Jul
23
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Jul 23 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vorlage des vorläufigen Jahresberichts 2019 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regenburg

TOP 3:
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Regensburger Verkehrsverbund GmbH

TOP 4:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der REGAS GmbH & Co KG sowie der REGAS Verwaltungs-GmbH

TOP 5:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Windpark Lindehardt GmbH & Co.KG sowie der Windpark Lindenhardt Verwaltungs-GmbH

TOP 6:
Familienzentrum und Familienstützpunkt Königswiesen; Trägerwechsel; Abschluss von Fördervereinbarungen mit der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Regionalverband Ostbayern

TOP 7:Mehrgenerationenhaus Regensburg

TOP 8:
1. Abschluss der Abstimmungsvereinbarung samt Anlagen gemäß Verpackungsgesetz 2. Ermächtigung der Verwaltung Änderungen vorzunehmen 3. Genehmigung von Vertragsabschlüssen für das Jahr 2019

TOP 9:
Änderung des Programms der Stadt Regensburg zur Förderung der Elektromobilität

TOP 10:
Errichtung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Amt für Stadtbahnneubau – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“

TOP 11:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2020

TOP 12:
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019

TOP 13:
Jahresbericht 2019 des Amtes für Brand- und Katastrophenschutz

TOP 14:
Zuschuss für das Chorfestival des Bayerischen Sängerbundes vom 11. bis 13. Juni 2021

TOP 15:
Allgemeine Bedingungen für die Benutzung der Museen der Stadt Regensburg; Änderung der Besichtigungsentgelte und weitere Änderungen

TOP 16:
Fortführung des gebührenfreien Musikunterrichts an Grundschulen

TOP 17:
Ferienbetreuung für Grundschulkinder

TOP 18:
Grundsatzbeschluss zur Anmietung von Räumen für die Mittagsbetreuung an der Grundschule St. Nikola

TOP 19:
Beschaffung von Leihgeräten für Schulen im Rahmen des DigitalPakt Schule -Maßnahme- und Mittelbereitstellungsbeschluss

TOP 20:
Weiterführung Pädagogische Qualitätsbegleitung (PQB) in Bayern

TOP 21:
Verlängerung des Bundesprogramms „Sprach KiTa- Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“

TOP 22:
Ostumgehung / Pilsenallee Anpassung der Abfahrtsrampe Odessaring – Pilsenallee zur Freimachung bestehender Einrichtungen der öffentlichen Gas- und Wasserversorgung ergänzender Maßnahmenbeschluss

TOP 23:
Unterstützung der Schausteller*innen und Marktkaufleute der Dult in der Corona-Krise; Antrag der Stadtratsfraktionen CSU, SPD, Freie Wähler sowie der Stadträte Opitz, Meierhofer und Janele vom 15.06.2020

TOP 24:
Abschaffung der kostenlosen Stunde in den Parkhäusern des das Stadtwerk.Regensburg in der Innenstadt; Antrag der Stadtratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, ÖDP sowie der Stadträte Freihoffer und Friedl vom 09.07.2020

TOP 25:
Initiative Direktförderung für europäische Städte; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.07.2020

TOP 26:
Öffentliche Toiletten während der Corona-bedingten Einschränkungen für die Gastronomie; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.07.2020

Stadtrat
Jul 23 um 18:30

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Wahl eines berufsmäßigen Stadtrats für die Leitung des Referats für Bildung

TOP 3:
Resolution der Stadt Regensburg „Demokratie, Toleranz und Menschlichkeit sind unsere Werte“

TOP 4:
Erklärung der Stadt Regensburg zum Sicheren Hafen; Beitritt der Stadt Regensburg zum Bündnis Städte Sichere Häfen und Unterzeichnung „Potsdamer Erklärung“

TOP 5:
Vorlage des vorläufigen Jahresberichts 2019 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 6:
Konzept und Tätigkeitsbericht der Antidiskriminierungsstelle

TOP 7:
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Regensburger Verkehrsverbund GmbH

TOP 8:
Änderung bei der Bestellung der Verbandsräte für den Zweckverband Sparkasse Regensburg

TOP 9:
Niederlegung des Ehrenamtes als Mitglied des Integrationsbeirates

TOP 10:
Familienzentrum und Familienstützpunkt Königswiesen; Trägerwechsel; Abschluss von Fördervereinbarungen mit der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., Regionalverband Ostbayern

TOP 11:
Einrichtung Pflegestützpunkt

TOP 12:
Regensburger Betreuungsverein – Verein zur Förderung der Betreuungsarbeit in Regensburg e.V.; Abberufung bzw. Ernennung der/des Vorsitzenden

