitzung


2. Freiwillige Leistungen;
   Dachsanierung Kunstforum Ostdeutsche Galerie Regensburg (KOG)