TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes für die Leitung des Referats für Wirtschaft, Wissenschaft und Finanzen
TOP 3:
Kinderfreundliche Kommune Aktionsplan 2019 bis 2022
TOP 4:
„Demokratie leben“ in Regensburg
Fortführung des Aktionsplanes ab 2020 bis 2024
TOP 5:
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Arena Regensburg –
Regiebetrieb der Stadt Regensburg sowie Entscheidung über die Verwendung des Jahresergebnisses 2017
TOP 6:
Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg – Entlastung für das Jahr 2017
TOP 7:
Nachtragswirtschaftsplan 2019 der „Arena Regensburg“ – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“
TOP 8:
2. Nachtragshaushaltssatzung der von der Stadt Regensburg verwalteten Katholischen Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer für das Haushaltsjahr 2019
TOP 9:
Integrationsmonitoring der Stadt Regensburg, Berichtszeitraum 2012 – 2017
TOP 10:
Stadtteilprojekte im Wandel – Konzept-Fortschreibung 2025
TOP 11:
Konzept zur Errichtung einer Sozialbetreuung in der Benzstraße
TOP 12:
Teilnahme der Stadt Regensburg am „Konvent der Bürgermeister für Energie und Klima“ (Convenant of Mayors)
TOP 13:
Neufassung der Satzung für die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen und Spielanlagen der Stadt Regensburg
TOP 14:
Besetzung des Ferienausschusses 2019
TOP 15:
Änderung der Gebührensatzung für die Sing- und Musikschule der Stadt Regensburg (Sing- und Musikschulgebührensatzung – SuMGS) vom 17. Juni 2005
TOP 16:
Neuerlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen (Kindertageseinrichtungen-Gebührensatzung – KiTGS)
TOP 17:
Freigabe der freiwilligen Leistungen für das Haushaltsjahr 2019 der Stadt Regensburg
TOP 18:
Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019; Weitere freiwillige Leistungen
TOP 19:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019; Stellenplan
TOP 20:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019; Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan
TOP 21:
Erfrischungsgelder und Entgelte an Wahlhelfer
TOP 22:
Erarbeitung eines Welterbe-Informationssystems mit digitalen und analogen Elementen zur Orientierung, Information und Serviceleistung für Gäste und Einwohner in Regensburg
TOP 23:
Bildung von Gruppen für Kinder mit erhöhtem Förderbedarf ab dem Kindergartenjahr 2019/20 (integrative Jugendhilfe)
TOP 24:
Anpassung der freiwilligen Betriebskostenförderung für freie Träger der Kinder- und Jugendhilfe
TOP 25:
Grundsatzbeschluss für Maßnahme „Grundschule Napoleonstein und SFZ an der Bajuwarenstraße, Errichtung von Klassenzimmermodulen zur kurzfristigen Deckung des Mehrbedarfs an Klassenzimmern
TOP 26:
Grundsatzbeschluss für Maßnahme „Werner-von-Siemens-Gymnasium, II. BA Generalsanierung Osttrakt mit Erweiterung für G9“ (Schulgebäude und Zweifachturnhalle)
TOP 27:
Besetzung der Fachkommission NS Erinnerungs- und Gedenkkultur
TOP 28:
Maßnahmen- und Technischer Beschluss für den Neubau eines temporären Kinderhortes in Holzmodulbauweise im Stadtteil Sallern
TOP 29:
Erschließung des Neubaugebietes Heckstegstraße Süd (BBP NR. 196) Kanalneubau (teilweise im Trennsystem mit Behandlungsanlagen) Maßnahmenbeschluss
TOP 30:
Kanalsanierung Augsburger Straße zwischen Ziegetsdorfer Straße und Am Zieget
TOP 31:
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Soziale Stadt Innerer Südosten
Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
2. Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
3. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 131-II,
Bebauungsplanänderung für das Gebiet zwischen Brennes- und Donaustaufer Straße, zur Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 131,
für das Gebiet zwischen Brennes-, Nordgau- und Donaustaufer Straße
Bebauungsplanänderung zwischen der Brennes- und Donaustaufer Straße
– Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB i.V. mit § 13a BauGB
– Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
4. Maßnahmenbeschluß zum Ausbau und Neugestaltung Bertoldstraße und Trothengasse
5. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG)
Einziehung des Eigentümerwegs „Donaulände“ im Regensburger Westhafen
6. Schaffung einer Stelle für einen Fahrradbeauftragten;
Antrag von Herrn Stadtrat Janele vom 27.03.2019
7. Lückenschluss durch Neubau eines Rad- und Gehweges in der Franz-Josef-Strauß-Allee zwischen Römerstraße und Obertraublinger Straße;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 15.07.2019
8. Wohnraumförderung in der Stadt Regensburg;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 22.07.2019
Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
2. Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
3. Investitionsprogramm 2019 bis 2023;
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Jugendhilfeausschuss fachlich zuständig ist
4. Fortschreibung des Jugendhilfeplanes der Stadt Regensburg für die Bereiche Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit
(ohne Jugendsozialarbeit an Schulen)
5. Zuschussanträge der freien Träger der Jugendhilfe im Bereich der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit für das Haushaltsjahr 2020
6. Einrichtung einer Familien-App
7. Beteiligung am Betrieb einer Klasse für besondere pädagogische Herausforderungen im Regelschulbereich als Pilotprojekt –
Intensivpädagogische Klasse für das Grundschulalter
8. Zuschussanträge freier Träger der Jugendhilfe im Bereich der Sozialen Jugendhilfe zum Haushalt 2020
9. Vorübergehende Nutzung des Hortes am Nonnenplatz in städtischer Trägerschaft
Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
2. Kommunale Aktivitäten zur Umsetzung der UN-Behindertenkonvention;
Bericht zum Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 08.04.2019 (Vorlage: VO/19/15423/DB1)
3. 1. Nachtragshaushaltssatzung der von der Stadt Regensburg verwalteten Georg-Hegenauer-Stiftung für das Haushaltsjahr 2019
4. Änderung der Sozialhilferichtlinien ab 1. Juli 2019
5. Haushaltsjahr 2019/2020
Delegation der Insolvenzberatung durch den Freistaat Bayern auf die kreisfreien Städte und Landkreise ab dem 01.01.2019
6. Haushaltsjahr 2020;
Antrag der Werkhof Regensburg gemeinnützige Gesellschaft mbH auf Gewährung eines Zuschusses der Stadt Regensburg für das Projekt „Energiesparhelfer“
7. Haushaltsjahr 2020;
Anträge des Caritasverbandes für die Diözese Regensburg e.V. und des Diakonischen Werkes Regensburg e.V. auf Gewährung eines Zuschusses
der Stadt Regensburg zur Finanzierung von Fachkraftstellen für die Flüchtlings- und Integrationsberatung
8. Haushaltsjahr 2020 (Zuschüsse)
Zuschüsse an verschiedene soziale Initiativen (Fonds)
9. Haushaltsjahr 2020 (Zuschüsse)
Zuschussanträge für Zuwendungen der Stadt nach den Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen an die Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege
und an soziale Initiativen
10. Zuschüsse für Seniorenclubs ab dem Haushaltsjahr 2020
11. Dauerhafte Fortführung des Angebotes „Selbstbestimmt im Alter“ – Vorsorge-Unterstützung im Team“
12. Neuauflage der Aktiv-Karte für Seniorinnen und Senioren sowie Menschen mit Behinderung für die Jahre 2020-2023
13. Allgemeiner Sozialdienst für Regensburger Bürgerinnen und Bürger ab dem vollendeten 65. Lebensjahr
14. Seniorenpolitisches Gesamtkonzept – Handlungsfeld „Kooperation- und Vernetzungsstrukturen“
Vertretung des Ausschusses für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten im „Trisektoralen Gremium für die Lebenslagen älterer Menschen“
Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
2. Investitionsprogramm 2019 bis 2023
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz fachlich zuständig ist.
3. Erstellung eines Klimasparbuches für Stadt und Landkreis Regensburg
4. Bericht zum Mähmanagement des Gartenamtes
5. Nachrüstung von städtischen Lastkraftwagen und Transportern mit Abgasnachbehandlungssystemen zur Reduzierung von Stickoxidemissionen
6. Klärwerk Regensburg;
Statusbericht zur Ertüchtigung der Reinigungsleistung, Erneuerung der Anlagentechnik und Sanierung der Betriebsgebäude – Grundsatzbeschluss-
7. Klärwerk Regensburg;
Erneuerung „Mechanische Reinigungsanlagen“
8. Klimanotstand;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 06.09.2019
9. Klage der Deutschen Umwelthilfe;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 06.09.2019
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Berücksichtigung des „Einheimischen- und Ehrenamtsmodells bei der Grundstücksvergabe in Harting im Rahmen des Bebauungsplans Hecksteckstraße-Süd (Nr. 196);
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 08.07.2019
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Neubau Grundschule Sallerner Berg und Neubau Jakob-Muth-Schule mit 3-fach Turnhalle, Hort, Quartiersunterkunft 18 E 119
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Investitionsprogramm 2019 bis 2023
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Wirtschaft fachlich zuständig ist.
TOP 3:
Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort Regensburg – mündlicher Statusreport
TOP 4:
Beitragserhöhung Oberpfalz Marketing e.V.
TOP 5:
Bericht zur Entwicklung der Tourismus- und Übernachtungszahlen in Regensburg;
Antrag der CSU-Stadratsfraktion vom 25.03.2019