TOP 13:
Mehrgenerationenhaus Regensburg

TOP 14:
Änderung der Sportförderrichtlinien

TOP 15:
Änderung der Richtlinien der Stadt Regensburg für die Überlassung von städtischen Sportanlagen an sonstige Nutzer und die Erhebung von Nutzungsentgelten

TOP 16:
Unterrichtung über Änderungen beim Vorsitz von Fraktionen

TOP 17:
Bestellung von Verwaltungsbeiräten

TOP 18:
Besetzung des Ferienausschusses 2020

TOP 19:
Errichtung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Amt für Stadtbahnneubau – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“

TOP 20:
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019

TOP 21:
Berufung der Mitglieder des Kulturbeirats

TOP 22:
Beitritt der Stadt Regensburg zum Arbeitskreis STADTKULTUR Netzwerk Bayerischer Städte e.V.

TOP 23:
Zuschuss für das Chorfestival des Bayerischen Sängerbundes vom 11. bis 13. Juni 2021

TOP 24:
Allgemeine Bedingungen für die Benutzung der Museen der Stadt Regensburg; Änderung der Besichtigungsentgelte und weitere Änderungen

TOP 25:
Bestellung der Mitglieder für das Kuratorium des Naturkundemuseums Ostbayern

TOP 26:
Entwicklung eines Welterbe-Informationssystems (WIFO) mit digitalen und analogen Elementen zur Orientierung, Information und Serviceleistung für Einwohner und Gäste in Regensburg mit ersten Umsetzungsschritten – Abschlussbericht der Arbeitsgruppe

TOP 27:
Verstetigung des Projekts „Bildungskoordination für Neuzugewanderte“

TOP 28:
Erneuerung der Eisenbahnüberführung über die Hartinger Straße Änderungsverlangen der Stadt gemäß § 3 EKrG

TOP 29:
Resolution an die Bayerische Staatsregierung ? rechtliche Voraussetzungen für Drogenkonsumräume schaffen; Antrag von Frau Stadträtin Freihoffer vom 05.07.2020

TOP 30:
Veränderungssperre für den Bereich des von der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 282, Hohes Kreuz betroffenen Geltungsbereich

Aug
25
Di
Ferienausschuss
Aug 25 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Festlegung des Zeitraumes für die Briefwahl der Gruppe der Ausländerinnen und Ausländer im Integrationsbeirat

TOP 3:
Änderung der Satzung für die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen und Spielanlagen der Stadt Regensburg

TOP 4:
Minderung und Erlass von Miet-/Pachten für gewerbliche Mieter/Pächter der Stadt Regensburg aufgrund der Covid 19-Pandemie

TOP 5:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr2020

TOP 6:
Reduzierung der Sondernutzungsgebühren im Rahmen eines alternativen Marktgeschehens

TOP 7:
Benennung der Vertreter des Stadtrates in den Beirat der „Alte Mälzerei e.V.“

TOP 8:
Bestellung der Mitglieder für die Kommission Kunst und Bau

TOP 9:
Umgestaltung und Neukonzeption document Keplerhaus
Fortschreibung des Maßnamenbeschlusses vom 22.08.2019

TOP 10:
Fortsetzung des Bundesprogramms „KiTa Einstieg: Brücken frühe Bildung“ an den Standorten Kinderhaus Pestalozzi und KiTa Ostpreußenstraße

TOP 11:
Erstattung von Verpflegungsgeld in städtischen Kindertageseinrichtungen für die Kalendermonate April Mai und Juni 2020 wegen der Corona-Pandemie

TOP 12:
Veränderungssperre für den Bereich des von der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 277, „ehemalige Prinz-Ludwig-Kaserne und angrenzende Areale“ in Regensburg betroffenen Geltungsbereiche

TOP 13:
Konzeptentwicklung für dezentralen Christkindlmarkt 2020;
Antrag der Stadtratsfraktionen CSU, SPD, Freie Wähler sowie der Stadträte Opitz, Meierhofer und Janele vom 03.08.2020

Sep
15
Di
Personalausschuss
Sep 15 um 15:30
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Sep 15 um 17:00
Ausschuss für den Neubau einer Stadtbahn
Sep 15 um 19:00
Sep
22
Di
Grundstücksausschuss
Sep 22 um 16:00
Bau- und Vergabeausschuss
Sep 22 um 17:00
Sep
29
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Sep 29 um 16:00
Sep
30
Mi
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Sep 30 um 16:00